„NoGroKo“-Verein in der SPD: „GroKo stärkt die Rechten – und schwächt Sozialdemokratie“

In der SPD formiert sich der Widerstand gegen eine Neuauflage der großen Koalition: Der Verein „NoGroKo“ gründete sich in der Geschäftsstelle des Berliner Landesverbandes, dem Kurt-Schuhmacher-Haus, wie die Initiatoren am Freitag mitteilten.

„Eine große Koalition stärkt die Rechten – und schwächt die Sozialdemokratie“, hieß es in der Erklärung. „Die SPD muss wieder zu ihren Grundwerten stehen – und nicht zur Union.“

In ganz Europa stünden sozialdemokratische Parteien vor der Wahl, sich entweder von Grund auf zu erneuern oder unterzugehen, erklärte Steve Hudson, einer der beiden Vorsitzenden des Vereins.

Unter dem Motto „Save the Date – Save the SPD“ rufen die Initiatoren dazu auf, am 21. Januar zum SPD-Parteitag nach Bonn zu kommen, um die Neuauflage der großen Koalition zu verhindern.

SPD, CDU und CSU beginnen am Sonntag mit ihren Sondierungen über eine mögliche Regierungsbildung. Während die Union eine große Koalition anstrebt, gehen die Sozialdemokraten ergebnisoffen in die Beratungen. Ein Ergebnis der Sondierungen soll in einer Woche vorliegen. Der Bonner Parteitag soll dann über die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen entscheiden. (afp)