US-Außenminister: Deutschland muss Wort halten und Militärausgaben erhöhen

US-Außenminister Mike Pompeo fordert Deutschland auf, seine Militärausgaben zu erhöhen. „Sie müssen es hinkriegen. Sie müssen ihr Wort halten“, sagte Pompeo der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2024 zwei Prozent des BIP für Militärausgaben zu verwenden.

„Es ist eine absolute Notwendigkeit, dass alle ihre Beiträge zur NATO leisten. Es geht nicht darum, dass Amerika weniger beitragen will, sondern dass diese Länder tun müssen, was sie tun können, um diese Institution erfolgreich zu machen. Wir bitten Deutschland nur darum, das zu tun, was es zugesagt hat“, sagte er zur Begründung.

USA stellt Bedingungen für neues Iran-Abkommen

Zugleich erklärte der US-Außenminister, unter welchen Bedingungen die USA zu einem neuen Iran-Abkommen bereit sind: „Wir sind bereit, mit dem Iran ein Abkommen zu schließen, wenn dieser bereit ist, sicherzustellen, dass dort keine Fähigkeiten entwickelt werden, Atomwaffen herzustellen, die eine Bedrohung für die Welt darstellen.“

Pompeo fügte hinzu: „Wir dürfen nicht die Augen davor verschließen, dass es weitere Bedrohungen durch den Iran gibt, direkt hier in Deutschland, mitten in Europa. Das iranische Raketenprogramm macht weiter Fortschritte. Der Iran platziert überall in der Welt Mitglieder der Hisbollah. Er führt Attentate in Europa durch.“ Das Abkommen, aus dem die USA sich zurückgezogen haben, habe daran nichts geändert. (dts)