„Kampf um Demokratie anders gestalten“
Warum Habeck den Bundestag verlässt - und wie es für ihn weitergeht
Der frühere Bundeswirtschaftsminister und Grünen-Sprecher Robert Habeck verlässt den Bundestag. Zum 1. September legt er sein Mandat nieder, um sich internationalen Forschungs- und Lehraufträgen zu widmen. An seine Stelle tritt die Politikwissenschaftlerin Mayra Vriesema.
Er wolle forschen, lehren, lernen, sagt Habeck.
Foto: Sean Gallup/Getty Images
In Kürze:
- Robert Habeck kündigt seinen Rückzug aus dem Bundestag zum 1. September an.
- Gründe: Neue Forschungs- und Lehraufträge in Kopenhagen und Berkeley
- Nachfolgerin wird die 26-jährige Politikwissenschaftlerin Mayra Vriesema aus Schleswig-Holstein.
- Habeck begründet seine Entscheidung mit dem Wunsch nach neuen Perspektiven.
Der frühere Grünen-Sprecher und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich auf Instagram erstmals zu seinem bevorstehenden Bundestags-Aus geäußert. Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2025 hat angekündigt, mit Wirkung zum 1. September sein Mandat zurückzulegen.
Habeck erwartet noch weitere ausländische Lehraufträge
Der Grünen-Politiker hatte angekündigt, sein Mandat zugunsten von Forschungs- und Lehraufträgen aus dem Ausland abzugeben. Einer seiner Partner soll dabei das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen sein. Dazu komme ein Lehr- und Forschungsauftrag an der bekannten Universität in Berkeley. Weitere ausländische Einrichtungen würden dazukommen, kündigte Habeck in seinem Beitrag auf Instagram an.
Er habe sich seine Entscheidung nicht leicht gemacht, erklärte der ehemalige Minister. Er habe „20 Jahre und damit beinahe das gesamte Erwachsenenleben“ in der politischen Öffentlichkeit verbracht. Es sei ihm ein zentrales Anliegen gewesen, eine „Stimme für Klimaschutz und liberale Demokratie“ zu sein.
Habeck bedankte sich bei den Initiatoren einer Petition für seinen Verbleib im Bundestag und zahlreichen Anhängern, die ihn nach dem schlechten Bundestagswahlergebnis zum Weitermachen aufgefordert hätten. Allerdings gab er gegenüber diesen auch zu bedenken, dass der Bundestag nicht der Platz sei, an dem er bestmöglich wirken könne:
„Wenn ich sein will, was ihr erwartet, muss ich Wege gehen, die nicht die erwartbaren sind.“
Regierung braucht „Kritik, aber keine Besserwisserei von den Rängen“
Der „Schlüsselmoment“ für seine Entscheidung sei die erste Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz gewesen. Dieser habe im Bundestag „im Wesentlichen meine Wahlrede gehalten“. Der Kanzler habe 3,5 Prozent des BIP für die Verteidigung sowie umfassende Investitionen in die Infrastruktur beschworen.
Er habe, so Habeck, dazu „aus einer Position des Zynismus und der Häme heraus gelacht und geklatscht“. Diese Position „wird meine bleiben in den nächsten Jahren“. Im Bundestag zu sitzen mit dem Gefühl, es „euch ja gleich gesagt zu haben“, sei für ihn jedoch keine Option:
„Regierung braucht Kritik, aber keine Besserwisserei wie aus der Muppets-Show.“
Es sei für ihn aber auch keine Option, „wie ein Gespenst über die Flure zu laufen“, die Dinge auszusitzen und auf Neuwahlen zu warten. Habeck wolle stattdessen „die Perspektive noch einmal weiten und einen neuen Horizont suchen“. Ein Blick von außen auf Deutschland würde ihm vielleicht ermöglichen, „neue Ideen und neue Wege“ zu finden, wie man „den Kampf um die Demokratie anders und erfolgreich“ gestalten könne.
Listenfünfte wird für Habeck nachrücken
Gleichzeitig könne er möglicherweise auch einen Beitrag dazu leisten, dass „im Ausland deutsche Debatten aufgenommen“ würden. Die Offenheit, die ihm die Zeit nach dem Bundestag gebe, sei „genau, was ich will“. Er werde sich „neue Formate suchen“ und weiter in der Öffentlichkeit agieren.
Habeck hatte bei der Bundestagswahl am 23. Februar sein Direktmandat im Wahlkreis 1 (Flensburg-Schleswig) verloren. Er blieb hinter der CDU-Kandidatin Petra Nicolaisen zurück, die jedoch ebenfalls den Einzug verfehlte. Ihr Ergebnis von 26,5 Prozent reichte nicht aus, um die sogenannte Zweitstimmendeckung zu durchbrechen.
Habecks Nachrückerin wird Mayra Vriesema sein. Die aus Husum stammende 26-Jährige schloss ihr Studium der Politikwissenschaft und Soziologie an der Kieler Christian-Albrechts-Universität als Bachelor ab. Seither absolviert sie den Masterstudiengang Internationale Politik und Internationales Recht.
Vom Hörsaal in den Plenarsaal
Vriesema absolvierte im Sommer 2021 ein Praktikum bei der Bundestagsabgeordneten Luise Amtsberg. Seit Januar 2022 fungiert sie als studentische Mitarbeiterin bei deren Abgeordnetenkollegin Denise Loop. Von September 2019 bis September 2024 saß Vriesema im Landesvorstand der Grünen Jugend. In der Zeit von Mai 2021 bis Oktober 2024 war sie zudem stellvertretende Landesvorsitzende der Grünen in Schleswig-Holstein.
Thematisch war ihr Schwerpunkt bisher die Wohnungspolitik. Im Bundestag wolle sie, wie sie auf Instagram ankündigte, eine „links/grüne Oppositionspolitik“ betreiben.
Reinhard Werner schreibt für Epoch Times zu Wirtschaft, gesellschaftlichen Dynamiken und geopolitischen Fragen. Schwerpunkte liegen dabei auf internationalen Beziehungen, Migration und den ökonomischen Folgen politischer Entscheidungen.
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