MIGRATION
IW-Studie: Jede siebte Patentanmeldung in Deutschland stammt von Migranten
Der Anteil von Patentanmeldungen durch Menschen mit Migrationshintergrund ist in Deutschland deutlich gestiegen: Laut einer IW-Studie stammt inzwischen jede siebte Anmeldung von Erfindern mit ausländischen Wurzeln – im Jahr 2000 war es nur jede zwanzigste.
Digitales Ein- und Ausreisesystem der EU: Inbetriebnahme in Deutschland gestartet
Die Bundespolizei hat am Flughafen Düsseldorf mit dem neuen EU-Ein- und Ausreisesystem für Drittstaatenangehörige begonnen. Es soll schrittweise an allen Flughäfen eingeführt werden.
Dobrindt: Abschiebeabkommen mit Taliban vor Abschluss
Ein Abschiebeabkommen zwischen der Bundesregierung und den in Afghanistan herrschenden islamistischen Taliban steht offenbar kurz vor dem Abschluss. Die Gespräche seien sehr weit fortgeschritten, sagte Bundesinnenminister Dobrindt.
„Zweifellos verfassungswidrig": SPD stellt sich gegen Dobrindts Abschiebepläne
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will Abschiebehaft für Straftäter unbegrenzt möglich machen. SPD-geführte Länder halten dagegen und warnen vor einem Bruch mit dem Grundgesetz.
Dobrindt: Abschiebeabkommen mit Taliban steht kurz bevor
Ein Abschiebeabkommen zwischen der Bundesregierung und den in Afghanistan herrschenden islamistischen Taliban steht offenbar kurz vor dem Abschluss. Die Gespräche seien sehr weit fortgeschritten, sagte Bundesinnenminister Dobrindt.
Tausende Menschen protestieren in Warschau gegen EU-Migrationspolitik
Tausende Menschen haben in Warschau gegen Massenzuwanderung und die Migrationspolitik der EU demonstriert. Der polnische Präsident betonte vor einigen Tagen, Polen habe seine Rolle innerhalb der EU ausreichend erfüllt.
US-Medien: Nationalgarde im Raum Chicago im Einsatz
Trump hat Soldaten in den Großraum Chicago beordert. Ein Gericht soll klären, ob sie eingesetzt werden dürfen. US-Medien haben sie dort bereits gesichtet.
Verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan darf endgültig abgeschoben werden
Ein verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan darf einem Gerichtsurteil zufolge endgültig aus Deutschland abgeschoben werden. Das Oberverwaltungsgericht in Münster wies laut Mitteilung den Antrag des Manns auf Zulassung der Berufung ab.
Dobrindt will schnelle Asylverfahren und Dauer-Abschiebehaft
Migration begrenzen – das ist das große Projekt von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Auf die EU will er sich dabei nicht zu sehr verlassen. Und lädt deshalb nach München.
Bundespolizeipräsident bemängelt 33.000 abgesagte Abschiebungen
Viele Abschiebungen scheitern, weil Betroffene am Abflugtag untertauchen oder Atteste vorlegen, so Romann.
Warum der Name „Tag der Deutschen Einheit“ nicht stimmt
In Deutschland zeigt sich eine zunehmende gesellschaftliche Polarisierung, die über das klassische Ost-West-Gefälle hinausgeht und sich in Wahlergebnissen sowie Debatten zu Migration, Klima, Politik und Energie widerspiegelt.
Dobrindt will Rückkehrzentren in Drittstaaten vorantreiben - Treffen am Samstag
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) startet einen neuen Vorstoß für Rückkehrzentren in der Nähe der Herkunftsländer von Flüchtlingen. „Wir wollen beim Vorhaben der return hubs vorankommen“, sagte Dobrindt.
Polen verlängert Grenzkontrollen bis 4. April
Seit Anfang Juli kontrolliert Polens Grenzschutz an der gemeinsamen Grenze mit Deutschland. Nun sollen die Kontrollen doch bis zum April 2026 bleiben. Ein Ende der Maßnahme hatte Polens Regierungschef von Entscheidungen der deutschen Bundesregierung abhängig gemacht.
Portugal verschärft Ausländergesetz mit Stimmen der Rechten
Portugal bekommt ein neues Ausländergesetz, das auf viel Kritik stößt. Vor allem bei linksgerichteten Abgeordneten. Unter anderem ist von einem „grausamen“ Regelwerk die Rede.
Großbritannien plant schärfere Einwanderungsregeln
Großbritannien plant eine radikale Verschärfung der Einwanderungsregeln. Damit will die Labour-Regierung dem Vormarsch der rechtsgerichteten Partei Reform UK in den Umfragen Paroli bieten.
Dobrindt schickt Beamte zu Taliban - Verhandlung über Abschiebungen
Das Bundesinnenministerium will im Oktober direkte Gespräche mit der radikalislamischen Taliban-Regierung über Abschiebungen nach Afghanistan führen. Beamte des Ministeriums sollen nach Kabul reisen, um mit Verantwortlichen der Taliban zu verhandeln.
Dobrindt will noch in diesem Jahr wieder nach Syrien abschieben
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant, noch in diesem Jahr nach Syrien wieder abzuschieben. Das kündigte er in einem Interview.
Niederlande planen Abschiebezentrum in Uganda
Die Niederlande und Uganda haben eine Absichtserklärung unterzeichnet, nach der in dem ostafrikanischen Staat ein Transitlager für abgelehnte Asylbewerber entstehen soll.
UNHCR: Eine Million Flüchtlinge nach Syrien zurückgekehrt
Viele haben sich bereits auf den Weg in die Heimat gemacht. Doch dort stehen sie vor zerstörten Häusern und einer unsicheren Zukunft. Der UN-Hochkommissar rückt deshalb den Wiederaufbau in den Fokus.
UNO: Eine Million Syrer seit Assad-Sturz ins Land zurückgekehrt
Eine Million Syrer sind nach Angaben der Vereinten Nationen in den ersten neun Monaten seit dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad ins Land zurückgekehrt.
Schüsse auf US-Abschiebezentrum in Texas - ein Toter und zwei Verletzte
In Dallas ist auf eine Einrichtung der Einwanderungsbehörde ICE geschossen worden. Dabei wurde ein ICE-Mitarbeiter getötet und zwei weitere schwer verletzt. Der mutmaßliche Täter hat sich danach ebenfalls umgebracht.
Trotz Stopp: Afghanische Familien reisen nach Klage ein
Obwohl das Aufnahmeprogramm gestoppt wurde, dürfen einige Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland reisen. Wie läuft das Verfahren und warum mussten sie erst vor Gericht ziehen?
Weißes Haus: Hohe Visa-Gebühr nur einmalig zu zahlen
Eine Ankündigung zu neuen Visa-Regeln sorgt für Verunsicherung bei US-Unternehmen. Das Weiße Haus ringt um Präzisierungen.
Fünf Jahre und vier Monate Haft für Schleuser in bayerischem Traunstein
Das Schleusernetzwerk Al-Sarawi ist für einen Teil der Migrationsbewegung von Syrien nach Deutschland verantwortlich. Nun wurde ein Syrer in Bayern in diesem Zusammenhang verurteilt.
Das sind die größten Ängste der Deutschen
Auch in diesem Jahr fürchten sich viele vor steigenden Preisen beim Einkaufen oder der Miete. Der Blick auf die größten Ängste der Deutschen zeigt aber auch eine überraschende Entwicklung.
Rainer Wendt über Gewalt, Extremismus - und warum er trotzdem optimistisch bleibt
Der Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, spricht im Interview mit Epoch Times über den Anschlag auf das Berliner Stromnetz, den Verlust von Freiheit durch die sich stetig verschlechternde Sicherheitslage, Clankriminalität und über positive Veränderungen durch die neue Bundesregierung.
Nach FDP-Austritt: Kemmerich übernimmt Vorsitz bei Frauke Petrys „Team Freiheit“
Nur wenige Tage nach seinem Austritt aus der FDP hat Thomas Kemmerich die Führung bei „Team Freiheit“ übernommen. In den kommenden Wochen soll nun „ein bislang fehlendes politisches Angebot“ erarbeitet werden.
Gerichtsurteil stellt Syrien-Flüchtlingsschutz in Deutschland infrage
Der Bürgerkrieg in Syrien hat Hunderttausende nach Europa getrieben – nun stuft ein deutsches Gericht die Lage neu ein. Für manche bedeutet das: kein Asyl mehr.
Problem mit Migrantenschülern: 74 Prozent ohne Schulabschluss sind Ausländer
Die katholische Hilfsorganisation Malteser stellt am 18. September ihren jährlichen Migrationsbericht vor. Epoch Times erhielt vorab Einblick. Eine der Erkenntnisse lautet: Deutsche Schulen haben ein massives Problem mit Migrantenschülern. Was der Bericht sonst noch offenbart.
Weitere Afghanistan-Abschiebungen im Gespräch
Die Treffen der Bundesregierung zu Abschiebungen nach Afghanistan bedeuten keine Anerkennung der Taliban als dortige Regierung. Ziel sei, afghanische Staatsangehörige aus Deutschland „regulär und regelmäßig“ in ihre Heimat abzuschieben.
