AKTUELLE MELDUNGEN
USA: Ex-Botschafter soll jahrzehntelang für Kuba spioniert haben
Mehr als 40 Jahre lang soll ein früherer US-Diplomat die Regierung ausgehorcht und den kubanischen Geheimdienst mit Informationen versorgt haben. Nun muss der 73-Jährige vor Gericht.
Mindestens 68 Tote nach Erdrutsch im Norden Tansanias
Seit Wochen steht Ostafrika unter Fluten und Überschwemmungen. Nun hat es Tansania erwischt. Dutzende Menschen sind bei einem Erdrutsch ums Leben gekommen.
Nach Karlsruher Urteil: Bundesamt stoppt Förderprogramme
Insgesamt neun Projekte des Bundes müssen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt erstmal auf Eis gelegt werden, bis alternative Finanzierungsmöglichkeiten gefunden werden.
Cannabis-Legalisierung: Vorbehalte bei SPD-Innenexperten
Einige SPD-Abgeordnete, darunter Innenexperte Sebastian Fiedler, äußern Bedenken gegenüber dem geplanten Gesetz. Vor allem verfehle das Vorhaben ein Kernziel.
Gestrandete Passagiere stecken am Münchner Flughafen fest
Mehrere Hundert Fluggäste haben nach dem Wintereinbruch am Wochenende teilweise mehrere Nächte auf dem Münchner Flughafen übernachten müssen. Der Flugbetrieb ist noch immer stark eingeschränkt.
Landtag in NRW führt Ordnungsgeld für Politiker ein
Im nordrhein-westfälischen Landtag soll erstmals ein Ordnungsgeld für pöbelnde Politiker eingeführt werden.
Putin: Russland zur Wiederaufnahme der Beziehungen bereit
In seiner Rede zur Amtseinführung neuer Botschafter in Moskau kritisiert Kremlchef Putin die „Sabotage an Nord Stream“ und gibt der Bundesregierung die Schuld an der aktuellen Eiszeit. Er sagt, Russland sei zur Wiederaufnahme der Beziehungen bereit.
Drei Millionen mit angepasstem Corona-Impfstoff: Lauterbach „sehr enttäuschend“
Bislang haben sich in Deutschland rund drei Millionen Menschen mit dem angepassten Corona-Impfstoff impfen lassen. Das sei „sehr enttäuschend“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
Trotz Kritik: Bundesregierung hält an Bürgergeld-Erhöhung um zwölf Prozent fest
Die Bundesregierung hat Forderungen nach einem Verzicht auf die Bürgergeld-Erhöhung zum Jahreswechsel als rechtlich nicht umsetzbar zurückgewiesen. Die geplante Erhöhung um zwölf Prozess sei bereits von Kabinett und Parlament verabschiedet.
Söder vor Ort: Telefónica peilt Marktstart für Hologramm-Telefonie an
Auftritte wie in „Star Trek“ bleiben erstmal Science-Fiction, aber einen Schritt in diese Richtung will der Mobilfunker O2 in einigen Jahren wagen: Bei Hologramm-Anrufen sollen Gesprächspartner so zu sehen sein, als stünden sie gerade vor einem.
Schärfere Führerscheinregeln für Ältere in Deutschland vom Tisch
Deutschland setzt auf Eigenverantwortung statt strengerer Führerscheinregeln für Senioren. Verkehrsminister Volker Wissing äußerte sich in Brüssel gegen die EU-Vorschläge für verpflichtende Gesundheitstests für über 70-jährige Fahrer.
Rechtsfehler: Urteil zur Amokfahrt in Trier überwiegend aufgehoben
Die tödliche Amokfahrt vor drei Jahren in Trier hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt. Nun kommt es zu einer Teil-Neuauflage des Prozesses gegen den Täter. Betroffene sind entsetzt.
Angriff auf Deutschen: Paris sieht kein Polizeiversagen
Ein deutscher Tourist wird in Paris bei einem offenbar islamistisch motivierten Messerangriff getötet. Der mutmaßliche Täter war polizeibekannt. Die französischen Behörden sind sich keiner Schuld bewusst.
Kampf um Verbrennungsmotoren: Baldige EU-Lösung?
Im März beschlossen die EU-Staaten ein Ende der Neuzulassungen von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab 2035. Volker Wissing möchte eine Lösung erreichen, die eine Zulassung trotzdem noch ermöglicht.
Lindner: Mit Steuererhöhungen keine Regierungsbeteiligung
Nach dem Haushaltsurteil wird darüber debattiert, wie das Loch im Etat gestopft werden soll. Mit höheren Steuern jedenfalls nicht, sagt der Bundesfinanzminister. Und er stellt noch eine andere Bedingung.
Fast 60 Mal durch Fahrprüfung gerasselt
Das nennt man wohl Durchhaltevermögen: In England schaffte ein Prüfling beim 60. Anlauf die theoretische Fahrprüfung.
Nach tödlichem Angriff auf Hertha-Fan: Verurteilung von 25-Jährigem rechtskräftig
Anderthalb Jahre nach einem tödlichen Angriff auf einen Hertha-BSC-Fan ist die Verurteilung des Täters rechtskräftig.
Hamburger Finanzsenator fordert Sondervermögen für Klimaschutz
Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel warnt vor drastischen Folgen für die Bundesländer durch das Karlsruher Haushaltsurteil.
Spotify streicht rund 17 Prozent seiner Jobs
Der Musik-Streaming-Dienst Spotify hat deutliche Einschnitte beim Personal angekündigt. Die Kosten seien zu hoch.
Einzelgänger und Winterschläfer: Igel ist Tier des Jahres 2024
Der Braunbrustigel wurde von der Deutschen Wildtierstiftung zum Tier des Jahres 2024 ernannt. Der Igel habe sich bei den Spendern klar durchgesetzt.
Deutsche Exporte im Oktober weiter gesunken
Verglichen mit dem September sanken Deutschlands Exporte weiter. Im Jahresvergleich ergab sich ein sattes Minus von 8,1 Prozent, so das Statistische Bundesamt.
Ältere Autofahrer im Straßenverkehr: Seltener in Verkehrsunfälle verwickelt als jüngere
Wie ist die Lage älterer Menschen im Straßenverkehr? Gemessen an ihrem Anteil an der gesamten Bevölkerung sind sie seltener in Verkehrsunfälle verstrickt als jüngere und verunglücken weniger, so das Statistische Bundesamt.
Unternehmen kürzen deutlich ihre Investitionen - auch wegen „wirtschaftspolitischer Unsicherheit“
Unternehmen in Deutschland haben deutlich weniger investiert, hat das Ifo-Institut festgestellt: „Das Investitionsklima hat sich spürbar eingetrübt.“ Ein Blick auf die Zahlen der Branche.
Präsident Lula in Berlin: Kommt das Freihandelsabkommen Mercusor?
Seit vielen Jahren wird über eine der größten Freihandelszonen der Welt in Europa und Südamerika verhandelt. Heute treffen sich Kanzler Olaf Scholz und der brasilianische Präsident Lula da Silva in Berlin zu nächsten Beratungen.
Führerscheinregeln: EU-Staaten positionieren sich heute in Brüssel
Heute beraten die Verkehrsminister der EU-Staaten über neue Vorgaben für Führerscheine. Kommen verpflichtende Gesundheitschecks für Senioren? Die im Verkehrsausschuss federführend zuständige Abgeordnete Karima Delli hatte umstrittene Verschärfungen gefordert.
Verfassungsschützer warnt vor eingeschleusten Terrorkämpfern
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes geht davon aus, dass als Flüchtlinge getarnte Terrorkämpfer über die Ukraine nach Deutschland eingereist sind.
Letzte Ausgabe von „Anne Will“: „Danke, danke, danke“
Anne Will will nicht mehr: Ihre Gesprächsrunden sind Geschichte. 16 Jahre lang prägte die Journalistin den deutschen Polit-Talk. Sie will jetzt etwas anderes machen.
Empfang für U17-Weltmeister - „Rückenwind für das EM-Jahr“
Deutschlands U17-Weltmeister werden zurück in Deutschland erwartet. Vor dem Empfang sieht Präsident Neuendorf Rückenwind für das EM-Jahr 2024. Sportdirektor Völler wirbt für kluge Entscheidungen.
Ausweitung des Konflikts im Nahen Osten: Huthis greifen Handelsschiffe an
Seit Beginn des Gaza-Krieges gibt es Sorgen vor einer Ausweitung des Konflikts im Nahen Osten. Einer der Schauplätze wachsender Spannungen ist das Rote Meer. Dort kommt es zu mehreren Zwischenfällen: Huthis greifen Handelsschiffe an.
Warnzeichen: Innovationsbereitschaft der deutschen Wirtschaft deutlich gesunken
So niedrig wie zur Finanzkrise 2008: Die Bereitschaft der deutschen Wirtschaft zu Innovationen ist stark gefallen. Das besagt ein noch unveröffentlichter Bericht der DIHK.
