Kippt die ÖRR-Beitragspflicht? Klägerseite sieht gute Chancen auf Erfolg
Im Rechtsstreit um die Beitragspflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk stehen die Chancen auf Klägerseite gut, meint deren Prozessbevollmächtigter Dr. Harald von Herget. Er hält es für längst bewiesen, dass der ÖRR seinen Auftrag zur Vielfaltssicherung strukturell verfehlt.
Welche ausländischen Nachrichtendienste gefährden Deutschlands Interessen?
Die geheimdienstlichen Aktivitäten Russlands, Chinas und des Iran halten die Auslandsspezialisten des deutschen Verfassungsschutzes besonders auf Trab. Die Türkei gehört ebenfalls zu den Haupteinflussnehmern. Auch auf den Straßen war 2024 ein starker Anstieg politisch motivierter Straftaten „ausländischer Ideologie“ zu verzeichnen.
„Auf dem höchsten Niveau der Infiltration“: So trifft Israel das Herz des iranischen Atomprogramms
Mit einer beispiellosen Kommandoaktion hat Israel am 13. Juni tief im iranischen Staatsgebiet zugeschlagen. Ziele waren unter anderem die unterirdische Urananreicherung bei Natanz, führende Köpfe der Revolutionsgarden und zentrale Einrichtungen des Atomprogramms. Die Operation „Am Kelavi“ („Aufstieg des Löwen“, auch bekannt als „Rising Lion“) war das Ergebnis jahrelanger, verdeckter Geheimdienstarbeit – und ein Signal an das Regime in Teheran: Kein Ziel ist mehr sicher.
Das wahre Ziel Israels: Will Netanjahu das Mullah-Regime beenden?
Seit dem frühen Freitagmorgen fliegt Israel Angriffe auf den Iran, um dessen Anlagen zur Herstellung von Atombomben zu zerstören. So lautet die offizielle Version aus Israel. Dabei wurden auch Raketenstellungen getroffen und sechs Atomwissenschaftler sowie militärische Führer getötet. In einem Gegenschlag trafen iranische Raketen die israelische Küstenstadt Tel Aviv. Beginnt nun der Endkampf gegen das iranische Mullah-Regime? Eine Analyse.
Regierungssprecher: Bundeswehr nicht in Nahost-Konflikt involviert
Nach dem Angriff Israels auf den Iran: Die Bundesregierung ruft die Konfliktparteien dazu auf, von weiteren eskalierenden Schritten abzusehen. Deutsche Staatsbürger, die sich in der Region befinden, sollten Ratschläge des Auswärtigen Amtes beachten.
Hoffnung und deutliche Besserung: Ein neuer Weg für Kinder mit Autismus
Immer mehr Belege deuten darauf hin, dass personalisierte Medizin und Ernährung einen erheblichen Einfluss auf zahlreiche chronische Erkrankungen haben, darunter auch Autismus.
Für amerikanische Kunst und Kultur: Trump besucht „Les Misérables“ im Kennedy Center
Die Aufführung am 11. Juni von „Les Misérables“ war eine große Spendenaktion für das Kennedy Center, dem umfangreiche Renovierungsarbeiten bevorstehen. Die Ticketpreise an der kulturellen Institution erreichten bis zu 2 Millionen US-Dollar.
Bilderberg-Konferenz in Stockholm: Eliten unter sich
In Stockholm hat am 12. Juni die diesjährige Bilderberg-Konferenz begonnen. Bis zu 150 geladene Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Militär und Medien beraten unter Ausschluss der Öffentlichkeit über geopolitische und gesellschaftliche Entwicklungen. Doch die Intransparenz der Konferenz wirft zunehmend kritische Fragen auf – auch wegen eines brisanten Begriffs auf der Themenliste.
USA: Chinesen wegen Schmuggel von Biomaterial verhaftet
US-Behörden verhaften einen weiteren chinesischen Forscher wegen Schmuggel von Biomaterial. Zwei Chinesen waren vor einigen Tagen bereits festgenommen worden. Sie sollen einen gefährlichen Pilz geschmuggelt haben, der Ernten vernichten kann.
Proteste in Los Angeles: Trump erhält vorerst Kontrolle über Nationalgarde zurück
Ein Bundesberufungsgericht in den USA hat am Donnerstag die Verfügung eines kalifornischen Bezirksrichters ausgesetzt und Präsident Donald Trump vorerst wieder die Kontrolle über die Nationalgarde Kaliforniens zugesprochen. Damit flammt der Streit um föderale Befugnisse, Gewaltenteilung und öffentliche Ordnung neu auf – mitten in einer Phase wachsender Proteste gegen Abschiebungen und innerstaatliche Unruhen.
Hessen: Staatsgerichtshof muss über Verfassungsklage der AfD-Fraktion entscheiden
Das Urteil des hessischen Staatsgerichtshofs zu einer Verfassungsklage der AfD-Fraktion, die sich für eine thematisch breitere Ausgestaltung des Untersuchungsausschusses zur Coronapolitik einsetzt, wird wohl frühestens in ein paar Wochen vorliegen. Der Ausschuss bereitet derweil seine nächste Sitzung vor.
Impfkomitee in den USA neu besetzt: Wer sind die acht Mitglieder?
US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy jr. hat das komplette Impfberatungsgremium des CDC neu aufgestellt. Statt der bisherigen 17 Mitglieder gehören dem Advisory Committee on Immunization Practices (ACIP) künftig nur noch acht Experten an. Der Schritt solle Transparenz fördern, Interessenkonflikte vermeiden und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Impfpolitik wiederherstellen, erklärte Kennedy.
Sparkassen schlagen Alarm: Gefährliche Trojaner manipulieren Überweisungen
Eine neue Angriffswelle mit hochentwickelter Schadsoftware sorgt derzeit für Alarmstimmung bei Sparkassenkunden. Cyberkriminelle manipulieren im Browser Empfängerdaten und Beträge – unbemerkt vom Nutzer. Besonders betroffen sind Firmenkunden, doch auch Privatkunden schweben in Gefahr. Die Sparkassen rufen zu erhöhter Wachsamkeit auf und haben Notfallmaßnahmen eingeleitet.
Munich Re kehrt ESG-Initiativen den Rücken - Rückzug aus vier Klimabündnissen
Der weltgrößte Rückversicherer Munich Re hat sich aus vier internationalen Klimainitiativen zurückgezogen. Begründet wird der Schritt mit wachsender Rechtsunsicherheit, wachsender Bürokratie – und geopolitischem Gegenwind aus den USA.
„COMPACT“-Prozess: Ethnisch-kultureller Volksbegriff als Verbotsgrundlage?
In der Verhandlung zum Verbot des „COMPACT“-Magazins haben sich zwei grundsätzliche Fragestellungen gezeigt, zu denen das Gericht Stellung beziehen muss.
Schwäbisch Hall: 100 Jahre Freilichttheater auf der Treppe
Theater unter freiem Himmel: Auf den Stufen der großen Freitreppe von St. Michael in Schwäbisch Hall finden seit einem Jahrhundert Freilichtspiele statt.
FBI untersucht mögliche Peking-Verbindungen bei Ausschreitungen in Los Angeles
Nach gewalttätigen Protesten gegen Abschiebungen in Los Angeles hat FBI-Chef Kash Patel Ermittlungen wegen möglicher ausländischer Einflussnahme angekündigt. Besonders im Fokus: Verbindungen zur Kommunistischen Partei Chinas und deren Nähe zu US-Linksbündnissen wie der PSL und Code Pink. Auch milliardenschwere Unterstützer geraten ins Blickfeld.
Eine Symbiose zwischen Ost und West: Dieser Arzt denkt Medizin völlig neu
Dr. Jingduan Yang revolutioniert die Medizin, indem er traditionelle chinesische Weisheit mit moderner Wissenschaft vereint, um Körper, Geist und Energie ganzheitlich zu heilen.
Todesdroge Fentanyl: FBI-Chef bezichtigt China des Kampfes gegen junge Amerikaner
Der Direktor des FBI, Kash Patel, spricht im Interview mit Joe Rogan über Fentanyl, China und einen Kampf um die Jugend in Amerika.
Weil er mit Trump unzufrieden war: US-Geheimdienstmitarbeiter wollte Informationen an BND verraten
Ein Mitarbeiter der US-amerikanischen Defense Intelligence Agency wollte aus politischer Unzufriedenheit geheime Informationen an den Bundesnachrichtendienst weitergeben. Doch der BND informierte die US-Partnerdienste. Nun droht dem Mann eine langjährige Haftstrafe wegen versuchter Spionage.
Immunität aufgehoben: Parlamentarier von AfD und Linke betroffen - was ist das für eine Regelung von 1849?
Der Bundestag hat jüngst die parlamentarische Immunität eines AfD-Abgeordneten und einer Parlamentarierin der Linken aufgehoben. Ein Antrag auf Aufhebung der Immunität gegen Ex-Wirtschaftsminister Habeck hat keine Mehrheit gefunden. Die Regelung wurde 1849 eingeführt, um Politiker vor willkürlicher Verfolgung der Exekutiven zu schützen.
Was Ohrenschmalz über Krebs verrät
Lange unterschätzt, entpuppt sich Ohrenschmalz als medizinisches Multitalent – Forscher konnten damit Krebs mit verblüffender Präzision diagnostizieren.
Tegel bleibt Milliardengrab - Flüchtlingsunterkunft bis 2031 verlängert
Der ehemalige Flughafen Tegel soll zum zentralen Ankunftszentrum für Asylsuchende und Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine umgebaut werden. Bislang ist das Projekt Symbol für Bürokratieversagen, Menschenunwürdigkeit und fragwürdige Geschäftemacherei im Schatten staatlicher Hilfsstrukturen.
Tödliche Messerattacke in Berlin: Polizei ermittelt nach Eskalation am Bahnhof Gesundbrunnen
Ein 39-jähriger Mann ist nach einer gewaltsamen Auseinandersetzung am Bahnhof Gesundbrunnen verstorben. Die Berliner Polizei leitete eine Großfahndung ein, die Mordkommission ermittelt. Der Tatort gilt als Brennpunkt für eskalierende Gruppenkonflikte – dennoch steht er nicht auf der Liste kriminalitätsbelasteter Orte.
Los Angeles: Koordinierte Attacken, Ausgangssperre und das, was sich die Leute so erzählen
Nach tagelanger Gewalt auf den Straßen der Innenstadt von Los Angeles wurde eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Epoch Times befragte Anwohner nach ihren Ansichten zum Geschehen.
Trotz Wahlschlappe: Donald Tusk übersteht Vertrauensabstimmung im Sejm
Nach der Niederlage seines Kandidaten bei der Präsidentenwahl hat Polens Premierminister Donald Tusk im Parlament ein Vertrauensvotum gewonnen. Trotz wachsender Spannungen mit dem neuen PiS-Präsidenten Karol Nawrocki setzt Tusk auf Kontinuität – doch die politische Polarisierung in Polen dürfte sich verschärfen.
COVID-19-Impfpräparate: Die Daten, die niemand sehen möchte
Aus heutiger Sicht des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) genügen die weltweiten Erkenntnisse, um Sicherheit und Wirksamkeit der COVID-19-Impfungen positiv beurteilen zu können. Warum aber hatte das PEI die nationalen Daten der Kassenärztlichen Vereinigungen immer wieder ausdrücklich eingefordert?
Habeck-Fall im Bundestag: Keine Aufhebung der Immunität - kein Strafverfahren
Der Bundestag spricht sich gegen die Aufhebung der Immunität von Robert Habeck für ein Strafverfahren der Staatsanwaltschaft Dresden aus.
Ausgangssperre in Los Angeles, massenhafte Verhaftungen: Wer steckt hinter den Krawallen?
In der vergangenen Nacht wurde für Teile der Innenstadt von Los Angeles eine Ausgangssperre verhängt. Diese wird möglicherweise verlängert. Auch Texas bereitet sich mit Nationalgarde auf Proteste vor. Stehen die USA vor einem landesweiten Aufstand gegen Trumps Einwanderungspolitik?
DKG fordert Soforthilfe für Kliniken - Bertelsmann Stiftung warnt vor Hausarzt-Engpässen
Die Versorgungslage im deutschen Gesundheitssystem spitzt sich zu. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) warnt vor einem flächendeckenden Kliniksterben – besonders in ländlichen Regionen. Gleichzeitig macht eine Studie der Bertelsmann Stiftung deutlich: Auch die Hausarztversorgung steht vor dem Kollaps.
