US-Sanktionen gegen Russland wegen Cyberangriffen

Präsident Trump unterzeichnete nur zögernd die Sanktionen und kam damit einer Aufforderung des Kongresses nach. Das Sanktionen waren von Ex-Präsident Obama kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt verhängt wurden.

Redaktion

15. März 2018

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Lesedauer: 1 Min.

Die US-Regierung hat Sanktionen gegen Moskau verhängt. Wie Finanzminister Steven Mnuchin am Donnerstag in Washington mitteilte, richten sich die Strafmaßnahmen gegen fünf Firmen und Organisationen sowie 19 Einzelpersonen.

Die USA reagierten damit auf „böswillige russische Cyberaktivitäten“, darunter mögliche versuchte Intervention bei den US-Wahlen, erklärte der Minister. Russische Regierungsmitarbeiter und Oligarchen würden damit für ihre „destabilisierenden Aktivitäten zur Rechenschaft gezogen“.

Mit den Maßnahmen kommt die Regierung einer Aufforderung des Kongresses nach, der in einem im vergangenen Jahr verabschiedeten Gesetz neue Russland-Sanktionen wegen der mutmaßlichen Wahlkampfeinmischungen verlangt hatte.

Präsident Trump hatte das Gesetz nur zögerlich abgezeichnet. Eine durch das Gesetz gesetzte Frist für die Verhängung der Sanktionen ließ er verstreichen.

Trump stellt in Frage, dass Russland hinter den Cyberangriffen steckte. Die Sanktionen wegen möglicher russischer Wahlkampfmanipulationen waren aber noch von dem früheren Präsidenten Barack Obama kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt verhängt worden. (AFP)

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