DONALD TRUMP
Sind die Fälle von Biden und Trump ähnlich gelagert? Das sagen Rechtsexperten
Der Fund streng geheimer Unterlagen in Trumps Anwesen machte weltweit Schlagzeilen – nun wurden auch in Joe Bidens ehemaligem Büro geheime Dokumente gefunden. Das Thema hat sowohl politische als auch rechtliche Brisanz. Epoch Times sprach mit Experten.
Biden „überrascht“ über Regierungsunterlagen in altem Büro - Kritik aus beiden Parteien
Der Fund streng geheimer Unterlagen in Trumps Anwesen machte weltweit Schlagzeilen – nun wurden auch in Joe Bidens ehemaligem Büro geheime Dokumente gefunden. Das Thema hat große politische Brisanz. Der Vorfall sorgt allerdings nicht nur bei den Republikanern für Überraschung.
McCarthy dankt Trump ausdrücklich: „Niemand sollte an seinem Einfluss zweifeln“
15 Mal scheiterte Kevin McCarthy bei der Wahl zum Sprecher des US-Repräsentantenhauses, jetzt bedankt er sich besonders bei Ex-Präsident Trump für seinen finalen Sieg. Die Demokraten beschuldigen hingegen „MAGA-Extremisten“, das Parlament auszuhebeln.
Twitter-Files: Demokratischer Abgeordneter ließ das Konto eines Journalisten sperren
Adam Schiff, ein führender demokratischer Abgeordneter, hat seine politische Macht genutzt, einen Reporter auf Twitter sperren zu lassen. Das geht aus jüngsten Tweets des Journalisten Matt Tabibbi hervor, die Schiffs internen E-Mail-Verkehr mit dem Social-Media-Konzern enthüllen.
Trumps Steuerunterlagen veröffentlicht: Negatives Einkommen in vier der sechs Jahre
Nach langem Hin und Her publizierte das Committee on Ways and Means Tausende Seiten von Trumps Steuererklärungen. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump und seine Frau Melania wiesen in vier der sechs Jahre, die von den gemeinsamen Steuererklärungen des Paares abgedeckt werden, ein negatives Einkommen aus.
Neue „Twitter Files“: COVID-Beiträge von Ärzten und Experten wurden zensiert
Laut internen E-Mails löschten Twitter-Mitarbeiter „unzählige“ Tweets oder bezeichneten sie als „irreführend“, weil sie von den „etablierten Ansichten“ über COVID-19 abwichen. So lautet das Fazit des Journalisten David Zweig in der neuesten Ausgabe der „Twitter Files“, die von Elon Musk bereitgestellten wurden.
„Twitter Files 6“: Der „Deep State“ reicht noch „deeper“
Das sechste Paket der Twitter-Akten legt ein Riesennetzwerk an Einrichtungen offen, die an der Zensur von Twitter-Inhalten beteiligt waren. Dabei spielt das FBI eine wesentliche Rolle.
„Es war mein Fehler“: Ex-CEO Jack Dorsey äußert sich zu „Twitter Files“
Der ehemalige Twitter-Geschäftsführer Jack Dorsey hat sich zu den „Twitter Files“ geäußert, die Tech-Milliardär Elon Musk durch den unabhängigen Journalisten Matt Taibbi, Michael Shellenberger und Bari Weiss veröffentlichen ließ.
„Twitter Files“: So wurde Trump verbannt
Die neueste Ausgabe der von Elon Musk bereitgestellten „Twitter Files“ wurde am 12. Dezember veröffentlicht. Sie enthüllt weitere interne Details darüber, wie und warum die Social-Media-Plattform das Konto des ehemaligen Präsidenten Donald Trump im Januar 2021 gesperrt hatte.
„Twitter Files“ zeigen, warum Donald Trump zensiert wurde
Der Journalist Matt Taibbi hat am vergangenen Freitag den ersten Teil des dritten Pakets der sogenannten „Twitter Files“ (Twitter-Akten) veröffentlicht. In diesem enthüllt er Twitter-Interna über die Zensur und den Ausschluss des ehemaligen Präsidenten Donald Trump durch die Social-Media-Plattform.
Es fehlt an Politikern, die zu ideologischen Zumutungen „Nein“ sagen
Hans-Georg Maaßen über eine in den letzten drei Jahren rapide zunehmende Veränderung des Landes und der Kultur. Dr. Maaßen attestiert eine Dekonstruktion unserer Gesellschaft und eine Zerstörung der Lebensgrundlagen des Volkes.
Biden-Regierung ernennt Sonderbeauftragten für Trump-Untersuchung
Die Regierung von Präsident Joe Biden hat Jack Smith zum Sonderbeauftragten für die Ermittlungen gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump ernannt. Kurz zuvor hatte Trump erklärt, für eine zweite Amtszeit zu kandidieren.
Donald Trump kandidiert für 2024: „Amerikas Comeback beginnt genau jetzt“ (+Video)
Trotz Warnungen seiner eigenen Partei, mit der Ankündigung zu warten, hat Donald Trump seine Bewerbung um die Präsidentschaft nun offiziell gemacht. Er will an seine Politik von früher wieder anknüpfen.
Was es mit dem wandelnden Narrativ über Donald Trump auf sich hat
In letzter Zeit zeichnete sich ein verändertes Narrativ hinsichtlich Donald Trump ab. Was verbirgt sich dahinter und ist Trump wirklich Schnee von gestern? Der amerikanische Verleger Roger Kimball wagt eine Analyse.
Trump: Zwischenwahl ist kein „Triumph“ aber „sehr großer Sieg“
Ex-US-Präsident Donald Trump lässt sich vom Wahlergebnis nicht beirren und bleibt weiter bei seiner Ankündigung, sich nächste Woche zur Präsidentschaftskandidatur 2024 zu äußern. DeSantis großer Sieg in Florida scheint ihm einigen Aufwind in der eigenen Partei zu geben.
US-Zwischenwahlen: Trump sagt „sehr große Ankündigung“ für nächsten Dienstag voraus
Wird Donald Trump bald seine Kandidatur für die US-Präsidentenwahlen 2024 bekannt geben? Die Ankündigung einer „sehr großen Mitteilung“ am 15. November deutet darauf hin. Sollten die Republikaner bei den Zwischenwahlen beide Kammern des Kongresses zurückerobern, wird es schwierig für Biden seine bisherige Agenda durchzusetzen.
Demokratische Strategin sagt Sieg der Republikaner voraus: „Wir haben den Wählern nicht zugehört“
In den USA steht es um die Wirtschaft ebenso wenig rosig wie in Europa. Das Leben wird teurer, die Inflation steigt, Raffinerien werden trotz Energiekrise geschlossen und zu guter steigt die Kriminalität im Land. Das scheint US-Präsident Joe Biden bei den Zwischenwahlen auf die Fuße zu fallen.
Trump-Gesandter: „USA dürfen Golfstaaten nicht wie Vasallen behandeln“
Kritik übt der frühere US-Nahost-Gesandte Jason Greenblatt an der Politik der Regierung Biden gegenüber den Golfstaaten. Anlass ist der jüngste Ölstreit.
Mar-a-Lago-Dokumente: Oberster Gerichtshof gewährt Trump keine Einsicht
Der ehemalige Präsident Donald Trump beantragte Einsicht in die als geheim gekennzeichneten Dokumente, die das FBI bei der Razzia in Mar-a-Lago beschlagnahmt hatte. Der Oberste Gerichtshof der USA lehnte dies jedoch ab.
Orbán: „Die Deutschen sollten mehr an die Interessen der Deutschen denken“
Ungarns Ministerpräsident forderte bei seinem Besuch in Deutschland im Ukraine-Krieg den sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen – und zwar zwischen Russland und Amerika. Der Mann, der aus seiner Sicht Frieden bringen könnte, sei Donald Trump, auch wenn es „brutal“ klinge.
Welle politischer Gewalt von links - Sogar Bill Gates warnt vor „Bürgerkrieg“
Microsoft-Gründer Bill Gates warnt vor politischer Polarisierung in den USA. Seit einer Rede von Präsident Biden hat die politische Gewalt zugenommen.
Liz Cheney: „Ich werde alles tun, damit Trump nicht in die Nähe des Oval Office kommt“
Die Republikanerin und scharfe Trump-Kritikerin, Liz Cheney, hat in einem Interview Aussagen formuliert, die so manchem Demokraten und auch Präsident Joe Biden das Herz haben höher schlagen lassen. Nicht nur, dass sie die Republikaner verlassen würde, falls Trump erneut kandidiere, auch sei sie bereit für die Demokraten zu werben.
US-Justizministerium gegen Trump: Streit um Fortsetzung der Überprüfung beschlagnahmter Dokumente
Die Anwälte des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump fordern, dass die bei der FBI-Razzia in Mar-a-Lago sichergestellten Dokumente nicht weiter vom Justizministerium gesichtet werden. Sie sagen, die Untersuchung sei „beispiellos und fehlgeleitet“. Derweil wurden weitere Teile der eidesstattlichen Erklärung freigegeben – mit vielen Schwärzungen.
Häuser von Trump-Anhängern könnten bald vom FBI durchsucht werden
Ein Mitarbeiter des US-Justizministeriums informierte die US-Tageszeitung „Politico“ über etwa 50 Durchsuchungsbefehle und Vorladungen zu Geschworenengerichten. Diese waren auf Trump-Anhänger ausgestellt und wurden noch vor ihrem Versand bekannt.
Fauci und andere Spitzenbeamte müssen Aufzeichnungen für die Zensurklage vorlegen
Dr. Anthony Fauci, die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, und andere hochrangige Beamte müssen nach anfänglichem Widerstand ihre Kommunikation mit Big-Tech-Unternehmen offenlegen. Das entschied Bezirksrichter Terry Doughty am 6. September.
Salvini verspricht, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen
Am 25. September sind Wahlen in Italien. Im Vorfeld der Wahl gelobt Lega Parteisekretär Salvini auch den Umzug der italienischen Botschaft nach Jerusalem. Laut Meinungsumfragen stehen seine Chancen gut, dass er seine Versprechen einlösen kann.
US-Richterin bewilligt Trumps Antrag auf einen Prüfer
US-Richterin Aileen Cannon gibt Donald Trumps Antrag auf einen Sonderbeauftragten statt, der das von seinem Anwesen in Mar-a-Lago beschlagnahmte Material auf ein mögliches Anwalts- und Exekutivprivileg überprüfen soll. Mit der Entscheidung hat die Richterin gleichzeitig die Überprüfung der Dokumente durch die Regierung gestoppt.
Trump-Maas-Video geht erneut viral - Diesmal scheint Trump zu punkten
Donald Trump hat während seiner Amtszeit als US-Präsident regelmäßig für Schlagzeilen gesorgt. Mit Kritik an seiner Person wird selten gespart. Nun macht jedoch ein altes Video im Netz die Runde, das zeigt, dass er mit seinen Prognosen nicht unbedingt falsch lag.
Analysten: FBI-Razzia und Ermittlung werden Popularität von Trump kaum schaden
Die laufenden Ermittlungen gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump haben seine Aussichten auf eine Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2024 nach Ansicht politischer Analysten kaum beeinträchtigt.
US-Justizministerium: FBI nahm bei Trump-Razzia „vertrauliches“ Material mit
FBI-Agenten haben vertrauliches Material bei der Razzia auf dem Trump-Anwesen mitgenommen, sagt ein Prüfungsteam des US-Justizministeriums. Eine Richterin fordert derweil die US-Regierung auf, sich bezüglich des Sonderbeauftragten zu entscheiden.
