Personalien-Klüngelei?

Schäfer wird wegen möglichen Interessenkonflikts nicht Energieagentur-Chef

Nach dem herauskam, wie eng die Verbindung zwischen dem designierten Geschäftsführers der Deutschen Energie-Agentur Michael Schäfer und Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen sind, gibt es nun eine personelle Veränderung.

top-article-image — Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne, r) und sein Staatssekretär Patrick Graichen.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Redaktion

5. Mai 2023

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Lesedauer: 2 Min.

Nach Bekanntwerden von privaten Verbindungen des designierten Geschäftsführers der Deutschen Energie-Agentur (Dena) ins Bundeswirtschaftsministerium wird der Posten neu ausgeschrieben.

Der Dena-Aufsichtsrat habe am Freitag „einvernehmlich beschlossen, das Verfahren zur Besetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung neu aufzusetzen“, teilte das bundeseigene Unternehmen mit. „Die Findungskommission soll breiter aufgestellt werden und fortlaufend sicherstellen, dass bei ihren Mitgliedern keine tatsächlichen oder potenziellen Interessenkonflikte jedweder Art bestehen.“

Hintergrund ist, dass der designierte Vorsitzende der Dena-Geschäftsführung, Michael Schäfer, privat eng mit Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen verbunden ist: Schäfer war sein Trauzeuge. Graichen war wiederum Mitglied der Findungskommission, die Schäfer für den Dena-Spitzenjob vorgeschlagen hatte.

Der Dena-Aufsichtsrat erklärte am Freitag, er habe sich „für eine Neuausschreibung entschieden, um die Besorgnis der Befangenheit auszuräumen. Das Verfahren soll schnellstmöglich abgeschlossen werden.“

„Nach eingehender Beratung“ gebe es „keine Alternative zur Neuaufsetzung des Verfahrens“, erklärte der Aufsichtsratsvorsitzende Stefan Wenzel. „Damit ist ein klarer Schnitt gemacht. Es ist gut, dass wir jetzt die Findungskommission breiter aufstellen und dafür Sorge tragen, dass diese auch die Zusammensetzung der Regierung widerspiegelt.“

Wenzel betonte mit Blick auf die Verbindung von Schäfer und Graichen, „dass der Fehler bedauerlich ist. Er lag im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), wie das Ministerium selbst mitgeteilt hat.“

Die Neuaufsetzung des Verfahrens erlaube nun „einen Neuanfang“, zeigte sich Wenzel überzeugt. „Die Dena braucht für ihre Arbeit ein hohes Maß an Glaubwürdigkeit, um erfolgreich arbeiten zu können.“

Schäfer hätte sein neues Amt eigentlich zum 15. Juni antreten sollen. Graichen teilte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aber laut Ministerium zu Beginn der vergangenen Woche mit, dass Schäfer sein Trauzeuge war. Der Minister veranlasste daraufhin eine interne Prüfung.

Aus der Opposition kamen Forderungen, den Staatssekretär zu entlassen. Habeck räumte ein, dass bei der Dena-Personalie „ein Fehler“ passiert sei. Graichen habe aber abseits davon herausragende Dienste im Ministerium geleistet. (afp)

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