MERKEL
Rückblick 2019 - Kampf des Sozialismus gegen die Freiheit wird aggressiver (II)
Das zur Neige gehende Jahr 2019 erlebte einen Siegeszug von Hysterie und ideologischen Heilsversprechen. Totalitäre Vorstellungen konnten sich über ein zunehmendes Mainstreaming freuen. Allerdings konnte die Idee der Freiheit vielerorts erfolgreich dagegenhalten.
Merkel wünscht Juden "ein friedvolles und helles Lichterfest"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Juden ein "friedvolles und helles Lichterfest" Chanukka gewünscht.
Andreas Unterberger: Macron und Kurz - kein Vergleich
Emmanuel Macron ist sicher heute zusammen mit Boris Johnson der interessanteste Politiker Europas. Das heißt aber keineswegs, dass seine Politik umfassend zu loben wäre – aber eben auch keineswegs generell zu verdammen.
Weidel: "Die schwarze Null ist nur der Enteignung der deutschen Sparer zu verdanken"
Im Bundestag soll es heute heiß hergehen. Anlässlich des Haushalts 2020 wird eine Konfrontation von Koalition und Opposition zum Kurs der Regierung erwartet.
Merkel: Bauern müssen "auf die neuen Zeiten Antworten finden"
Die Kanzlerin hat die Landwirte in Deutschland zur Flexibilität aufgerufen. Sie werde sich am Montag im Kanzleramt mit Vertretern der Bauernverbände zusammensetzen, gab Merkel bekannt.
Ungewöhnlich wütende Kanzlerin zu Macron: "Ich bin es leid, die Scherben aufzukehren"
Nach der eher ungewöhnlichen Kritik der Kanzlerin an Frankreichs Präsident fordert CDU-Außenexperte Röttgen Änderungen in der Frankreich-Politik Deutschlands. "Wir könnten vom Reparateur zum Treiber deutsch-französischer Ideen werden", so Röttgen.
Highlights des CDU-Parteitags in Leipzig vom Freitag
Die CDU hat am Freitag ihren Bundesparteitag in Leipzig eröffnet. Bei dem Treffen der mehr als tausend Delegierten werden lebhafte Debatten zum Zustand der Partei erwartet.
Die mächtigen, die bevorzugten, die irrelevanten und die schlimmen Mitglieder der EU
Der wachsende EU-Zentralismus ähnelt einem französisch-deutschen Kolonialismus. Denn die Regierungen dieser beiden Länder sind es, die weit über den rechtlichen Rahmen hinaus in der EU bestimmen, die auch in die anderen Mitgliedsländer hineinzuregieren versuchen. Was ihnen auch zunehmend gelingt.
Merz will keine Rache an Merkel nehmen
Dass er keine Rache an Merkel nehmen wolle, "auch wenn viele Journalisten das jetzt wieder gern so schreiben, weil es halt so schön ins Narrativ passt", versicherte der CDU-Politiker Friedrich Merz.
Merkel: Diskussion beim Thema Grundrente „entglitten"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Kompromiss der Koalition zur Grundrente verteidigt. Die Grundrente sei auch für sie zur „Glaubwürdigkeitsfrage“ geworden, sagte Merkel am Dienstag auf dem Arbeitgebertag der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände in Berlin.
Nach Deutschland umgesiedelte Afrikaner - AfD-Politiker Kotré: "Ein Fahrplan zur Überfremdung"
In welchem Umfang wurden durch die Bundesregierung in diesem Jahr Afrikaner nach Deutschland umgesiedelt? Welche Kosten entstanden dabei? Kurz gesagt: In diesem Jahr sind es 6,3 Mio. Euro die für die Umsiedlung von 10.200 Afrikanern vorgesehen sind – die keinem Schutzstatus nach Genfer Flüchtlingskonvention unterstehen.
Kramp-Karrenbauer: Gegner in der CDU sollen offen antreten
„Das ist auf jeden Fall die bessere Gelegenheit, als im Hintergrund das Ein oder Andere zu schüren“, sagte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer.
Günther (CDU): Schluss mit Kanzlerdebatte - Leipziger Parteitag muss "echter Befreiungsschlag" werden
Die Diskussionen um die Zukunft von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer sollen beendet werden, so Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU).
Merkel dankt Soldaten für Dienst an Gesellschaft: "Sie leisten Großartiges. Jeder und jede an seinem Platz"
"Wir leben in Sicherheit, weil es unsere Bundeswehr gibt", erklärt Kanzlerin Merkel und dankt kurz vor dem 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr allen Soldaten für ihren Dienst an der Gesellschaft
Scheidender BUND-Chef nennt Merkels Klimapolitik "mehr als enttäuschend"
"Letztendlich gilt auch für Frau Merkel, dass sie sich am Ergebnis messen lassen muss und das ist in Sachen Klimaschutz mehr als enttäuschend", sagte Hubert Weiger, Vorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND).
Merkel erinnert an SED-Opfer und ruft zu Demokratie und Freiheit auf
„Keine Mauer, die Menschen ausgrenzt und Freiheit begrenzt, ist so hoch oder so breit, dass sie nicht doch durchbrochen werden kann“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Merkel: "Viele wollten auch nicht jeden Tag Republikflucht begehen"
Zwischen der DDR und dem individuellen Leben der DDR- Bürger gab es durchaus einen Unterschied, so Bundeskanzlerin Merkel. Nur hätten das sehr viele Menschen "einfach schwer verstanden".
Pompeo: Merkel ist "große Freundin der USA"
USA und Deutschland arbeiten zusammen, um "nicht nur in autoritären Regimen in Europa, sondern in der ganzen Welt" Millionen Menschen aus schwierigen Situationen zu helfen, sagte US-Außenminister Mike Pompeo.
Macron nach "Hirntod"-Diagnose zur Nato in Berlin erwartet - Treffen mit Steinmeier und Merkel
Die drastischen Worte von Macron zur Nato waren laut Bundeskanzlerin Angela Merkel ein unnötiger "Rundumschlag". Nun treffen die beiden Staatschefs aufeinander. Auch ein Treffen mit Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ist geplant.
Merkel kündigt Erhöhung von Verteidigungsausgaben an
"Wir wissen, dass wir damit nicht in der Spitzengruppe der NATO sind, um es vorsichtig auszudrücken", so die Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Merkel empört über Macrons Nato-Kritik - Moskau nennt Kritik "aufrichtig"
"Macron hat ja drastische Worte gewählt, das ist nicht meine Sicht der Kooperation in der Nato", kritisierte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Als "eine präzise Definition des aktuellen Zustands der Nato" sieht hingegen die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa Macrons Worte.
„Die Partei, die Partei, die hat immer recht“ - ein Einblick in die Methoden der Stasi
Nur wenige wurden offen verhaftet, aber alle sollten Angst haben: Nicht nur in Chemnitz lernten die Menschen im Laufe ihres Lebens, hinter die Propaganda der Regierenden zu schauen und zwischen den Zeilen zu lesen. Wie viele Menschen arbeiteten für die Stasi?
Merkel will Absatz von E-Autos ankurbeln - mit Kaufprämien und Ladestellen
Bundeskanzlerin Merkel will mehr Bürger zum Erwerb von Elektro-Autos bewegen. Dabei müsse auch die Industrie einen Beitrag leisten.
Merkels Geheimniskrämerei in Rundfunk und Presse
Acht Auftritte in der Presse und 14 im Rundfunk im Jahr 2018. Das unterbietet sogar die Präsenz vor der Presse von Bundeskanzlerin Angela Merkel aus 2015, dem Jahr der Migrantenkrise.
Merkel trifft in Neu Delhi Indiens Regierungschef Narendra Modri
Kanzlerin Angela Merkel ist für einen zweitägigen Indien-Besuch in Neu Delhi angekommen.
Der CDU droht das Schicksal der SPD - Friedrich Merz stellt sich an die Spitze der Kritiker des Status quo
Merz, Merkel, Kramp-Karrenbauer – das CDU-interne Tabu, ein vorzeitiges Ende der Kanzlerschaft von Merkel, ist gefallen. Eine derart vernichtende Generalabrechnung hat die CDU lange nicht erlebt. "Das System Merkel kollabiert, bitter und folgenschwer: Der CDU droht das Schicksal der SPD", schreibt Thomas Schmoll.
Friedrich Merz will Merkel-Amtszeit beenden: Die Untätigkeit der Kanzlerin "legt Nebelteppich über das Land"
Für Friedrich Merz ist Kanzlerin Merkel die Hauptverantwortliche für die Krise der CDU. Er fordert ein vorzeitiges Ende ihrer Amtszeit, das gesamte Erscheinungsbild der Bundesregierung sei "einfach grottenschlecht". Carsten Linnemann warnt vor zu viele Beschäftigung der CDU mit sich selbst.
„Gesamte Erscheinungsbild der Bundesregierung ist einfach grottenschlecht“: Merz fordert Ende der Amtszeit Merkels
Der CDU-Politiker Friedrich Merz sieht in Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hauptverantwortliche für die Krise der Partei und fordert ein vorzeitiges Ende ihrer Kanzlerschaft.
Merkel erklärte 2010: Deutscher multikultureller Ansatz ist „völlig gescheitert“
Angela Merkel habe Multikulti in Deutschland für gescheitert erklärt, schrieb die Nachrichtenseite Zerohedge am Montag. Die Aussagen der Kanzlerin sind allerdings schon neun Jahre alt.
Syrien-Konflikt: Macron will Erdogan gemeinsam mit Merkel und Johnson treffen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nannte es zum Abschluss des EU-Gipfels "schade", dass die Bemühungen um eine politische Lösung in Syrien durch die Militäroffensive zurückgeworfen würden.
