Bundesregierung geht von weiterhin ausreichenden Daten für COVID-Impfung bei Schwangeren aus
Epoch Times fragte in der Bundespressekonferenz nach, wie die Bundesregierung den Kurswechsel der US-Gesundheitsbehörden bei den Corona-Impfungen bewertet. Steht außerdem eine Überprüfung der STIKO-Impfempfehlungen an?
Corona-Enquete-Kommission: Impfgeschädigte berichtet unter Tränen
Zur Versorgungslage von Menschen mit Post-COVID- und Post-Vac-Syndrom sowie ihrer Anerkennung wurden neun Sachverständige in der Enquete-Kommission „Pandemie“ im Sächsischen Landtag angehört. Der Erfahrungsbericht einer Post-Vac-Betroffenen löste Betroffenheit aus. Aber es ging auch um eine gesunkene Geburtenrate und wie die Impfung mit der Fruchtbarkeit zusammenhängen könnte.
Manfred Weber: Nach „schmerzlichen“ Zollabkommen weniger Ideologie, mehr Pragmatismus
Nach dem „schmerzlichen“ Zollabkommen mit den USA stellte sich der EVP-Vorsitzende und stellvertretende CSU-Parteivorsitzende Manfred Weber im Haus der Bundespressekonferenz den Fragen der Medienvertreter. Er gab einen Ausblick auf die größten Projekte der größten Fraktion im Europäischen Parlament.
Drosten im Untersuchungsausschuss: War höherem Druck ausgesetzt als Spitzenpolitiker
Der in der Corona-Zeit omnipräsente Virologe Christian Drosten zeigte sich bei seiner erneuten Vernehmung im Corona-Untersuchungsausschuss im Sächsischen Landtag am 21. August angriffslustig und äußerte massive Kritik.
Die erste öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses: Bergamo-Bilder, Ebola und Übersterblichkeit
Übersterblichkeit, die Bilder von Bergamo und ob es vermeidbare Fehler im Umgang mit COVID-19 gab. Diese Fragen waren Teil der ersten öffentlichen Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag. Das östliche Bundesland ist eines von dreien, in denen es aktuell Corona-Untersuchungsausschüsse gibt.
Fünf wichtige Punkte: Was man vor dem Alaska-Treffen wissen sollte
Am Freitag treffen Trump und Putin in Alaska zusammen, um über die Ukraine zu beraten. Hier ein Überblick mit Hintergründen zu dem Treffen und seinem Zustandekommen.
Bundesweite Aktion gegen chinesische Schleuserbande
Bis zu 10.000 Euro pro Frau und Woche: Ein chinesisches Schleusernetzwerk soll mit illegaler Prostitution ein lukratives Geschäft in Deutschland betrieben haben. Jetzt schlugen Ermittler in mehreren Städten gleichzeitig zu.
Reiche verspricht Gaskraftwerke für die Lausitz - Betriebsrat sieht weiter Unsicherheiten
Ein positives Signal wollten Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) mit ihrem Besuch in der Lausitz beim Energieunternehmen LEAG setzen. Dort sagten sie ihre Unterstützung für den Bau von Gaskraftwerken zu. Doch der Betriebsrat befürchtet Arbeitsplatzverlust und bleibt skeptisch.
Michael Ballweg: Fünf Stunden gefesselt wegen Fluchtgefahr
Nach dem Freispruch vom Betrugsvorwurf in dem Prozess am Landgericht Stuttgart interviewte Epoch Times den Querdenken-Gründer Michael Ballweg und seinen Verteidiger Ralf Ludwig.
7 Fakten zum Ballweg-Prozess
Nach 43 Verhandlungstagen gab es am Donnerstag die Urteilsverkündung im Prozess gegen den Begründer der Querdenken-Bewegung. Hier sind sieben wichtige Details und Hintergründe.
Urteil im Prozess gegen Querdenken-Gründer: Ballweg von Betrugsvorwurf freigesprochen
Mit Spannung wurde das Urteil im monatelangen Prozess gegen den Querdenken-Gründer erwartet. Nun steht fest, dass Michael Ballweg von dem Vorwurf des Betrugs freigesprochen wurde. Die Strafkammer konnte keine privatnützige Verwendung von Querdenken-Spenden nachweisen. Das Gericht sprach ihn aber zugleich wegen Steuerhinterziehung in sehr geringem Umfang schuldig.
Ballweg-Prozess kurz vor Ende: Kommt jetzt der Freispruch?
Nach 43 Verhandlungstagen, verteilt auf zehn Monate, endet nun das Verfahren gegen Querdenken-Begründer Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart. Epoch Times ist bei der Urteilsverkündung vor Ort und wird live berichten.
Reiche entfacht Debatte: Regierung will Arbeiten im Alter attraktiver machen
Die Bundesregierung will vor der Sommerpause erste Beschlüsse ihres Rentenpakets auf den Weg bringen. Ziel ist es dabei, auch Rentner zu motivieren länger zu arbeiten.
Interview mit Siegmar Faust: Gedichte, die störten - 33 Monate in politischer DDR-Haft
Seine Gedichte – nicht auf Parteilinie und zu westlich – brachten dem Lyriker Siegmar Faust insgesamt 33 Monate politische Haft in DDR-Gefängnissen ein. Von der Stasi gezielt auf Schritt und Tritt überwacht, schuf er sich Freiräume und folgte auf seiner Suche nach Wahrheit und Orientierung seinem Gewissen. Die Epoch Times interviewte den DDR-Dissidenten anlässlich seiner Biografieveröffentlichung „Verdoppeltes Leben“.
Friseur mit Klage erfolgreich - Gericht erklärt Corona-Verordnung für unwirksam
Die Corona-Zeit beschäftigt weiter die Gerichte. Eine Klage eines Friseurladens hatte nun vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Erfolg. Das Gericht erklärte eine Corona-Änderungsverordnung der Landesregierung rückwirkend für unwirksam.
Reaktionen auf Störung des „ARD-Sommerinterviews“ mit Alice Weidel
Nach den massiven Störungen des „ARD-Sommerinterviews“ mit Alice Weidel gibt es zahlreiche Reaktionen in den sozialen Netzwerken, auch von Politikern und Journalisten. Zudem äußerten sich die Berliner Polizei und die ARD.
Initiative für einen handlungsfähigen Staat sieht gestörtes Staat-Bürger-Verhältnis
Hoffnungsvoll und doch angespannt zeigten sich die vier Initiatoren der „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ bei der Vorstellung ihres rund 160-Seiten starken Abschlussberichts. Sie sehen eine hohe Dringlichkeit darin, das Vertrauen der Bürger in die Politik durch einen funktionierenden Staat zurückzugewinnen. Ansonsten befürchten sie grundlegende politische Machtverschiebungen.
Merz sieht keinen schnellen Wasserstoffhochlauf für Industrie
Wettbewerbsfähige Preise für den Umstieg auf Wasserstoff sieht Merz aktuell nicht. Die Partnerländer würden allerdings auf ein Signal aus Deutschland warten und hätten sich bereits auf den Wasserstoffhochlauf vorbereitet, erfuhr Epoch Times von einem Haushaltspolitiker.
Bundestag setzt Corona-Enquete-Kommission ein - Antrag auf Untersuchungsausschuss abgelehnt
Die Volksparteien hätten massiv an Vertrauen verloren, dieses gelte es zurückzugewinnen, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn am Mittwoch (9. Juli) im Bundestagsplenum. Heute (10. Juli) wurde beschlossen, dass statt eines Corona-Untersuchungsausschusses nun eine Enquete-Kommission die Corona-Politik genauer untersuchen soll.
Neues Urteil zur illegalen Einwanderung: Richter hebt Trumps Asylstopp auf
Illegalen Migranten einen Asylantrag zu verwehren, ist nicht gesetzeskonform: Ein US-Bezirksrichter blockiert mit einem neuen Urteil eine Anweisung der Trump-Regierung zur illegalen Einwanderung über Mexiko.
Deutsch-chinesischer Dialog in Berlin: Bundesregierung hält sich bedeckt zum Inhalt
Mit Spannung erwarten Beobachter den 8. chinesisch-deutschen strategischen Dialog zu Diplomatie und Sicherheit in Berlin. Dazu treffen sich der deutsche und der chinesische Außenminister. Zum Inhalt der Gespräche wurde vorab nur wenig bekannt gegeben.
Wasserstoff bleibt Zukunftsmusik - Regierung setzt wieder auf Gas
Deutschland kehrt zurück zur ersten Stufe des Notfallplans Gas. Die Voraussetzungen für die Alarmstufe liegen laut Wirtschaftsministerin Reiche nicht mehr vor. Unterdessen lässt die große Wasserstoffwende in der Energieversorgung weiter auf sich warten.
Die Debatte geht weiter: Die Stromsteuer wird Thema im Koalitionsausschuss am Mittwoch
Auf der Regierungspressekonferenz fragte Epoch Times nach, was die konkreten Gründe für die Einschränkung der Stromsteuerentlastung sind. Allerdings scheint das letzte Wort dazu noch nicht gesprochen zu sein.
Sudhof-Bericht: Warken kündigt Projektgruppe unter Führung des BMG an
„Es war mir wichtig, heute die Fragen der Kollegen beantworten zu können“, so Bundesgesundheitsministerin Nina Warken nach der Befragung durch den Haushaltsausschuss.
Innenministerium prüft „COMPACT“-Urteil auf zukünftige Vereinsverbote
Inwiefern hat das „COMPACT“-Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Auswirkungen auf die Verfahren gegen die AfD, fragte die Epoch Times die Bundesregierung.
Was wird aus dem „grünen Stahl“ in Deutschland?
Die Nachricht vom Rückzug des größten Stahlherstellers in Deutschland von der grünen Stahlproduktion löste Schockwellen in der Industrie aus. Gibt es nun einen Termin für einen Stahlgipfel mit den Größen der Stahlproduktion in Deutschland? Epoch Times fragte bei der Bundesregierung nach.
Straße von Hormus: Bundesregierung „enorm besorgt“ über Blockadedrohung
Die USA haben den Iran vor der Sperrung der für den Handel wichtigen Seestraße von Hormus gewarnt. „Das iranische Regime wäre dumm, diese Entscheidung zu treffen“, so die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt. Doch wie sieht dies die Bundesregierung? Epoch Times fragte nach.
Mangel an Dialogangeboten? Enquetekommission befragt ÖRR-Gremienvertreter zu Böhmermann und Parteizugehörigkeit
Seit Jahren wird dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine parteipolitische Instrumentalisierung sowie Intransparenz vorgeworfen. Eine Enquetekommission des Magdeburger Landtags erarbeitet Reformvorschläge, um dessen Akzeptanz in der Bevölkerung zu steigern. Den Ergebnissen einer kritischen Studie gegenüber zeigten sich die geladenen Gremienvertreter des ÖRR jedoch wenig aufgeschlossen.
Bundesregierung organisiert Flüge für Deutsche aus Jordanien
„Die Lage ist weiterhin sehr angespannt und hochvolatil“, so der Sprecher des Auswärtigen Amtes während der Regierungspressekonferenz. Ausreiseflüge aus Jordanien sollen jetzt helfen, deutsche Staatsangehörige aus der Krisenregion nach Hause zu bringen.
Wie weit ist Teheran von atomwaffenfähigem Uran entfernt?
Mehrere iranische Urananreicherungs- und Atomforschungsanlagen wurden durch die israelischen Angriffe bereits schwer beschädigt oder zerstört. Doch wie wahrscheinlich ist es tatsächlich, dass der Iran an einer Atomwaffe baut? Was genau ist bekannt und was ist Vermutung?
