Wie die Bundesrepublik zu einem „Land der Träume“ werden könnte
Im Epoch-Times-Interview hat der libertäre Volkswirt Dr. Markus Krall vor Kurzem seine Ideen für ein erfolgreicheres Deutschland skizziert. Sogar für Beamte und sozial Schwache biete der „entfesselte Markt“ mit deutlich weniger Steuern und Staatsmacht letztlich das bessere Modell.
Finanzloch im Gesundheitswesen: Marktwirtschaftliche Reform als Lösung?
Die Pro-Kopf-Einnahmen in den gesetzlichen Krankenkassen können seit mehr als 20 Jahren mit den Ausgaben nicht Schritt halten. Das Institut der Deutschen Wirtschaft empfiehlt „marktwirtschaftliche Reformansätze“ statt der üblichen Beitragserhöhungen.
Abgewürgt im ZDF: So hatte sich Söder sein Interview nicht vorgestellt
Bei einem ihrer ersten Interviews als „Berlin Direkt“-Moderatorin hat sich Diana Zimmermann am Sonntagabend mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder angelegt.
Gründen Cotar, Maaßen und Krall eine neue rechtskonservative Partei der Mitte?
Die Zeichen verdichten sich, dass sich im Januar eine neue rechtskonservative Partei aufstellen wird, die sowohl mit der AfD als auch mit der CDU koalieren würde. Neben dem Volkswirt Markus Krall könnten die Bundestagsabgeordnete Joana Cotar und der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen dabei sein.
Migrationsdebatte in Deutschland: Schwenkt die CDU auf den AfD-Kurs um?
Mit ihrem neuen Grundsatzprogramm will die CDU sich auch aus der Ära Merkel lösen. Beim Thema Migration offenbart es erstaunliche Parallelen zu den Positionen der AfD.
Merz wirft Ampel „finanzpolitische Trickserei“ vor und fordert von Scholz die Vertrauensfrage
Fünf Euro pro Tonne mehr für die CO2-Steuer, dafür weniger Geld für den Klima- und Transformationsfonds und ein wenig Kreativität in Sachen Schuldenbremse – das sind die Kernpunkte des neuen Bundeshaushalts 2024. Im Bundestag gab's dafür reichlich Kritik.
Noch länger arbeiten? CDU will Rentensystem reformieren
Eine höhere Regelaltersgrenze, steuerfreies Arbeiten für Rentner und eine weitere Beitragssäule – das sind die Kernpunkte einer Rentenreform, wie sie der CDU vorschwebt.
Ringen um die Friedensformel - ohne Russland: Das sind die Forderungen der Ukraine
Am 14. Januar soll in Davos die vierte internationale Friedenskonferenz für die Ukraine stattfinden. Abermals ohne russische Unterhändler. Einen Durchbruch wird es wohl nicht geben.
CDU plant Kehrtwende bei Atomkraft: Was denken Sie darüber?
Im Mai 2024 will die CDU auf ihrem Bundesparteitag über ihr brandneues Grundsatzprogramm entscheiden. Mit zum Selbstverständnis als Volkspartei soll dann das Bekenntnis zur Atomkraft gehören. Wie sehen Sie das? Eine Umfrage.
Führt die Idee der Nachhaltigkeit zu Freiheit oder Faschismus?
Im Epoch-Times-Talk hat der libertäre Volkswirt Dr. Markus Krall seine Bedenken zum Zustand von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik erläutert: Seiner Einschätzung nach steht die Welt vor einem fundamentalen Kampf zwischen Freiheit und Faschismus.
Gold zu Geld machen? Kein Lösungsansatz für die Bundesregierung
Die Bundesrepublik Deutschland besitzt den zweitgrößten Goldschatz der Welt. Der Preis dafür ist zuletzt ziemlich gestiegen. Könnte die Ampel nicht einfach genügend Barren verkaufen, um die Lücken im Bundeshaushalt zu schließen?
Libertäre Wende in Deutschland? Markus Kralls neue politische Ideen und Ideale
Der Name der neuen Partei von Markus Krall steht noch ebenso wenig fest wie der Gründungszeitpunkt oder -ort. Die Programmatik aber gibt es schon: Sie hört sich an wie eine Liste altbekannter libertärer Ideale. Neuwahlen jetzt hält Krall aber für den falschen Weg.
Zerreißprobe für die Ampel - FDP-Politiker: „Scheitern der grünen ‚Energiewende‘ offensichtlich“
Der Möllner FDP-Kommunalpolitiker Dr. Johannes Baare hat nach gut zwei Wochen eine positive Zwischenbilanz zu seiner parteiinternen Initiative für einen Mitgliederentscheid pro Atomkraft gezogen. 2023 werde er das Quorum aber wohl noch nicht erreichen.
Streit um die Schuldenbremse, Notstandsbeschlüsse - und einen Verfassungsbruch
Das brandaktuelle Nachtragshaushaltsgesetz für das laufende Jahr hat den Bundestag in erster Lesung passiert. Der Etat soll um 15 Milliarden schrumpfen. Trotzdem ist die Kreditlast mit 44,8 Milliarden zu hoch. Deshalb soll eine Notlage beschlossen werden.
Hans-Georg Maaßen: „Gegen Kritiker der Regierungspolitik wird gnadenlos zu Felde gezogen“
Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen glaubt nicht an ein baldiges Ende der „Ampel“. Dafür aber sieht er in Politik und Medien deutliche Profi-Zersetzungstechniken gegen Regierungskritiker.
Entmilitarisieren und entradikalisieren: Netanjahu mit klarem Ziel für die Zeit danach
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu will den Gazastreifen „entmilitarisieren“ und „entradikalisieren“, sobald die „Ausrottung der Hamas“ gelungen ist. Als Vorbild nannte er Deutschland und Japan.
CO₂-Aufschlag und Haushaltsnotlage: Was auf die Bürger zukommt
Benzin, Diesel, Erdgas oder die LKW-Maut – vieles wird in Kürze noch teurer. Marktmechanismen werden die staatlich verordneten Aufschläge wohl nur zum Teil ausgleichen können. Was kommt bei den Energiekosten auf Sie zu? Und was können Sie tun?
Bergfest im Kabinett: Pensionsansprüche im Fall des Ampel-Aus gesichert
Die Ampelregierung ist am 8. Dezember 2023 genau zwei Jahre im Amt. Falls die Regierung danach auseinanderfallen sollte, haben die meisten Kabinettsmitglieder dann schon Pensionsansprüche erreicht, als ob sie vier Jahre im Amt gewesen wären.
Illegale Migration: Ex-Verfassungsrichter über Rechtsmissbrauch durch Asylbewerber
Ein Asylantragsteller, der aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland einreisen will, kann sich weder auf das Asylrecht noch auf das Grundgesetz berufen, meint Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Einer Drittstaatenregelung steht er positiv gegenüber.
Noch mehr Toleranz für Kiffer: Mehr erlaubter Besitz, weniger Abstand zu Kitas und Schulen
Die Ampelkoalitionäre haben die letzten Details zum neuen Cannabisgesetz festgelegt. Demnach soll es für Kiffer noch weniger streng zugehen als ursprünglich geplant: Die erlaubte Menge wird größer, die Bannzonen werden kleiner.
Sollte die FDP das Ampelbündnis sprengen? Das sagen Epoch-Times-Leser
97 Prozent der Teilnehmer einer nicht repräsentativen Epoch-Times-Umfrage wollen, dass die FDP das Ampelbündnis verlässt. 88 Prozent hoffen auf Neuwahlen so schnell wie möglich. Klare Mehrheiten wünschen sich zudem Lindners Rücktritt als Parteivorsitzender und einen AfD-Kanzler.
Maaßen: „Für mich ist die CDU nicht wichtig. Wichtig ist für mich Deutschland“
Noch wehrt sich der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gegen einen Ausschluss aus der CDU. Womöglich zieht er aber demnächst selbst die Reißleine. Denn vieles in der Partei habe „nichts mehr mit den Grundsätzen der CDU zu tun“.
„Das ist ein echter Paradigmenwechsel“: Historiker sieht Ende der grünen Diskursherrschaft
Für den Mainzer Historiker Prof. Andreas Rödder hat die „grüne Deutungshoheit“ in Deutschland nach 15 Jahren ihr Ende gefunden. Nun mit den „Folgewirkungen von Ideologie und Illusion“ umgehen zu müssen, berge auch eine Chance – speziell für das bürgerliche Lager.
Schuldenbremse: Lindners Versprechen bröckelt - SPD und Grüne wollen keine „Zukunftsbremse“
Bundesfinanzminister Lindner wird sein Versprechen, die Schuldenbremse 2023 einzuhalten, wohl nicht halten können. Für seinen geplanten Nachtragshaushalt müsste der Bundestag allerdings eine Notlage beschließen. Eine höhere Kreditaufnahme soll es aber nicht geben.
Aus für Scholz‘ „Doppel-Wumms“: Neue Milliarden-Lücken befürchtet
Zum Ende des Jahres wird der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) der Bundesregierung komplett geschlossen. Damit werden 2024 wohl weitere 20 Milliarden im Bundeshaushalt fehlen. Die gesamte Finanzierungslücke beträgt womöglich über 100 Milliarden Euro.
Zahlte Faeser Schweigegeld an Ex-Cybersicherheitschef Schönbohm?
Der im Oktober 2022 versetzte Ex-Cybersicherheitschef Arne Schönbohm soll im vergangenen Januar hinter den Kulissen mindestens 20.000 Euro erhalten haben, um das Bundesinnenministerium nicht schlecht aussehen zu lassen. Der Innenausschuss des Bundestags wusste nichts davon.
Massenmigration, Menschenhandel - Maaßen: „Es ist Big Business, auch in Deutschland“
Hans-Georg Maaßen, der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, hat sich für einen anderen Umgang mit Migration, für die Politikwende und für das Ende des öffentlich-rechtlichen Rundfunks starkgemacht.
Umfrage: Sollte die FDP die Ampelregierung verlassen? Stimmen Sie jetzt ab!
Obwohl sie nur die kleinste Kraft in der Regierung Scholz ist, hätte die FDP doch die Macht, die „Ampel“ auszuknipsen. Angesichts sinkender Umfragewerte fordern manche Parteianhänger genau das. Wie sehen Sie das?
DIW-Ökonomin Claudia Kemfert will Klimanotstand ausrufen
Die Ökonomin Prof. Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat vorgeschlagen, offiziell den „Klimanotstand“ auszurufen, damit die Bundesregierung sich nicht mehr an die Schuldenbremse halten muss.
Schlagabtausch zur Haushaltslage im Bundestag: Merz sieht „Zeitenwende“ für Regierungsmitglieder
Nach dem richtungsweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse hat es im Bundestag eine Aktuelle Stunde gegeben. Die Opposition sparte nicht mit Häme, die Regierung bemühte sich um Schadensbegrenzung. Linken-Chef Schirdewan sieht das Ende der Ampel schon kommen.
