„Armut wählen“ - Irrtum oder Absicht? SPD-Wahlplakat sorgt für Schmunzeln
Ein unbekannter Plakatkleber in Berlin hat ein Wahlkampfplakat der SPD derart über Kreuz zusammengeklebt, dass die eigentliche Botschaft in ihr Gegenteil verwandelt wurde.
„Gut vernetzt“? Über die „rechte Gefahr“ bei der Bauern-Sternfahrt im Saarland
Haben längst „Rechtsextreme“ die Bauernproteste unterwandert oder gekapert, wie es in großen Teilen der deutschen Presse schon im Vorfeld zu lesen war? Im Saarland kann die Frage am Tag nach den Mega-Demos wohl verneint werden.
Deutschlands Asylkrise 2023 in ihrer ganzen Dimension
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte es von Januar bis Oktober 2023 mit mehr als 350.000 Asylanträgen zu tun. Das sind 51,13 Prozent mehr Erstanträge als im Vorjahr und fast doppelt so viele wie im Jahr 2021. Vollzogene Abschiebungen gab es gut 13.000.
Wie es den Bauern weltweit an die Substanz geht
Der Dokumentarfilm „Ohne Bauern kein Essen – bereit für Insekten auf dem Teller?“ beleuchtet die Hintergründe der weltweit immer restriktiveren Landwirtschaftspolitik und ihre möglichen Konsequenzen für uns alle.
Run auf Parteibücher: Fast 11.000 mehr Mitglieder bei der AfD
Noch immer ist die AfD die Bundestagspartei mit den wenigsten Mitgliedern. Im Jahr 2023 verzeichnete die Partei allerdings ein Plus von beinahe 11.000 neuen Mitstreitern. Ein Hoffnungsschimmer oder ein Grund mehr zur Besorgnis?
Unzufrieden mit Ampelregierung: 82 Prozent äußern Missfallen
Nach dem ersten „ARD DeutschlandTrend“ des Jahres bleibt die Luft für die Ampel dünn: 82 Prozent blicken mit Beunruhigung auf die Verhältnisse hierzulande. Fast die Hälfte der Bürger geht aber eher davon aus, dass das Regierungsbündnis das Jahr überstehen wird. Scholz festigt seinen Status als unbeliebtester Spitzenpolitiker.
Nach blockierter Fähre - Augenzeuge: „Mit Nazis haben die Jungs nichts zu tun“
Vor dem Hintergrund der bundesweiten Protestaktionen hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) angekündigt, nicht „einzuknicken“. Jene Männer, die Wirtschaftsminister Habeck am Verlassen einer Fähre gehindert hatten, nannte er „Fanatiker“ und „Radikalinskis“.
AfD-Adressliste geleakt - was das Innenministerium dazu sagt
Nach der Veröffentlichung der Privatadressen aller AfD-Bundestagsabgeordneten durch eine linksextreme Website hat das Bundesinnenministerium bestätigt, dass „auch die Mitglieder der AfD-Fraktion“ Anspruch auf Personenschutz hätten. Zuständig sei das BKA.
Wirtschaftsinstitut: Bürger müssen Fehler der Haushaltspolitik ausbaden
Das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln (IW) sagt für das Jahr 2024 politisch bedingte Belastungen für die meisten Steuerzahler voraus. Besonders Gering- und Durchschnittsverdiener müssten bluten.
Von Irland bis Kanada: Wie sich der Wind in der Asylpolitik dreht (Teil 2)
Die westliche Welt sucht nach Wegen zur Eindämmung der Massenmigration. Die Probleme erscheinen überall ähnlich: Hohe Kosten und wenig Wohnraum sorgen für Widerstand bei den Einheimischen. Teil 2 unseres Überblicks: von Irland bis Kanada.
Hessen zieht nach: Landesregierung will in Kernfusionstechnologie investieren
Die Landesregierungen in Bayern und Hessen wollen das Thema Kernfusion voranbringen. Die hessische Landesregierung kündigte jüngst an, demnächst ebenfalls einen Forschungsreaktor für die Kernfusion finanzieren zu wollen.
Rückzug aus „X“: Das Deutschlandradio will nicht mehr „twittern“
Mit dem Aus für den „Deutschlandfunk“-Account auf der sozialen Plattform „X“ hat der Deutschlandradio-Senderverbund seinen letzten noch aktiven „X“-Auftritt eingestellt. Ein Sprecher nannte gegenüber der Epoch Times die Gründe für den Rückzug.
Von Deutschland bis Italien: Wie sich der Wind in der Asylpolitik dreht (Teil 1)
Die westliche Welt sucht nach Wegen zur Eindämmung der Massenmigration. Die Probleme erscheinen überall ähnlich: Hohe Kosten und wenig Wohnraum sorgen für Widerstand bei den Einheimischen. Teil 1 unseres Überblicks: von Deutschland bis Italien.
AfD-Abgeordnete am Linkspranger: Antifa veröffentlicht illegal Privatadressen
Die linksextreme Szene will offenbar ihren Druck gegen AfD-Bundestagsabgeordnete erhöhen: Zum Jahreswechsel veröffentlichte das Portal „Indymedia“ kurzzeitig eine Liste mit allen Privatadressen der MdB.
FDP-Mitglieder stimmen für Verbleib in der Ampelregierung
Denkbar knapp haben sich die Teilnehmer einer FDP-Mitgliederbefragung für den Verbleib ihrer Partei in der Bundesregierung ausgesprochen. Das Ergebnis hätte ohnehin keine bindende Wirkung entfaltet. Nun hoffen die Ampelgegner auf einen Erfolg eines Mitgliederentscheids zur Atomkraft.
„Der Bund kann uns nicht schützen. Und der Bund kann uns auch nicht versorgen“
Krisenexperte Robert Jungnischke rät dringend zum Preppern: Auch wenn das Thema kaum noch medial präsent sei, sei die Gefahr multipler Krisen nicht gebannt. Der Staat als Helfer falle schnell aus, denn der könne Millionen Bürger gar nicht versorgen.
Stolpert Scholz über die Personalie Jan Marsalek?
Für Bundeskanzler Olaf Scholz wird die Luft immer dünner. Gefahr droht ihm in Gestalt des flüchtigen Ex-Wirecard-Managers Jan Marsalek, meint die italienische Zeitung „La Repubblica“. Denn der könnte Wladimir Putin belastende Informationen zugespielt haben.
Wenn ein Milliardenkonzern die Ärmsten zum Spenden aufruft
Dass Hunderttausende Rentner in Deutschland Pfandflaschen sammeln, um über die Runden zu kommen, ist mittlerweile zum Allgemeinplatz in den Talkshows geworden. Der Discounter Lidl hat das Thema in einem Werbespot aufgegriffen – und muss dafür viel Kritik einstecken.
Was auf Bürger zukommt, wenn das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft tritt - Union hakt nach
Die Unionsfraktion im Bundestag hat einen umfangreichen Fragenkatalog zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz an die Regierung übergeben. Der aktuelle Gesetzentwurf zeige, „dass es insbesondere im Rechtsverkehr auch weiterhin auf das biologische Geschlecht“ ankomme.
„Selten war die Lage so düster“: Deutsche Wirtschaft blickt pessimistisch auf 2024
Eine Mehrheit der deutschen Wirtschaftsverbände sieht kein Licht am Ende des Tunnels in Sachen Konjunktur. Produktion, Beschäftigung und Investitionen werden wohl weiter abbauen, meint der Kölner IW-Volkswirt Prof. Michael Grömling.
Ein Jahr Bürgergeld - Hubertus Heil sieht den „sozialen Zusammenhalt“ gestärkt - Wähler skeptisch
Obwohl etliche Stimmen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft bezweifeln, dass die Erhöhung des Bürgergelds mehr Menschen in Lohn und Brot bringen wird, verteidigt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die Idee.
Heiligkeit als Schwäche? Sandra Hüller überrascht mit DLF-Statement
Für die preisgekrönte Schauspielerin Sandra Hüller ist das Wort „heilig“ keineswegs positiv konnotiert. Es stehe für etwas, auf das man nicht verzichten könne. Das erwecke bei ihr eher Assoziationen von Schwäche, Unfreiheit und Gewalt.
Heizungsgesetz kostet über 1.000 Milliarden Euro? Was Habecks Ministerium dazu sagt
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat Presseberichte zurückgewiesen, nach denen die Kosten für den Heizungsaustausch gemäß GEG weit höher ausfallen könnten als errechnet. Die Experten hätten sich an die Vorgaben des Normenkontrollrats gehalten.
Soll die FDP die Ampel verlassen? Mitgliederbefragung gestartet - Stimmen Sie jetzt auch ab!
„Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?“ Die FDP bittet ihre Mitglieder derzeit um ihre Meinung. Bis zum 1. Januar soll das interne Stimmungsbild feststehen. Für Christian Lindner und Co wäre es allerdings nicht bindend.
Lieber beim Wald und bei der Tierhaltung sparen? FDP mit neuen Ideen
Gero Hocker, der agrarpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, hat zwei Vorschläge gemacht, mit denen die deutschen Bauern 2024 um 350 Millionen Euro entlastet werden könnten. Nun sei Landwirtschaftsminister Özdemir am Zug.
Unfallchirurgen protestieren: Geld für Versorgung ukrainischer Soldaten wird knapp
Eine Reihe hochrangiger Unfallmediziner hat Alarm geschlagen: Die Versorgung schwer traumatisierter Soldaten aus der Ukraine sei mit den aktuellen Fallpauschalen nicht mehr lange kostendeckend möglich. Das Bundesgesundheitsministerium sieht keinen Handlungsbedarf.
Kiesewetter zum Ukraine-Krieg: Im Hintergrund gibt es noch ganz andere Ziele
Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter ist offenbar nicht nur an einem Sieg der Ukraine gegen Russland interessiert, sondern erhofft sich auch den Zugang zu Rohstoffen, die im Boden der Ostukraine lagern. Das ließ Kiesewetter im ARD-Interview durchblicken.
Wird die „Wärmewende“ um ein Mehrfaches teurer als errechnet?
Berechnungen der Stadtwerke Leipzig haben ganz andere Investitionskosten für die Wärmewende ergeben als die Prognose des Bundeswirtschaftsministers. Pro Haushalt könnte das Ampelprojekt bis zu 80.000 € kosten.
So will die CDU den ÖRR reformieren - und wie stehen Sie zu ARD und ZDF?
Eine CDU-Kommission hat Reformpläne für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geschmiedet. Demnach sieht das Gremium um Ministerpräsident Reiner Haseloff viel Sparpotenzial – und auch Defizite, etwa bei Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt. Wie stehen Sie zu ARD und ZDF? Eine Umfrage.
Markus Krall: Deutschlands Irrweg zum PISA-Desaster
Der Publizist und Volkswirt Dr. Markus Krall hat die deutsche Schul- und Bildungspolitik scharf kritisiert. Zum Niedergang hätten vor allem das Gesamtschulsystem und die Massenmigration beigetragen, aber auch das Festhalten an der Klimawandel-Hypothese.
