Besuch am Mittwoch
Flüchtlingsabkommen zwischen Italien und Albanien: Meloni in Tirana erwartet
Die italienische Version des Ruanda-Abkommens steht bevor: Am Mittwoch wird Giorgia Meloni, italienische Ministerpräsidentin, deswegen nach Albanien reisen, wo die Migranten aufgenommen werden sollen.
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bei einer Rede während der Wahlkampfveranstaltung der Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) im Vorfeld der Europawahlen am 28. April 2024 in Pescara.
Foto: TIZIANA FABI/AFP via Getty Images
Vor dem Hintergrund des Flüchtlingsabkommens mit Albanien wird die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Mittwoch in Tirana erwartet. Wie italienische und albanische Medien berichten, trifft Meloni Regierungschef Edi Rama und besucht voraussichtlich eines der zwei geplanten Aufnahmezentren für Flüchtlinge.
Rom und Tirana hatten im vergangenen November den Bau von zwei Zentren in Albanien vereinbart, die komplett von Italien finanziert und betrieben werden sollen. Bis zu 3.000 Migranten, die von der italienischen Küstenwache auf dem Mittelmeer gerettet wurden, sollen dort vorübergehend untergebracht werden.
Eines der Zentren soll in der nordalbanischen Hafenstadt Shëngjin entstehen, dort sollen die Asylbewerber registriert werden. Die Bauarbeiten dort sind laut Hafenbehörde beendet. Das zweite Zentrum, das in derselben Region liegt, ist demnach noch im Aufbau. Dort sollen die Migranten auf ihre Asylentscheide warten.
Abkommen ist umstritten
Das Abkommen ist unter anderem in der italienischen Politik sehr umstritten. Die Opposition im Parlament in Rom kritisierte, die Zahl der Migranten werde sich nur wenig reduzieren, dafür sei das Projekt sehr teuer. Sie schätzt die Kosten auf mindestens 650 Millionen Euro.
Auch Rama stand wegen des Abkommens in Albanien in der Kritik. Er verteidigte das Vorhaben am Sonntagabend in einem Interview mit dem italienischen Fernsehen erneut als Geste der „Solidarität“ gegenüber Europa.
Kritik an dem Abkommen kommt auch von Menschenrechtsgruppen. Die Organisation Amnesty International warnte vor einer Verletzung der Menschenrechte durch das Abkommen. Sie prangerte eine „automatische und möglicherweise verlängerte Inhaftierung“ der Migranten an. (afp)
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