CDU beendet Parteitag mit Beratungen über 5G-Netzausbau und Digitalcharta

Die CDU hat am Freitag ihren Bundesparteitag in Leipzig eröffnet. Bei dem Treffen der mehr als tausend Delegierten werden lebhafte Debatten zum Zustand der Partei erwartet. Mehr»

Iranische Revolutionsgarden nehmen hundert Anführer der Proteste fest

"Ein ganzer Weltkrieg gegen das System und die Revolution wurde geboren, und glücklicherweise starb das Kind im Moment der Geburt", sagte General Salar Abnoosch nach Angaben der halbstaatlichen... Mehr»

Hongkong: Mysteriöse Züge ins Vergessen – Verschwinden junge Demonstranten nach China?

Internet-Plattformen erinnern an sie, die Vermissten von Hongkong: junge Menschen, oft Teenager, manche von ihnen Mädchen, nur 13 oder 14 Jahre alt. Manche tauchen als Leichen wieder auf, manche... Mehr»

SPD fordert Gratiskondome für alle – auch an Schulen?

Kostenfreier Schutz vor sexuell übertragbaren Krankheiten und ungewollten Schwangerschaften ist eine gesellschaftliche Selbstverständlichkeit, so ein Antrag der Arbeitsgemeinschaft... Mehr»

In Hongkong verhafteter deutscher Student wehrt sich gegen falsche Darstellungen

Einer der beiden Studenten, die in Hongkong verhaftet wurden, gab dem Handelsblatt ein Interview. Das Bild, welches deutsche Medien zu Hongkong und der Polizeigewalt lieferten, sei oft falsch oder... Mehr»

Ziemiak wirft Grünen Vernachlässigung vor: „Wo sie Verantwortung tragen, sehen wir Elend“

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak warnte auf dem Parteitag vor einer Nachverhandlung des Koalitionsvertrages und attackierte die Grünen. Mehr»

US-Regierung friert Vermögen von Irans Kommunikationsminister ein

Die iranische Regierung hatte den Zugang zum Internet als Reaktion auf die vor einer Woche begonnenen Proteste weitgehend gesperrt. Nun verhängte die US-Regierung Sanktionen gegen Irans... Mehr»

Klonovsky im Interview mit BvS: Deutschland hat „dümmste Politiker, die je in Amt und Würden waren“

Im Gespräch mit Beatrix von Storch überrascht Publizist Michael Klonovsky mit dem Bekenntnis, kein Patriot zu sein. Deutschland sei „ein Psychopath“ und habe „einen Dachschaden“, und er... Mehr»

Suizid auf Rezept? FDP legt Eckpunkte für Sterbehilfe-Gesetz vor

"Zwischen unabhängiger Beratung und assistierter Hilfe zur Selbsttötung muss mindestens eine Woche zeitlicher Abstand sein", heißt es in einem Papier der FDP-Bundestagsfraktion. Mehr»

Lambrecht (SPD) will Vereine verfolgbar machen – CDU empört

Bislang können nur Menschen strafrechtlich verfolgt werden, Unternehmen oder Vereine nicht. Mit dem neuen Gesetz, dass Justizministerin Christine Lambrecht beabsichtigt, könnte sich das ändern. Mehr»

Deutschland holt erstmals erwachsene IS-Anhängerin aus Syrien zurück

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg wird erstmals eine erwachsene IS-Anhängerin aus Syrien nach Deutschland zurückgeholt. Ursprünglich war nur eine Rückholung ihrer... Mehr»

Blitzaufstieg für Provinz-Abgeordnete: „Hier bin ich: Die Neue, die keiner kennt“

Außerhalb ihres ländlichen, katholischen und tiefschwarzen Wahlkreises Cloppenburg-Vechta ist sie kaum bekannt: Silvia Breher tritt, die Nachfolge von Ursula von der Leyen an. Mehr»

Fall Arnsdorf: Sächsische SPD-Bürgermeisterin laut MDR in Ruhestand gemobbt

Ex-Bürgermeisterin Martina Angermann war mit ihrer Gemeinde Arnsdorf 2016 in die Schlagzeilen geraten, weil vier Männer einen aufdringlichen irakischen Asylbewerber mit Kabelbindern an einen Baum... Mehr»

Forscher bestätigen: Sozialleistungen wirken tatsächlich anziehend bei der Migration

Befürworter einer Politik der offenen Grenzen stellen regelmäßig in Abrede, dass vor allem die Höhe der Sozialleistungen Deutschland für Zuwanderer attraktiv macht. Eine Forschergruppe weist nun... Mehr»

Merz attackiert SPD und grenzt sich in einem Punkt von Kramp-Karrenbauer ab

Der Delegierte Friedrich Merz hat CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer für ihre „mutige, kämpferische, nach vorne weisende Rede“ gelobt. Zugleich setzte er sich von der SPD ab.... Mehr»

Breher mit 82 Prozent zur CDU-Vizevorsitzenden gewählt

Die 46-jährige Bundestagsabgeordnete Silvia Breher ist neue Vizevorsitzende der CDU. Sie soll gemeinsam mit den Fachpolitikern ein "neues Programm" schreiben, das unter anderem neue Angebote für... Mehr»

Trump: „Ohne mich wäre Hongkong in 14 Minuten ausgelöscht worden“

Der chinesische Staatschef Xi Jinping habe "eine Million Soldaten" vor den Toren Hongkongs stationiert, sagte Trump. Sie seien nur deswegen nicht in das Gebiet einmarschiert, weil er Xi darum gebeten... Mehr»