Briefwahl: Berlins Wahlleiter in Sorge wegen verkürzten Zeitraums

Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler sieht die Wahl per Brief bei der kommenden Bundestagsneuwahl kritisch. „Was uns umtreibt, ist die Dauer des Briefwahlzeitraums“, sagte er in einem am Freitag veröffentlichten Video seines YouTube-Kanals.

Dieser betrage bei normalen Wahlen sechs Wochen und werde vom Bundesinnenministerium nun vermutlich auf zwei oder drei Wochen verkürzt. „Eine Briefwahl innerhalb von zwei bis drei Wochen ist eine knappe Geschichte“, betonte Bröchler.

Natürlich werde es aber erneut viele Berliner geben, die sich für die Wahl per Brief entscheiden. „Wer bei der Briefwahl ganz sicher sein möchte, nutzt die Briefwahl vor Ort in den bezirklichen Briefwahlstellen“, riet Bröchler.

Briefwahlunterlagen persönlich bei Gemeindebehörde abgeben

Denn die Briefwahlunterlagen können vor dem Wahltermin nicht nur mit der Post abgesandt, sondern auch persönlich abgegeben werden – bei der laut Bundeswahlordnung „zuständigen Stelle der Gemeindebehörde“.

Generell empfiehlt Bröchler aber die klassische Urnenwahl am Wahltag im Wahllokal. Das sei der beste Weg. Eine Wahl innerhalb von 60 Tagen zu organisieren, sei „sportlich“, betonte.

Nach dem Ampel-Aus Anfang November einigten sich die Fraktionen vom Union, SPD und Grünen auf den 23. Februar als Termin für die Neuwahl des Bundestags. Vorher muss jedoch Kanzler Olaf Scholz (SPD) noch die Vertrauensfrage stellen, über diese sollen die Abgeordneten am 16. Dezember abstimmen.

Bei der letzten Bundestagswahl 2021 hatte es eine massive Zunahme der Briefwahl gegeben: 47,3 Prozent der Wähler wählten per Brief. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die Briefwahlquote noch 28,6 Prozent betragen.

Es gab bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin so große Pannen, dass die Wahl in Teilen wiederholt werden musste. (afp)