Sicherheit und Terrorabwehr
FDP-Politiker warnt nach Anschlagsplan auf Swift-Konzerte vor Bedrohungen hierzulande
Auch in Deutschland gebe es eine Bedrohung durch islamistische Gewalttaten. Konstantin Kuhle (FDP) fordert strukturelle Reformen bei der Abwehr von Terrorismus.
Auch die Räumlichkeiten der Islamischen Vereinigung Bayern in München wurden Ende Juli von der Polizei durchsucht.
Foto: Peter Kneffel/dpa
Nach der Absage von drei Taylor-Swift-Konzerten in Wien wegen eines islamistischen Anschlagsplans hat der FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle vor einer Bedrohung auch für Deutschland gewarnt.
Die Absage der Konzerte der US-Sängerin zeige, „wie groß die Gefahr entsprechender Gewalttaten in Europa ist“, erklärte Kuhle am Samstag. „Die weltweite Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ist ungebrochen. Das gilt auch für die Bundesrepublik Deutschland.“
Radikalisierung mit Influencern
Die Niederlagen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in der Vergangenheit dürften nicht als „Ende der dahinter stehenden fanatischen Idee fehlinterpretiert“ werden, warnte der FDP-Politiker.
Durch eine weltweite Vernetzung und die Verbreitung islamistischer Ideen über das Internet verfügten IS-Gruppen „weiterhin über eine Basis, um Anschläge vorzubereiten und durchzuführen“.
Ein „akutes Problem“ sei in diesem Zusammenhang insbesondere die Radikalisierung „gerade jüngerer Muslime in europäischen Staaten durch islamistische Influencer“. „Es ist gut, dass die deutschen Sicherheitsbehörden diese Bedrohung auf dem Schirm haben“, lobte Kuhle die Sicherheitsbehörden.
Schlagkräftigere Terrorabwehr
Zugleich forderte er mit Blick auf im Koalitionsvertrag vereinbarte gemeinsame Zentren von Bund und Ländern im Bereich Innere Sicherheit die Umsetzung „struktureller Reformen“. Die sei nötig, um die Sicherheitsbehörden mit Blick auf die Terrorabwehr „schlagkräftiger aufzustellen“.
Das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern und weitere vergleichbare Einrichtungen bräuchten „mehr Verbindlichkeit“, erklärte der FDP-Politiker und rief das Bundesinnenministerium auf, „schnell einen Vorschlag für eine gesetzliche Grundlage des GTAZ“ zu machen.
Am Mittwoch waren in Wien drei Konzerte von US-Superstar Taylor Swift wegen islamistischer Anschlagspläne abgesagt worden. Ein 19 Jahre alter IS-Sympathisant wollte den österreichischen Behörden zufolge mit einem Selbstmordattentat eine große Anzahl an Menschen töten.
Er konnte festgenommen werden. Taylor Swift ist derzeit auf ihrer Eras-Tour. Sie gastierte kürzlich auch in München, Gelsenkirchen und Hamburg. (afp/red)
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