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Migration

Schweden – Wird aus dem Land der Wikinger ein Land der Muslime?

Schweden, einst bekannt für seine Politik, die dem Schutz seiner Bürger und der Wahrung ihrer Rechte diente, droht abzugleiten. Anscheinend ist seinen führenden Politikern und auch... Mehr»

Olaf Scholz: Rund 78 Milliarden Euro Ausgaben in der Flüchtlingspolitik bis 2022

Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet bis 2022 mit Kosten für die Flüchtlingspolitik in Höhe von rund 78 Milliarden Euro, davon zahlt der Bund 8 Milliarden Euro an die Bundesländer. Mehr»

Verfolgungsjagd in Belgien: Zweijähriges Kind von illegalen Migranten durch Kugel getötet

Ein zweijähriges kurdisches Mädchen ist nach einer Verfolgungsjagd mit der Polizei auf einer Straße im Süden Belgiens gestorben. Das Kind befand sich in einem Kleinbus mit 29 weiteren illegal... Mehr»

Flüchtlingskrise: Söder will Migranten an der Grenze zurückweisen – und deutschlandweite „Identitätsdebatte“

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist besorgt wegen stark steigender Flüchtlingszahlen aus der Türkei und Nordafrika. Zudem fordert er eine deutschlandweite "Identitätsdebatte". Mehr»

BAMF-Skandal: AfD will lückenlose Aufklärung „was sich im Umfeld der Grenzöffnung 2015 ereignete“

Im großen Stil sollen in Bremen Asylbewerber zu Unrecht als Flüchtlinge anerkannt worden sein, die Rede ist von mindestens 1200 Fällen. Die Opposition wittert einen Skandal. Kann der neue... Mehr»

SPD will Familiennachzug für ehemalige Gefährder verbieten

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Familiennachzug soll nachgebessert werden. Es geht um eine umstrittene Ausnahmeregelung für Menschen, die in der Vergangenheit als islamistische Gefährder... Mehr»

„Die Lage ist instabil“: Zahl illegaler Migranten aus der Türkei steigt drastisch

Die Zahl der illegalen Einwanderer über die Türkei in die EU kommender ist in den vergangenen Monaten drastisch angestiegen. Ob für die steigenden Zahlen laschere Kontrollen des türkischen... Mehr»

Das neue Polizeiaufgabengesetz, die Fussball-WM und Massenmigration – was haben sie miteinander zu tun?

Mittlerweile ist es kein Geheimnis mehr, dass bei Fußballgroßereignissen wie EM und WM, unliebsame Projekte der globalen Agenda umgesetzt werden. Auch jetzt laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren,... Mehr»

SPD-Innenexperte pocht auf Bleiberecht für gut Integrierte

SPD-Innenpolitiker Lischka hat die von seiner Partei vorgeschlagene Stichtagsregelung von fünf Jahren für geduldete Asylbewerber gegen Kritik aus der Union verteidigt. Mehr»

AfD zu FDP-Rassismus-Debatte: „Schön, dass auch einmal einer wie Lindner mit diesem unberechtigten Vorwurf konfrontiert wird“

FDP-Parteichef Christian Lindner sieht sich in der Debatte um seine Äußerungen zu Fremdenangst im Alltag absichtlich missverstanden. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen bezeichnete die Diskussion als... Mehr»

Staat muss Bürger vor „Dumpingkonkurrenz“ schützen: Wagenknecht plädiert für Begrenzung der Zuwanderung

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat sich für eine Begrenzung der Zuwanderung ausgesprochen. "Die Menschen haben einen Anspruch darauf, dass der Staat sie vor Dumpingkonkurrenz schützt",... Mehr»

Thilo Sarrazin: „Unsere Völker werden in Europa unwiderruflich zur Minderheit im eigenen Land – wenn wir so weitermachen“

"Die Migrationszahlen, die wir in Europa verkraften können, mindern den demographischen Druck in Afrika und im Nahen Osten nicht, erklärt Autor, Publizist und SPD-Mann Thilo Sarrazin bei seiner Rede... Mehr»

Anfrage der AfD-Fraktion: Nur 1,5 Prozent der Asylbewerber ausreisepflichtig

Nur ein verschwindend kleiner Teil der Asylbewerber, die seit 2013 nach Deutschland gekommen sind, dürfte sich hier eigentlich gar nicht mehr aufhalten, heißt es aus Berlin.  Mehr»

Familiennachzug für radikale Islamisten? Unmut in der Union

Wer darf ausländische Angehörige zu sich nach Deutschland holen? Menschen, denen die Behörden Terrorakte zutrauen, soll das ausdrücklich versagt werden. Allerdings sind Ausnahmen geplant - und das... Mehr»

Die nächste Migrationswelle wird alles in den Schatten stellen, warnt der Leiter des UN-Welternährungsprogramms

David Beasley, Leiter des UN-Welternährungsprogramms warnte vor der nächsten großen Welle von Flüchtlingen. Unter die kommenden Hungerflüchtlinge würden sich auch massiv Terroristen und aus... Mehr»

Auch Ausländer mit Einreiseverbot können Familienzusammenführung beantragen

Auch ausreisepflichtige Ausländer mit einem zusätzlich verhängten Einreiseverbot können eine Familienzusammenführung beantragen. Das entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Mehr»

SPD und Grüne attackieren Dobrindt – CSU-Politiker spricht von „aggressiver Anti-Abschiebe-Industrie“

Hat der Rechtsstaat in der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen kapituliert? CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt beklagt eine "Anti-Abschiebe-Industrie". Für den Anwaltverein, SPD und Grüne ist... Mehr»

USA hebt vorläufige Aufenthaltserlaubnis für 60.000 Honduraner nach Hurrikan auf

Das US-Heimatschutzministerium hat den Schutzstatus für etwa 60.000 Honduraner aufgehoben, die durch eine Sonderregelung in den USA leben und arbeiten. Die Temporary Protected Status genannte... Mehr»

Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden: Dobrindt beklagt „Anti-Abschiebe-Industrie“ in Deutschland

Wer mit Klagen versuche, die Abschiebung von Kriminellen zu verhindern, arbeite nicht für das Recht auf Asyl, sondern gegen den gesellschaftlichen Frieden, erklärt Alexander Dobrindt. Mehr»

Kirchen und Verbände: Regeln für Familiennachzug zu streng

Seit März 2016 gibt es für bestimmte Flüchtlinge keinen Anspruch auf Familiennachzug mehr. Union und SPD planen nun eine Kontingentlösung von 1000 Angehörigen im Monat. Dagegen regt sich Protest. Mehr»
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