Lieferung von S-400 ausgesetzt: Russland geht auf Distanz zu Chinas KP-Regime
Russland hat die für Juli vorgesehene zweite Lieferung von Raketenabwehrtechnologie des Typs S-400 an das Regime in China ausgesetzt. Dies berichten indische Medien. Sie sehen darin einen Ausdruck wachsenden Misstrauens gegenüber dem KP-Regime im Kreml.
Achtung Urlauber: Ab 1. August wieder regionale Fahrverbote in Tirol
Ab kommendem Samstag wird es für deutsche Urlaubsreisende in Tirols Bezirk Reutte wieder örtliche Fahrverbote geben – allerdings vorerst nur an Wochenenden. Betroffen sind bislang zwei beliebte Stau-Ausweichrouten im Bezirk Reutte. Weitere Beschränkungen sind möglich.
China-Experte Chang: „KP-Regime könnte Anschläge auf US-Armee planen und Proteste unterstützen“
Der Buchautor und China-Experte Gordon Chang warnt vor möglichen Anschlägen des KP-Regimes auf Angehörige der US-Armee. Im Jahr 2018 habe es bereits einen Laser-Angriff auf Piloten über Dschibuti gegeben. Auch soll das Regime bei den Protesten in den USA mitmischen.
Manöver im Pazifik: USA bilden „Bogen der Demokratien“ gegen Chinas KP-Regime
Die USA haben gemeinsam mit Japan, Indien und Australien einen strategischen Pakt geschlossen, um der aggressiven Expansionspolitik von Chinas KP-Regime im Pazifik Paroli zu bieten. Australien nimmt erstmals seit 2007 wieder am gemeinsamen Malabar-Manöver teil.
Sparkasse: Niedrigzinsen reißen 280-Millionen-Loch in Bilanz der Pensionskasse - Rettungspaket nötig
Die Niedrigzinsen haben ein Loch von 280 Millionen Euro in die Bilanz der Pensionskasse gerissen, die von der Sparkasse für etwa 350.000 Begünstigte betrieblicher Altersvorsorge betrieben wird. Die Mittel fehlen, um die Garantieverzinsung gewährleisten zu können.
Handelsblatt: Ab Herbst droht tausenden Unternehmen die Pleite - Schnäppchenjäger starten Beutezug
Derzeit verhindern Corona-bedingte Sonderregeln eine Insolvenzwelle in Deutschland. Weltweit droht jedoch ab Herbst eine Pleitewelle. Zudem könnten Akteure mit zweifelhaften Absichten darauf warten, Unternehmen zum Schnäppchenpreis aufzukaufen.
Horror-Goofy belästigt Kinder: „Jonathan Galindo” verteilt auf TikTok Aufgaben und droht mit dem Tod
Auf TikTok und anderen Netzwerken treibt eine Horror-Ausgabe der Disney-Figur Goofy sein Unwesen und versucht, Kinder durch Todesdrohungen einzuschüchtern. Ein „Jonathan Galindo“ befreundet dabei seine Opfer in den sozialen Medien und gibt ihnen Mutproben auf.
Redefreiheit als Auslaufmodell: Nur ganz Linke haben in den USA keine Angst, ihre Meinung zu äußern
Radikale Linke haben im herrschenden politischen Klima der USA am seltensten Bedenken, ihre Meinung frei zu äußern. Aber auch unter ihnen nimmt der Anteil derer, die Selbstzensur üben, zu. In fast allen Gruppen halten Mehrheiten ihre wahren Ansichten zurück.
Schwer bewaffnete schwarze Miliz marschiert durch Louisville - Drei Verletzte nach Schussunfall
In Louisville, Kentucky, hat die NFAC eine Kundgebung abgehalten, um an den Tod einer Notfallsanitäterin bei einem Polizeieinsatz zu erinnern. Der Aufmarsch blieb friedlich, allerdings lösten sich nach unsachgemäßem Hantieren Schüsse aus der Waffe eines Teilnehmers. Man wolle lediglich Unmut gegenüber der Regierung zum Ausdruck bringen.
Frankfurt am Main: Ruhe am Opernplatz - Polizei zeigt sich zufrieden mit Sicherheitskonzept
Trotz Murrens Versammelter und „Racial Profiling“-Vorwürfen der „Migrantifa“ ist es der Polizei in Frankfurt am Main in der Nacht zum Samstag gelungen, neuerliche Ausschreitungen auf dem Opernplatz zu verhindern. Bis ein Uhr hatten alle Feierwütigen das Areal verlassen.
Hartz IV im Weltformat? UNO will globales Grundeinkommen zur Corona-Bewältigung
Eine Art Hartz IV für fast drei Milliarden Bewohner von Entwicklungs- und Schwellenländern? Die UNDP hält ein begrenztes globales Grundeinkommen dieser Art zur Corona-Bewältigung für dringlich geboten – und für machbar.
Bannon droht China mit „vier apokalyptischen Reitern“
Der ehemalige Trump-Berater Steve Bannon geht davon aus, dass die US-Regierung zeitnah eine Reihe weitreichender Maßnahmen gegen das KP-Regime in China veranlassen wird. So soll die Führung wirtschaftlich getroffen werden und eine Ansage an eigene Konzerne erfolgen.
Schließung in Houston, Eklat in San Francisco: Chinas Konsulate in den USA als Spionage-Helfer
Gestern löste die Anordnung der US-Regierung, Chinas Konsulat in Houston zu schließen, die eilige Verbrennung von Dokumenten aus. Heute wird aus San Francisco berichtet, dort werde im Konsulat eine Militärwissenschaftlerin verborgen, die des Visabetrugs angeklagt ist.
„Grundlage westlicher Zivilisation“: Künftig wird in Polen an allen Schulen Latein gelehrt
Polnische Schüler künftig als Meister von Hendiadyoin und Elegischem Distichon? Künftig wird „Latein und die Kultur der klassischen Antike“ als Wahlfach an Sekundarschulen angeboten. Die Regierung will Schüler damit an die Wurzeln europäischer Kultur heranführen.
Wirecard: SPD will Scholz aus der Schusslinie bringen - Union will Altmaier heraushalten
Die Minister Olaf Scholz und Peter Altmaier könnten schon bald vor einem U-Ausschuss des Bundestages zum Wirecard-Skandal aussagen müssen. Unterdessen soll sich ein bislang flüchtiger Manager im Gewahrsam des russischen Militärgeheimdienstes GRU befinden.
Geheimdienstkomitee in Großbritannien: „Russland hatte keinen Einfluss auf Brexit-Abstimmung“
Der am Dienstag vorgelegte Bericht des Geheimdienstkomitees des britischen Unterhauses sieht keine Hinweise darauf, dass Russland in irgendeiner Weise Einfluss auf die Brexit-Abstimmung 2016 nehmen konnte. Allerdings habe es bei anderen Gelegenheiten Versuche gegeben.
Niederlande: Angst vor dem „Narco-Staat“ - Drogen-Mafia setzt jährlich bis zu 20 Milliarden Euro um
Lange Zeit hielt sich die Ansicht, die Niederlande hätten vorgezeigt, wie man mithilfe einer liberalen Drogenpolitik der Mafia den Boden entziehe. Dies erweist sich immer mehr als Mythos. Die Kriminalität boomt – und Cannabis ist dabei das geringste Problem.
Corona-Hilfe: Warum Italien und Spanien ihre hohen Privatvermögen nicht mobilisieren können
Im Zuge der Debatte um das Corona-Hilfspaket der EU war vielfach gefordert worden, Italien und Spanien sollten Privatvermögen mobilisieren, um die Folgen zu bewältigen. Immerhin seien diese deutlich höher als in Deutschland. Eine Milchmädchenrechnung, meinen Skeptiker.
Erübrigt sich der Bundestrojaner? BKA soll WhatsApp längst über Browser-Tool überwachen können
Seit 2017 dürfen BKA und Bundespolizei unter bestimmten Voraussetzungen den „Bundestrojaner“ nutzen. Der Verfassungsschutz hätte ihn auch gerne. BR und WDR berichten nun, dass Spyware gar nicht nötig wäre, um Zugriff auf WhatsApp-Kommunikationen zu erlangen.
Pompeo: Kissingers „Diplomatie um jeden Preis“ gegenüber China hat sich als Flop erwiesen
Die Regierung der USA bleibt entschlossen, dem KP-Regime in China entgegenzutreten. Verteidigungsminister Espen betonte, Peking bleibe größter strategischer Herausforderer. Außenminister Pompeo erklärte die China-Politik der USA seit den 1970ern für gescheitert. Er begrüßt das Umdenken vieler Staaten gegenüber China – Deutschland bleibt Nachzügler.
USA: Afro-amerikanische Miliz will „neue schwarze Nation“ entstehen lassen - „vielleicht in Texas“
Als „Not F**king Around Coalition“ (NFAC) bezeichnet sich eine bewaffnete afro-amerikanische Miliz, die in Minneapolis während der jüngsten Unruhen Geschäfte schwarzer Unternehmer bewacht hat. Ihr Führer „Grand Master Jay“ will einen schwarzen Staat auf US-Territorium.
Corona-Soforthilfe: Kleinunternehmern und Freiberuflern drohen Rückzahlungen
Faires Vorgehen oder Erbsenzählerei? Viele Kleinunternehmer, die der Corona-Lockdown zur sofortigen Schließung ihres Betriebs zwang, befürchten nun eine Rückforderung der Soforthilfe durch die Bundesregierung. Auch zu großer Fleiß nach Ende des Lockdowns ist gefährlich.
„Sexuell befreit“ - gegen den eigenen Willen: Berlin will Verantwortung für Kentler-Sumpf übernehmen
Ein Gesellschaftsexperiment, genährt von purer Ideologie und gebilligt vom Berliner Senat: Noch heute warten ehemalige Pflegekinder auf Entschädigung, die auf Anraten des 2008 verstorbenen Pädagogik-Professors Helmut Kentler an Pädosexuelle vermittelt wurden.
Böse Überraschung 2021? Kurzarbeitergeld wegen Corona könnte zu Steuernachzahlungen führen
Die FDP hatte zuerst darauf hingewiesen, nun sieht man auch in der Union Handlungsbedarf: Corona-bedingt erhaltenes Kurzarbeitergeld bleibt selbst zwar steuerfrei, muss jedoch als Einkommen deklariert werden. In Summe könnte deshalb sogar eine Steuernachzahlung drohen.
Randale auf Opernplatz in Frankfurt/Main: Fünf verletzte Polizisten, 39 Festnahmen
Knapp einen Monat nach den Ausschreitungen in Stuttgart ist es in der Nacht auf Sonntag auch auf dem Opernplatz in Frankfurt/M. zu einer Massenschlägerei und stundenlanger Randale gekommen. Die Polizei wurde mit Flaschen und Steinen beworfen, es gab 39 Festnahmen.
Helge Braun: „Deutschland hat Corona im Griff - nach den Ferien auch Stadionbesuch möglich“
In einem Gespräch mit der „Bild“-Zeitung zeigt sich Kanzleramtschef Helge Braun zufrieden mit der Art und Weise, wie Deutschland die Corona-Krise bewältige. Er geht davon aus, dass in Schulen und auch in Stadien nach den Sommerferien mehr Normalität einkehren werde.
Trump-Regierung übernimmt Kontrolle über Corona-Daten selbst - „Weg über CDC zu langsam“
Das US-Gesundheitsministerium (HHS) hat Krankenhäuser und lokale Behörden angewiesen, die aktuellen Corona-Daten nunmehr direkt zu übermitteln statt zuerst an das Seuchenschutzzentrum CDC. Dessen Daten hätten Washington teils erst nach einer Woche erreicht.
Experten aus Großbritannien: Jüngste US-Sanktionen könnten Huaweis 5G-Fähigkeit infrage stellen
Experten eines Think-Tanks in Großbritannien haben sich mit der jüngsten Entscheidung der Regierung befasst, Huawei nun doch vollständig vom 5G-Ausbau auszuschließen. Donald Trumps jüngste Sanktionen könnten sich als entscheidender Schachzug erwiesen haben.
Heidelberger Ökonom: „Corona-Hilfen der EU belohnen finanzpolitische Fehler in Italien und Spanien“
Die Hilfen aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU sind nicht an konkrete Reformvorgaben geknüpft, kritisiert der Heidelberger Ökonom Friedrich Heinemann. Dies komme einer Belohnung unterlassener Reformpolitik gleich, beispielsweise in Italien oder Spanien.
Bannon: Überläufer aus Viren-Labor liefern "schockierende" Beweise - Geheimdienste bereiten Klagen gegen Chinas Regime vor
Wie der frühere Trump-Berater Steve Bannon gegenüber Daily Mail erklärt, arbeiten frühere Forscher aus dem Virologie-Labor in Wuhan mit FBI und Geheimdiensten zusammen, um Chinas KP für die Corona-Seuche zur Rechenschaft zu ziehen. Auch eine neue Studie belastet Peking.
