Kalbitz (AfD): „Die AfD bringt Brandenburg zur Landtagswahl im September die Wende und den Neuanfang“
In Brandenburg, wo am 1. September zeitgleich mit Sachsen ein neuer Landtag gewählt wird, hat die rot-rote Landesregierung unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Umfragen keine Mehrheit mehr.
Landtag Brandenburg
Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die CDU in Brandenburg liegt bei einer aktuellen Forsa-Umfrage nur noch einen Prozentpunkt hinter der SPD und der AfD. Das könnte richtungsweisend für einen Regierungswechsel in Brandenburg sein. Allerdings stieß Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben mit seinen Avancen an die AfD erst kürzlich auf heftigen Widerstand. Senftleben schließt Gespräche mit AfD und auch Linken nach der Landtagswahl im September in Brandenburg nicht aus, steht damit aber relativ alleine da. Eine Regierungsbildung könnte schwierig werden.
Bei den Ergebnissen der neuesten Wahlumfrage von Forsa im Auftrag der Märkischen Allgemeinen kommen die Parteien auf folgendes Ergebnis: SPD 20 %, AfD 20 %, CDU 19 %, Linke 17 %, Grüne 12 %, FDP 5 %
Die SPD verliert somit weiter an Boden, und auch die Landesregierung bekommt nur Zustimmung von 46 Prozent der Befragten.
Die AfD sieht sich in Brandenburg inzwischen fest im Sattel sitzen und wittert Morgenluft. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, sieht durch die Umfrage seine Einschätzung bestätigt. In einer Pressemitteilung erklärt er:
„Die Umfrage bestätigt unsere Einschätzung. Die AfD hat sich auch in der politischen Landschaft Brandenburgs fest verankert. Natürlich schwindet die Zustimmung für Woidkes rot-rotes Bündnis der Skandale, der Rücktritte und der offensichtlichen Überforderung immer weiter. Nur noch 46 Prozent wollen ein ‚Weiter so‘ in Potsdam.“
Jeder Bürger bemerke, dass sich im Land nichts bewege, so die Einschätzung von Kalbitz. „Die gesamte Legislatur wurde zum Schaden unseres Landes ausschließlich geprägt von der Ideenlosigkeit von SPD und Linken.“ Woidke falle – sinngemäß – nichts ein, außer einem „Wir haben doch schon viel erreicht – aber wir können noch besser werden“. Darüber würden laut Kalbitz inzwischen selbst die Anhänger der eigenen Partei lachen.
Bis jetzt habe die SPD schon ein Drittel ihrer Wähler gegenüber 2014 eingebüßt. „Es werden noch mehr werden“, so der AfD-Politiker. Auch die CDU erodiere intern zunehmend durch Koalitonsphantasien mit den Linken. In der Pressemitteilung zeigt er sich überzeugt, dass der Erfolg der AfD in Brandenburg 2019 zu einer fälligen Neuordnung führen wird – soviel stehe schon jetzt fest. (nmc)
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