Biden will neue Luftraum-Richtlinien und Gespräche mit Xi
Ein mutmaßlicher Spionageballon aus China löste den Abschuss mehrerer Flugobjekte über den USA aus. Biden kündigte nun an, neue Vorschriften für den US-Luftraum erarbeiten zu lassen.
Handyauslesen bei fehlendem Pass: Bundesgericht erklärt es für unrechtmäßig
Das höchste deutsche Verwaltungsgericht erklärte die jahrelange Praxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zum generellen Handyauslesen bei fehlendem Pass für unrechtmäßig.
Koffermord in Berlin: Brüder zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt
Das Foto der Überwachungskamera mit den zwei Brüdern und einem großen schweren Koffer, in dem ihre tote Schwester lag, ging durch die Medien. Es zeigt, wie beide Brüder den Koffer tragend gerade am Berliner Bahnhof Südkreuz in den ICE-Zug Richtung München steigen. Nun fällte das Berliner Landgericht sein Urteil über die afghanistanstämmigen Brüder.
„Eine Frage bitte: Wen haben sie gewählt?“
Was bewog die Wähler tatsächlich zu ihrer Wahlentscheidung? Epoch Times fragte vor den Wahllokalen nach.
Berliner Wahl: Die Spitzenkandidaten und ihr Wahlprogramm
Während die rot-rot-grüne Regierungskoalition an Boden verloren hat, legten CDU und AfD zu. Die FDP muss wieder um den Einzug in den Senat zittern. Wie sehen die einzelnen Positionen der Parteien aus, was verbindet sie und wo geht man getrennte Wege? Ein Überblick.
Bestatter in Berlin: „Haben 50 bis 100 Prozent mehr zu tun“
Zwei Bestattungsunternehmen im Stadtrandgebiet Berlins sehen in den Angaben der Totenscheine und „gehäuften Todesfällen in bestimmten Altersgruppen“ einen Zusammenhang zur Corona-Impfung.
Nestlé-Vorstandschef: „Weitere Preiserhöhungen für Lebensmittel unvermeidbar“
„Es besteht für uns noch ein Aufholbedarf“, begründet der Vorstandschef von Nestlé anstehende Preiserhöhungen und zeigt sich auch gegenüber Laborfleisch aufgeschlossen.
Ministerin auf zwei Hochzeiten: Massive Kritik an Faesers Spitzenkandidatur in Hessen
Mit Nancy Faeser steht die Spitzenkandidatur der Hessen-SPD für die Landtagswahl im Oktober fest. Das löste über die Opposition hinaus Kritik aus. Auch eine Meinungsumfrage in der Bevölkerung zeigt ein deutliches Negativbild.
Nach spektakulärer Entführung in Berlin: Vietnamese zu fünf Jahren Haft verurteilt
Der Entführungsfall eines vietnamesischen Geschäftsmannes, der am helllichten Tag am Berliner Tiergarten gekidnappt wurde, sorgte 2017 für Aufsehen. Jetzt wurde ein zweiter Tatverdächtiger verurteilt.
„Ein Stück individuelle Freiheit“: VW-Chef bekräftigt Ablehnung gegen Tempolimit
Der Chef des Volkswagen-Konzerns und des Sportwagenherstellers Porsche, Oliver Blume, lehnt ein allgemeines Tempolimit zur Reduzierung des CO₂-Ausstoßes ab.
Hans-Georg Maaßen zum Vorsitzenden der WerteUnion gewählt
Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist am Samstag zum Vorsitzenden der konservativen WerteUnion gewählt worden.
Bundestag: AfD-Antrag auf Erhalt bäuerlicher Familienbetriebe stößt auf Ablehnung
Die bäuerlichen Familienbetriebe in Deutschland stehen vor großen Herausforderungen, die sie – alleingelassen von Gesellschaft und Politik – vermutlich nicht meistern werden. Die Bundestagsfraktion der AfD fordert in einem Antrag ihren Erhalt und benennt Lösungsmöglichkeiten. Der Antrag löste unterschiedliche Reaktionen bei den anderen Parteien aus.
Landwirt: „Wir sollten stolz auf hochwertige deutsche Nahrungsmittel sein“
Nach einer längeren Zwangspause hat die Grüne Woche seit Freitag wieder in Berlin ihre Tore geöffnet. Das Thema Nachhaltigkeit bildet dieses Jahr einen Schwerpunkt. Wir sprachen mit Landwirten und Bauernverbänden, um herauszufinden, wie ihre Situation momentan aussieht.
Wie geht es der bayerischen Milchwirtschaft?
Je höher man in die Alpen kommt, desto sensibler und kleiner sind die landwirtschaftlichen Familienbetriebe. Auch die Kleinbauern mit fünf oder zehn Kühen sind kulturell wertvoll. Ihnen droht das Aus – in der jetzigen Haltungsformdiskussion hätten sie keine Chance, mitzukommen.
Andrang ungebrochen: Fast 30.000 Anträge auf Einsicht in Stasi-Akten
Ob private Einsichten, Überprüfungen von Mitarbeitern im öffentlichen Dienst sowie Rentenangelegenheiten, die Stasi-Akten sind auch nach fast 33 Jahren Wiedervereinigung gefragt.
Dresden: Neue Überraschungen im Juwelenraub-Prozess
Die Verteidiger wollen wohl ihre Mandanten bremsen, sich weiter zu belasten. Der erhoffte Schwung im Juwelenraub-Prozess in Dresden mithilfe einer direkten Befragung der Angeklagten durch Gericht und Staatsanwaltschaft blieb aus.
Gericht: Gesundheitsministerium muss Maskenbeschaffung offenlegen
„Mit diesem Urteil kommen wir der Wahrheit näher, wie es zu einer ungeheuren Verschwendung von Steuergeldern und zu dem nachfolgenden Vertragsbruch kam“, sagt der Offenburger Unternehmer Joachim Lutz, der auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes klagte. Es geht um die Beschaffung der FFP2-Masken für 42 Millionen Euro.
Die Besetzung der Stasi-Zentrale am 15. Januar 1990
Vor 33 Jahren überwanden Bürger aus verschiedenen Teilen Ost-Berlins und der DDR ihre Angst und versammelten sich vor der Stasi-Hauptzentrale in Berlin. Sie wollten, dass sich endlich auch der Stasi-Apparat in Berlin auflöst und die Akten nicht heimlich vernichtet werden.
Prof. Dr. Grimm: „Neue Verfassung hätte Ostdeutschen vielleicht ein anderes Gefühl vermittelt“
„Eine gemeinsame, neu erarbeitete Verfassung hätte vielleicht auch in Ostdeutschland das Gefühl vermittelt, dass man an der Erarbeitung beteiligt ist.“ Das sagt der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Grimm, im Gespräch mit Epoch Times.
Geständnisse zum Juwelendiebstahl im Grünen Gewölbe werfen Fragen auf
Seit Ende Januar müssen sich sechs junge Männer zwischen 23 und 29 Jahren einer Clan-Familie aus Berlin wegen schweren Bandendiebstahls, Brandstiftung und besonders schwerer Brandstiftung vor dem Dresdner Landgericht verantworten. Nun brachen drei von ihnen ihr Schweigen.
Ex-BND-Chef beklagt Abhängigkeit von ausländischen Nachrichtendiensten
Die Festnahme zweier Iraner in Castrop-Rauxel wegen mutmaßlicher Planung eines Anschlags entfacht erneut die Diskussion zu den Befugnissen der deutschen Geheimdienste.
Regierungsparteien wollen Ausländerwahlrecht einführen
Geht es nach den Berliner Regierungsparteien, dann sollen alle Berliner unabhängig von der deutschen Staatsangehörigkeit, wählen dürfen – sofern sie fünf Jahre in der Hauptstadt leben. Über den Bundesrat soll das Vorhaben auch über Berlin hinaus ausgedehnt werden.
Eine „politische Goldgrube“ mit Seltenen Erden
In Kiruna, hoch im Norden Europas, könnte die Zukunft europäischer Smartphones, E-Autos und Windturbinen liegen. Schweden hat „bedeutende Vorkommen“ Seltener Erden entdeckt – geopolitisch gesehen ist das für die EU wie eine Goldmine.
Silvesterkrawalle: Berliner Justizsenatorin hält bisher kein einziges Verfahren für „anklagefähig“
Fast drei Dutzend Strafverfahren, „bei denen es um gewalttätige Übergriffe auf Polizei- und Rettungskräfte geht“ liegen der Berliner Staatsanwaltschaft mittlerweile vor. Doch die Berliner Justizsenatorin hält „kein einziges Verfahren“ für „anklagefähig“.
Die Maskenpflicht fällt - auch im Berliner Bus ab dem 2. Februar
In einigen Bundesländern ist die Maske bereits nicht mehr Pflicht im öffentlichen Nahverkehr. Nun ziehen gleich fünf Länder nach.
Buschkowsky: Berliner „Kuscheljustiz“ und „System der organisierten Tatenlosigkeit“
Berliner „Kuscheljustiz“ nennt es der frühere Bürgermeister von Berlin-Neukölln. Heinz Buschkowksy (SPD), der frühere Mentor von Franziska Giffey, warnt: Berlin hätte den Ruf, hier könnten alle tun, was sie wollen. Aber Sie könnten ja am 12. Februar anders wählen.
Als der Diesel binnen zehn Tagen um 59 Cent teurer wurde
Autofahrer erlebten 2022 ein heftiges Auf und Ab an den Tankstellen. Doch wie entstanden die großen Preisschwankungen bei Benzin und Diesel? Haben die Menschen während des Tankrabatts mehr getankt? Antworten darauf geben der ADAC und der Lobbyverband der Mineralölindustrie „en2x“.
Schwedt und die Raffinerie: „Die Menschen hier haben wirklich Angst“
Trotz vieler Versprechungen der Politik gegenüber den mit der Raffinerie in Schwedt verbundenen fast 4.000 Arbeitern, gibt es viele Sorgen bei den Menschen in der Stadt. Wir sprachen dazu mit dem Schwedter Stadtverordneten Frank Bornschein.
Ukraine-Doku: „Es ist, als wäre man ständig im Krieg!“
Wie fing aus ukrainischer Sicht der Konflikt an? Wie wird aus menschlicher Nähe Entmenschlichung und Krieg zur scheinbaren Normalität? Ein Dokumentarfilm aus der Ukraine gibt Erklärungsansätze.
Standort für Opfer-des-Kommunismus-Mahnmal in Berlin steht fest
Nach einem langjährigen, zähen Prozess mit drei Bundestagsbeschlüssen steht nun der Standort in der Hauptstadt für das Mahnmal für die Opfer des Kommunismus fest.
