Einige „alte Bekannte“ im Nachfolgegremium des Corona-Expertenrats

Bundeskanzler Olaf Scholz will eigenen Worten zufolge auch künftig bei Gesundheitsfragen auf den Rat externer Experten nicht verzichten. Nachdem der Corona-Expertenrat im April 2023 das letzte Mal zusammengekommen war und seine Aufgaben nach dem Ende der Pandemie längst erledigt waren, hat sich nun ein neues Gremium formiert.

Scholz: Gesundheit im Hinblick auf die Folgen des Klimawandels

„Gesundheit und Resilienz“ nennt sich die neue Runde, die sich mit dem Kanzler am Montag, 18. März 2024, zur ersten Sitzung traf. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, gehören dem Gremium erneut Funktionäre aus verschiedenen Fachbereichen wie Virologie, Ethik, Epidemiologie, Psychologie oder Pflegeforschung an. Insgesamt sind es 23 Personen und sechs ständige Gäste.

„Um künftigen Gesundheitskrisen bestmöglich begegnen zu können, brauchen wir einen breit aufgestellten ExpertInnenrat“, ließ Scholz über seine Pressestelle verkünden. „Denn eine Lehre aus der Pandemie ist, dass wir unser Gesundheitswesen widerstandsfähiger und robuster aufstellen – auch im Hinblick auf die Folgen des Klimawandels und der demographischen Entwicklung.“

Auf „wissenschaftlicher Basis“ Gesundheitskrisen begegnen

Der Rat soll auf „wissenschaftlicher Basis“ Wege finden, wie Gesundheitswesen und Gesellschaft künftigen Gesundheitskrisen „bestmöglich begegnen können“. Bei akuten Fragen zur öffentlichen Gesundheit solle das Gremium auch kurzfristig beratend zur Verfügung stehen. Die Mitglieder arbeiten ehrenamtlich und unabhängig, heißt es in der Regierungsmitteilung.

Vorsitzender ist Prof. Heyo Kroemer, Vorstandsvorsitzender der Charité. Die Co-Vorsitzende Prof. Susanne Moebus arbeitet an der Universitätsmedizin Essen. Des Weiteren sind einige altbekannte Namen in den Reihen des Rats. Allen voran der Virologe Prof. Dr. Christian Drosten (Charité), der mit Beginn der Corona-Pandemie bundesweit bekannt wurde.

Auch die Ethikratvorsitzende Prof. Dr. Alena Buyx ist mit von der Partie. Sie galt während der Pandemie als massive Verfechterin der Corona-Impfung („Jede Dosis muss in einen Arm“). Und auch die massiven Einschränkungen durch die Regierung verteidigte sie als „fürchterlich“, aber „ethisch gerechtfertigt“.

Nun, da laut Kanzler Scholz auch der Klimawandel eine Rolle für das Gesundheitswesen spiele, lässt Buyx erneut mit kompromisslosen Worten aufhorchen. So heißt es in der 129-seitigen Stellungnahme des Ethikrats mit dem Titel „Klimagerechtigkeit“ unter anderem: „Die Festlegung des Ausmaßes nationalstaatlicher Maßnahmen obliegt politischer Meinungsbildung und den staatlichen Institutionen. Sie muss darauf zielen, dass Gerechtigkeit in allen Dimensionen gewahrt bleibt bzw. vergrößert wird. Außerdem sollte sie so erfolgen, dass Freiheitseinschränkungen und Belastungen vorausschauend so strukturiert werden, dass Individuen und private Kollektive sich darauf einstellen können und dass z. B. Planungssicherheit für Unternehmen entsteht.“

Das Gremium um die Vorsitzende Buyx fordert zudem „die Entwicklung und Erprobung von Techniken zur CO₂ -Entfernung aus der Erdatmosphäre“.

Streeck war Kritiker mancher Maßnahme

Mit Prof. Dr. Hendrik Streeck ist ein weiterer Experte, der während der Pandemie in Deutschland große Bekanntheit erlangte, Teil des neuen Rats. Der Virologe hatte mit der von ihm geleiteten Heinsberg-Studie für viel Diskussionen gesorgt und kritisierte auch immer wieder mal die Corona-Maßnahmen der Regierung (Epoch Times berichtete mehrfach). Auch äußerte er sich „sehr, sehr skeptisch“ zur vor zwei Jahren diskutierten Impfpflicht.

Zu den Nichtmedizinern in der Runde zählt etwa der Prof. Dr. Nils C. Bandelow. Der 55-Jährige ist seit 2007 Professor für Politikwissenschaft und Leiter des Instituts für Vergleichende Regierungslehre und Politikfeldanalyse (bis 2017 Innenpolitik) an der Technischen Universität Braunschweig. Prof. Dr. Eva Baumann ist Kommunikationswissenschaftlerin am Institut für Journalistik und Kommunikationsforschung in Hannover. Außerdem leitet sie das Hannover Center für Health Communication.

STIKO-Mitglied auch vertreten

Ein bekannter Name aus der Pandemiezeit ist auch Prof. Dr. Dirk Brockmann. Der Physiker wirkt am Institut für Biologie der Berliner Humboldt-Universität. Zudem ist er Wissenschaftler am Robert Koch-Institut (RKI). Während der Pandemie leitete er Projekte zur Daten- und Mobilitätsanalyse und gehörte der No-COVID-Gruppe an, die sich für lokale Mobilitätskontrollen, Tests, Quarantänen und ein rigoroses Ausbruchsmanagement stark gemacht hat. Für Brockmann ist eine Pandemie hauptsächlich ein „verhaltenspsychologisches Phänomen“.

Die Medizinerin und Kommunikationswissenschaftlerin Dr. Dr. Petra Dickmann leitete während der Pandemie den wissenschaftlichen Beirat der Thüringer Landesregierung zur Corona-Krise.

Prof. Dr. Christian Karagiannidis ist Facharzt für Pneumologie und Innere Medizin. Der 50-Jährige war bereits Mitglied im Corona-Expertenrat ebenso wie der Kinderarzt Prof. Dr. Jörg Dötsch. Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag war Karagiannidis zudem 2022 Mitglied der 17. Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten gewählt hat.

Dr. Berit Lange gehört seit Kurzem der personell umfassend erneuerten Ständigen Impfkommission an. Sie ist kommissarische Leiterin der Abteilung Epidemiologie am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) in Braunschweig. Zudem ist sie am Deutschen Zentrum für Infektionsforschung (DZIF) Koordinatorin der dortigen Infrastruktur Bioressourcen, Biodaten und digitale Gesundheit.

Themen auf Arbeitsgruppen verteilt

Prof. Dr. Luise Poustka ist Direktorin der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie der Universitätsmedizin Göttingen. Unter anderem gehört sie dem Long-COVID-Expertenrat des niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur an (MWK).

Prof. Dr. Leif Sander arbeitet ebenfalls an der Berliner Charité. Dort ist er Direktor der Klinik für Infektiologie und Intensivmedizin. Seit 2018 ist Prof. Dr. Simone Scheithauer Direktorin des Instituts für Krankenhaushygiene und Infektiologie an der Universitätsmedizin Göttingen (UMG). Im Jahr darauf wurde sie Mitglied der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) beim Robert Koch-Institut (RKI).

Die Pharmakologin und Hochschullehrerin Prof. Dr. Petra Thürmann gehörte von 2011 bis 2023 dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen an.

Zu dem neuen Gremium „Gesundheit und Resilienz“ gehören außerdem sechs „ständige Gäste“. Darunter fungiert der Generalstabsarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm (Sanitätsakademie der Bundeswehr). Er stand bereits in Diensten des Bundesgesundheitsministeriums und leitete den „Krisenstab Corona-Pandemie“. Alle Namen sind hier aufgeführt.

Laut Mitteilung der Bundesregierung kommt der Expertenrat regelmäßig zu Plenarsitzungen zusammen. Mit den in der konstituierenden Sitzung festgelegten Themen beschäftigen sich Arbeitsgruppen. Das Plenum verabschiedet die Stellungnahmen des Rats.