QUERDENKEN
Ausgegrenzt und diffamiert - weil er die Corona-Politik der Grünen hinterfragte
Als Grünen-Politiker David Siber zu Beginn der Pandemie seine wissenschaftsbasierten Vorschläge zur Abmilderung des Lockdowns machte, stieß das in seiner ehemaligen Partei nicht auf Gegenliebe. Noch weniger, als er dann in Berlin auf einer großen Demo gegen die deutsche Corona-Politik Ende August 2020 eine Rede hielt. Der Ausverkauf grüner Werte in der Partei zwang ihn letztlich zum Austritt.
Demo-Verbot Dresden: 5.000 Euro Zwangsgeld für Organisator - Polizei stoppt Spaziergänger
Mehrere Demonstrationen in Dresden gegen die Corona-Politik der Regierung am 13. März wurden verboten. Bis zum letzten Moment versuchte der Veranstalter gerichtlich, das Verbot zu kippen – vergeblich. Nun soll der Mann ein Zwangsgeld zahlen, weil er die Leute nicht ausreichend davon abgehalten habe, nach Dresden zu kommen.
Staat demonstriert Polizeimacht in Dresden - Corona-Demo bleibt verboten
Die für Dresden geplante Corona-Demo befindet sich nach Verbot der Stadt und Ablehnung durch das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht in der Schwebe. Es folgt der nächste Schritt. Die sächsische Hauptstadt gehört zu einer der 16 Landeshauptstädte, für die an diesem Samstag Serien-Corona-Demos beantragt wurden. Mit Epoch Times seid ihr ab 13 Uhr in gleich mehreren Städten live dabei.
Ausschluss extremistischer Organisationen von Landesfördergeldern: Strobl will Regeln verschärfen
Die Landesregierung von Baden-Württemberg will verhindern, dass extremistische Organisationen von Fördergeldern des Landes profitieren. Aus diesem Grund will Innenminister Thomas Strobl die rechtlichen Vorgaben zum Ausschluss extremistischer Organisationen von freiwilligen Förderungen des Landes anpassen.
Corona-Zwangs-Test verweigert: Baustoffhändler sperrt Arbeiter aus Alu-Gießerei aus
Verpflichtende Corona-Tests legten einen Produktionsbereich einer Alu-Gießerei zeitweise still. Grund dafür waren Mitarbeiter, die einen verpflichtenden Corona-Schnelltest verweigerten. Einige Fälle werden vor Gericht verhandelt.
Markus Haintz: „Der Staat arbeitet mit Angst und Psychoterror“
Trotz Ausgangssperre durften am 31. Januar 300 Menschen in München demonstrieren. Gekommen waren allerdings mehr. Sie alle protestierten gegen die Demonstrationsverbote und -beschränkungen in der Landeshauptstadt.
„Querdenken“-Autokorso in Stuttgart: Linkenpolitiker ärgert sich über Gehupe
Die Bürgerinitiative „Querdenken“ um den Unternehmer Michael Ballweg hat ihre „Winterpause“ beendet.
Politischer Sprengstoff: Geleaktes BKA-Papier zu Corona-Protesten soll verschwinden
Ein internes BKA-Papier deckt auf, dass die Gewalt auf Querdenken-Demonstrationen hauptsächlich von linksextremen Kleingruppen ausgeht. Die Verbreitung der geleakten Analyse wird nun von den Behörden verfolgt. Was macht das Papier so brisant, dass es aus der Öffentlichkeit verschwinden soll?
„Querdenken“-Hochburg Baden-Württemberg: Politologe sieht Wurzel in „Stuttgart 21“
Mit bereits mehr als 700 Demonstrationen seit März 2020 ist Baden-Württemberg die bundesweite Hochburg der Corona-Proteste. Innenminister Thomas Strobl setzt den Verfassungsschutz auf „Querdenken“ an. Experten zweifeln an der Wirksamkeit dieses Vorgehens.
Erklärt Verfassungsschutz-Chef Haldenwang die AfD bald zum „Verdachtsfall“?
Bereits Ende Januar könnte Verfassungsschutz-Chef Haldenwang die AfD zum Verdachtsfall für verfassungsfeindliche Bestrebungen erklären. Dies schreibt der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Das letzte Wort hat jedoch Bundesinnenminister Horst Seehofer.
Hamburger Anwalt: Corona-Lockdown könnte auch gegen Europarecht verstoßen
Der Hamburger Anwalt Karpenstein sieht Anhaltspunkte dafür, dass die jüngst verlängerte Corona-Lockdown für Unternehmen auch das Europarecht verletzen könnte. Dennoch bleibe es riskant, demonstrativ Läden zu öffnen.
Verfassungsschützerin beklagt Misstrauen bei "normalen Bürgern"
Baden-Württembergs Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube warnt vor einer Verbreitung von Corona-Verschwörungsmythen in der Mitte der Gesellschaft.
BKA: Mehr linke als rechte Straftaten in Corona-Pandemie
Zwischen dem 1. März und dem 27. November gab es insgesamt 297 Gewaltstraftaten, wie eine Anfrage der Linken-Fraktion ergab. Davon stammen 160 aus dem linken Bereich, das entspricht 53 Prozent.
Berlin erreicht neuen Demonstrations-Rekord 2020
Im Jahr 2020 gingen viele Menschen auf die Straße, um ihrem Ärger Luft zu machen. Zu ihnen gehörten die sogenannten "Querdenken"- ebenso wie die "Black-lives-matter"-Bewegung und die Bauern, die sich gegen die Agrarpolitik wandten. Eines hatten sie gemeinsam: Es kam nach den Demos zu keinerlei nachweisbaren Corona-Ausbrüchen.
Kritiker fordern Stärkung des Immunsystems statt Corona-Impfempfehlung
Drastische Worte des Humangenetikers Professor Henn haben in den vergangenen Tagen eine neue Debatte zur bevorstehenden COVID-19-Impfung entfacht. Kritik für die Äußerung gab es von der Schwabacher Ärztin Christine Roch und der aus den Querdenken-Demos bekannten Friedensaktivistin Friederike Pfeiffer-de Bruin. Sie vermissen Empfehlungen, die das natürliche Immunsystem stärken.
Demokratie in Gefahr: Ein Interview mit Dirk Sattelmaier von „Anwälte für Aufklärung“
Am 5. Dezember fällte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein bahnbrechendes Urteil, das von der Initiative „Anwälte für Aufklärung“ als Gefahr für die Demokratie und für die Gewaltenteilung in Deutschland angesehen wird. Die Epoch Times sprach mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier, der einen Protest der Anwälte vor dem Gericht mitorganisiert hatte.
„Querdenken“ weist Vorwürfe des Antisemitismus und der Radikalisierung zurück
In einer Presseerklärung wies der Initiator der gegen die Corona-Maßnahmen gerichteten „Querdenken“-Bewegung, Michael Ballweg, Vorwürfe zurück, die Bewegung würde Antisemitismus fördern oder dulden. Einziges Thema der Bewegung seien die Corona-Restriktionen.
Durchgesickerter BKA-Bericht: Reale Gewalt geht von links aus - Medien berichten Gefahr von rechts
Eine mögliche Radikalisierung von Anhängern der „Querdenken“-Bewegung sei derzeit nicht zu erwarten, erklärt das Bundeskriminalamt. Das BKA stellt eine „neue Qualität“ der Gewaltbereitschaft von Linksextremisten gegen Andersdenkende fest.
Kritiker der Corona-Maßnahmen in Dresden und Frankfurt/Main unterwegs
In Dresden und in Frankfurt ist es trotz Verboten zu Demonstrationen gegen die scharfen Corona-Maßnahmen der Regierung gekommen. Die Epoch Times war mit einem Reporterteam in Frankfurt mit dabei.
Innenminister uneinig über Beobachtung von „Querdenken“ durch Verfassungsschutz
Baden-Württemberg hat bekanntgegeben, dass der Verfassungsschutz des Landes die „Querdenken“-Bewegung beobachten wird, die sich gegen die Corona-Maßnahmen der Politik in Bund und Ländern richtet. Die Initiatoren wittern einen „Spaltungsversuch“ der Protestbewegung.
Klage gegen Demo-Verbot: Querdenken erwarten große Anzahl von Menschen in Frankfurt
Die Bürgerinitiative "Querdenken" geht gegen das Verbot ihrer Großdemonstration am 12. Dezember durch die Stadtregierung Frankfurt am Main vor. Zahlreiche Gegendemonstranten planen auch nach Frankfurt zu kommen. Auch Querdenken erwartet eine "große Anzahl von Demokratinnen und Demokraten".
Frankfurt sagt Querdenken-Demo ab - Kampf um Deutungshoheit geht weiter
Nach Angaben der Stadt Frankfurt wird die Querdenken-Demo am 12. Dezember abgesagt - angeblich zum Wohle der Gesundheit des Volkes. Die Regierung geht von einer Gefährdung durch die Verbreitung des Coronavirus aus. Ob politische Gründe hinter diesem Statement stehen, ist bisher nicht bekannt. Doch der Kampf um die Deutungshoheit der Ereignisse findet nicht nur in Frankfurt statt ...
Ein Problem für die Grünen: „Querdenken“-Studie hat unerwartete Ergebnisse
Ein Forscherteam der Universität Basel hat eine Studie unter Anhängern der „Querdenken“-Bewegung durchgeführt. Diese widerspricht der verbreiteten Einschätzung, die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen seien vorwiegend „rechtsextrem“ beeinflusst.
Querdenken in Frankfurt am Main: 40.000 Teilnehmer und linksextreme Gegenproteste erwartet
Am Samstag, 12. Dezember, soll in Frankfurt am Main eine bundesweite Querdenken-Demo an mehreren Orten in der Innenstadt stattfinden. 40.000 Teilnehmer werden erwartet. Linksextreme Kreise haben bereits Gegendemonstrationen angekündigt.
AfD-Chef Chrupalla: "Querdenker" gehören zum Bürgertum - Wasserwerfer vor Bundestag unangemessen
AfD-Chef Tino Chrupalla hat Verständnis für die Querdenker-Bewegung gezeigt.
"Querdenken" wird nicht vom Verfassungsschutz beobachtet
Der Verfassungsschutz wird die "Querdenken"-Bewegung vorerst nicht förmlich zum Beobachtungsobjekt erklären.
Landtag Baden-Württemberg erlässt Fotografierverbot für Besucher
Nach den Störaktionen im Bundestag hat der Landtag von Baden-Württemberg ein Fotografierverbot für Besucher erlassen.
"Sophie Scholl"-Vergleich - Geplanter Auftritt von linkem Fake-Ordner?
Außenminister Heiko Maas (SPD) reagierte empört auf die Äußerungen einer jungen Frau auf der "Querdenken"-Bühne in Hannover letzten Samstag. Während ihrer Ansprache trat plötzlich ein Fake-Ordner an die Bühne, ein Linksextremist der Stadt, wie sich später herausstellte. Söder fordert eine Untersuchung zu Beziehungen zwischen AfD und "Querdenken" wegen "absurden Selbstvergleiche mit Sophie Scholl oder die Gleichsetzung des Infektionsschutzgesetzes mit dem Ermächtigungsgesetz der NSDAP."
Öffentliche vs. Veröffentlichte Meinung: Man sollte die Mehrheit nicht mit der Wahrheit verwechseln
„Der überwiegende Teil der Menschen in Deutschland“ scheint zu glauben, was die Medien als „öffentliche Meinung“ veröffentlichen. Statistische Methoden machten es möglich, aus einer kleinen Stichprobe auf die Gesamtheit der, so INSA-Chef Binkert, „eigentlich unpolitischen“ Bürger zu schließen. Da kann es schon mal passieren, dass die Mehrheit der Deutschen weggerechnet wird ...
