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Menschenrechte

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KP Chinas kündigt nach Beschlüssen des US-Kongresses zu Hongkong „Gegenschlag“ an

Die Kommunistische Partei Chinas hat nach Beschlüssen des US-Kongresses zur Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong einen "Gegenschlag" angekündigt. Mehr»
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Warnung an Peking: US-Kongress beschließt Gesetze für Hongkonger Demokratiebewegung

Der US-Kongress hat zwei Gesetzesentwürfe zur Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong beschlossen. Der republikanische Abgeordnete Kevin McCarthy bezeichnete dies als Warnung an Peking. Mehr»
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Überwachung, Speicherung und Auswertung persönlichster Daten – AI: Google und Facebook bedrohen Menschenrechte

Amnesty International sieht im Geschäftsmodell von Google und Facebook eine Gefahr für Menschenrechte. Die Organisation fordert EU und Bundesregierung zum Handeln auf. Mehr»
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Hongkonger Demonstranten verzweifelt: „Wir werden sterben“

Der US-Senat hat der Hongkonger Demokratiebewegung seine Unterstützung ausgesprochen und damit den Zorn Pekings auf sich gezogen. Derweil ging in Hongkong das Tauziehen um die Polytechnische... Mehr»
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Unterstützung für Hongkong-Bewegung: US-Senat beschließt Gesetzentwurf – KP-China droht Amerika

Der US-Senat hat einstimmig einen Gesetzentwurf zur Unterstützung der "Menschenrechte und Demokratie" in Hongkong verabschiedet. Die USA machten damit deutlich, dass sie "fest hinter den legitimen... Mehr»
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Tauziehen in Hongkong: China bestellt ranghohen US-Diplomaten ein

Die Kommunistische Partei in Chinas hat den US-Geschäftsträger William Klein vorgeladen, um "entschieden gegen das Vorgehen des US-Senats zu protestieren". Mehr»
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Keine ausreichenden Beweise: Schweden lässt Vergewaltigungsvorwurf gegen Wikileaks-Gründer Assange fallen

Die schwedische Staatsanwaltschaft stellt die Vergewaltigungs-Ermittlungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange ein. Mehr»
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Leaks legen Eskalationsabsicht offen: Chinas Kommunisten sprechen von „Angriffskrieg“ gegen Uiguren

Unter dem Vorwand, den radikalen Islam zu bekämpfen, hält das Regime in Peking eine Million Muslime in der Provinz Xinjiang in Umerziehungslagern fest. Die „New York Times“ publizierte Leaks,... Mehr»
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Menschenrechtsgericht verurteilt Finnland wegen Abschiebung eines Irakers zu 20.000 Euro

Kurz nach seiner Rückkehr wurde er im November 2017 in Bagdad auf offener Straße erschossen. Mehr»
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Mord an Khashoggi: UN-Sonderermittlerin bezichtigt Merkel und Macron der „Komplizenschaft“

Die UN-Berichterstatterin für außergerichtliche Tötungen, Agnès Callamard, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron der „Komplizenschaft“ mit... Mehr»
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Hunderte Lager entdeckt: Aktivisten beschuldigen China der heimlichen Inhaftierung von Uiguren

US-Aktivisten haben in China offenbar hunderte Lager zur Inhaftierung von Angehörigen der muslimischen Minderheit der Uiguren entdeckt. Mehr»
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Keine Nationalfahnen, dafür Belehrungen in alle Welt: „Vor Deutschland muss man sich in Acht nehmen“

Am Samstag wurde die zentrale Feier zum Mauerfall in Berlin im ZDF übertragen. Beobachtern fiel auf, dass dabei keine einzige schwarz-rot-goldene Fahne zu sehen war. Stattdessen wurde ein... Mehr»
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Vorsichtsmaßnahme: Weltbank stoppt Finanzhilfen für Beschulung der Uiguren

Die Weltbank stoppt Finanzhilfen für die Beschulung von Angehörigen der muslimischen Minderheit der Uiguren in China – Medien berichteten, dass eine von der Weltbank geförderte Schule in China... Mehr»
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Ehemaliger britischer Botschafter: „Assange wird zu Tode gefoltert“

„Jedes Mal, wenn wir Zeuge einer Ungerechtigkeit werden und nicht handeln, üben wir unseren Charakter in Passivität gegenüber diesem Geschehen und verlieren dadurch schließlich alle Fähigkeit,... Mehr»
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Anadolu: Türkischer Schriftsteller Ahmet Altan kommt unter Auflagen frei

Altan soll Ende November mit dem Geschwister-Scholl-Preis ausgezeichnet werden. Die Stadt München und der Börsenverein des Deutschen Buchhandels in Bayern würdigten den früheren Chefredakteur der... Mehr»
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„Kein Hotel für Dschihadisten“: Türkei will staatenlose IS-Terroristen in ihre Ursprungsländer zurückschicken

Die Türkei will staatenlose IS-Terroristen in ihre Ursprungsländer zurückschicken. Derzeit seien rund 1200 „ausländische Kämpfer“ der Terroristenmiliz Islamischer Staat (IS) in der... Mehr»
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Putin schottet Russland ab – Bundesregierung mahnt zur Informations- und Meinungsfreiheit

Bisher war das Internet einer der wenigen Freiräume, in denen die Opposition oder Regierungskritiker ihre Meinung verbreiten konnten. Dies hat sich mit dem neuen russischen Gesetz geändert. Die... Mehr»
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Justiz löst Menschenrechtsorganisation in Russland auf – Direktor kündigt Beschwerde an

Trotz gerichtlicher Auflösung werde Organisation weiterarbeiten, versicherte der 78-Jährige Direktor der Organisation "Für Menschenrechte", Lew Ponomarjow. Wegen seines Engagements für... Mehr»
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„Missbrauch und Willkür” ausgesetzt: UN-Berichterstatter fürchtet um das Leben von Julian Assange

Angesichts der Haftbedingungen für Julian Assange in Großbritannien fürchtet der UN-Sonderberichterstatter über Folter um das Leben des Wikileaks-Gründers. Assange sei in britischer Haft... Mehr»
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Hongkong: KP Chinas zieht die Zügel an

Unruhe in Hongkong, Handelskrieg mit den USA und Widerstand in den eigenen Reihen: Chinas Kommunisten warnen vor Risiken und fordern mehr Linientreue. Hongkong versucht es jetzt mit Internetkontrolle. Mehr»