Trotz Warnung von Spahn: Institut hält Sorgen vor Kliniken-Überlastung für unbegründet
In Verbindung mit einer "vierten Corona-Welle" ruft die Bundesregierung zum Corona-Impfen auf, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern und staatliche Maßnahmen lockern zu können. Allerdings zeigen Analysen deutscher Institute, dass das bundesdeutsche Gesundheitssystem bisher aufgrund von Corona noch nicht überlastet war und ein solches Szenario auch nicht droht.
Tag des Mauerbaus: Museum am Checkpoint Charlie erinnert an dramatische DDR-Fluchten und Schicksale
Am 13. August 1961 war in Berlin auf Anordnung der damaligen DDR-Führung mit dem Bau der Grenzanlagen begonnen worden, die dann 28 Jahre lang Berlin teilten. Doch hinter den nackten Zahlen ist es schwer ermesslich, was für ein Leid und was für eine Spaltung in Deutschland damit verbunden war. Das Betrachten von Einzelschicksalen macht dies erfahrbar.
Schweizer Polizisten fordern verhältnismäßige Corona-Maßnahmen
Schweizer Polizisten wollen die staatlichen Corona-Beschränkungen nicht mehr stillschweigend umsetzen. Sie sehen eine wachsende Distanz zur Bevölkerung und unverhältnismäßige Grundrechtseinschränkungen. Sie warnen vor "Ungehorsam" in den Reihen der Polizei, wenn sich nichts ändert.
Bundesverfassungsgericht bestätigt Demo-Verbot in Kassel - Fulda wurde zum Versammlungsort
Die Stadt Kassel hat einen Aufzug von Kritikern der Corona-Beschränkungen verboten. Die Gerichte bestätigten das Verbot. Nun treffen sich die Teilnehmer in Fulda.
„Wie Querdenker-aussehende Menschen“ abgeführt - 100 Festnahmen und 50 Platzverweise
Ein "Spaziergang" von Corona-Kritikern in Berlin führte zu einem groß angelegten Polizeieinsatz mit 260 Einsatzkräften. Dabei hielt die Polizei im Berliner "Tiergarten" Ausschau nach Menschen, die wie "Querdenker" aussehen. Es entstanden fragwürdige Situationen.
Protest-Spaziergang gegen Corona-Maßnahmen in Berlin
Im Berliner Stadtgebiet sind heute "Spaziergänger" unterwegs, die mit ihrer Aktion Kritik an den staatlichen Corona-Maßnahmen ausdrücken wollen. Die Polizei begleitet die "Spaziergänger" aufmerksam. Epoch Times ist LIVE mit dabei.
Linksextremismus: Angriffe auf Polizei und schwerer Vandalismus nach Hausräumung in Leipzig
Nach einer durch die Polizei aufgelösten Hausbesetzung am Freitagabend, kam es im Leipziger Stadtgebiet zu mehren Straftaten. In den Ausschreitungen sieht die Polizei einen möglichen politischen Hintergrund und eine Verbindung zur Räumung.
Fußball-EM: Niederknien gegen Rassismus von Fans mit Buhrufen und Pfiffen quittiert
Bei den Europameisterschaften 2021 kam es jetzt zu kontroversen Diskussionen und Protesten. Aktuell steht insbesondere das Niederknien – als Zeichen gegen Rassismus – im Fokus. Mehrfach buhten Fans der Gegnermannschaft die Niederknienden aus, mitunter sogar die eigenen. Daraufhin schaltete sich die UEFA ein.
„Kampfräume mit allen Mitteln verteidigen“: Gewalteskalation bei Begehung von Rigaer 94 befürchtet
In Berlin gibt es seit Jahrzehnten ein politisches und juristisches Tauziehen um von Linksautonomen besetzte Gebäude. Ein Berliner Gericht zwang nun das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg eine brandschutztechnische Begehung – unter Polizeischutz – in einem besetzten Haus durchzuführen. Wenn der Eilantrag der Besetzer keinen Erfolg hat, droht bei der Begehung eine Gewalteskalation.
Experten besorgt über Menschenrechtslage in China - Bundesregierung zum Handeln aufgefordert
Die Sachverständigen – auf der Anhörung im Bundestag zu der Menschenrechtslage in China – zeigten eine beunruhigende Entwicklung auf. Die KPC perfektioniert ihre staatlichen Repressalien, die dem Machterhalt dienen sollen und exportiert sie ins Ausland. Daher brauche es ein entschiedeneres Handeln – auch der Bundesregierung.
AfD scheitert im Bundestag mit Corona-Anträgen - Seitz: "Maske als Symbol des Gehorsams vor der Regierung"
Die AfD stellte einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Politik der Bundesregierung. Mit einem weiteren Antrag wollte die Partei eine Klageerhebung vor dem Bundesverfassungsgericht initiieren, da sie Zweifel an der Vereinbarkeit des jetzigen Infektionsschutzgesetzes mit dem Grundgesetz hegt.
Trumps Kandidatin für Obersten Gerichtshof erklärt vor Senat: "Werde Gesetze so wie sie geschrieben sind auslegen"
Nur knapp drei Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl hat der Senat mit den Anhörungen der designierten Verfassungsrichterin Barrett begonnen. Die oppositionellen Demokraten nutzten das, um die konservative Juristin als Gefahr für die Gesundheitsreform "Obamacare" darzustellen.
"Lockdowns vermeiden" - WHO fordert Staats- und Regierungschefs auf, andere Wege zu gehen
"Wir in der Weltgesundheitsorganisation befürworten keine Lockdowns als primäres Mittel zur Kontrolle dieses Virus", sagte David Nabarro, ein WHO-Offizieller, dem Spectator in einem Interview. Er verweist dabei auf die weltweiten Auswirkungen auf die Tourismusindustrie. In Deutschland sieht sich die Tourismusbranche, durch das aktuelle Beherbergungsverbot für Menschen aus Risikogebieten, erneut wirtschaftlichen Schwierigkeiten ausgesetzt.
Ein deutsches Leben - von DDR-Ausreise bis zur Selbstfindung im geeinten Deutschland
Die Berlinerin Frau H., erzählte uns den Teil ihrer Lebensgeschichte der eng mit der DDR verbunden war, eine Geschichte von Trennung und Ankunft – Hoffnung und Isolation, bei dem Wunsch sich selbst – hinaus über die einst getrennten Teile Deutschlands – zu finden.
"Man muss versuchen Gefühle von Realem zu trennen" - Ein ehemaliger DDR-Dissidenten im Interview - Teil 1
"Wir sind ein Volk und müssen gemeinsam miteinander leben. Das erfordert aber, dass sich alle ein bisschen Mühe geben. Und das ist auch möglich, wenn man sich mit Respekt begegnet." Das sagte Dieter Dombrowski im Gespräch mit Epoch Times.
Interview mit Jürgen Braun (AfD) zu China-Sanktionen: "Bei Menschenrechten ist die Regierung schon lange unglaubwürdig"
Nach zwei China-kritischen Anhörungen im Petitionsausschuss des Bundestages sprachen wir mit Jürgen Braun (AfD), stellvertretender Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses, über mögliche Sanktionen gegen Peking.
Petitionen fordern nationale Sanktionen und Schutz der Wirtschaft vor China - Regierung sucht nach EU-Lösung
Das Interesse an zwei China-kritischen Petitionen zu Menschenrechts- und Wirtschaftsfragen, die es am Montag (14.9.) zu einer öffentlichen Anhörung in den Petitionsausschuss schafften, war rege. Die Petenten zeigten sich besorgt über die jetzige Beziehung Deutschlands zu China. Die deutsche Regierung kennt die Lage, sieht teilweise Handlungsbedarf und sucht nach einer EU-Lösung.
Querdenken-Protest: Umzug durch München aufgelöst - Demo auf der Theresienwiese
Nach einer juristischen Auseinandersetzung über mehrere Instanzen erwirkte Querdenken in München die Aufhebung mehrerer Corona-Auflagen der Stadt zur Demonstration. Mehrere Gegenkundgebungen waren geplant. Per Livestream berichtete Epoch Times aus München über das gesamte Versammlungsgeschehen.
Frau in kurzer Hose nach zwei Tagen in Gletscherspalte gefunden
"Ich bin seit 21 Jahren Bergretter, aber dass jemand so etwas überlebt, ist in dieser Zeit noch nie vorgekommen", sagt Einsatzleiter Helmut Lerjen zu "n-tv" über eine Spaltenrettung in den Schweizer Alpen.
Deutschland-Besuch: Chinas Außenminister verbittet sich Einmischung in "interne Angelegenheiten"
Begleitet von Kritik und Protesten wegen der Lage in Hongkong und der Situation der Uiguren hat Chinas Außenminister Wang Yi seinen Besuch in Berlin absolviert.
Berliner Linke fordert staatliche Kaufhäuser und massiven Ausbau des Sozialstaats
Um in Berlin zwei von der Schließung betroffene Kaufhäuser von Galeria Karstadt Kaufhof weiter zu erhalten, schlägt Linke-Vorsitzende Katina Schubert beim Landesparteitag in Berlin-Neukölln „landeseigene oder genossenschaftliche Kaufhäuser“ als Alternative vor. Auch müsse man „den Kapitalismus überwinden“, ließ die Partei verlauten.
"Digitales Europa": EU-Kommission plant Online-Marktplatz zum Verkauf von Personendaten der "EU-Bürger"
Brüssel plant, persönliche Daten der Menschen in der EU wirtschaftlich im großen Stil zu verkaufen. Firmen und Organisationen könnten diese weltweit nutzen. Hier ein Einblick in das Strategiepapier der EU: "Eine europäische Datenstrategie".
Preiskampf im Einzelhandel: Es drohen Auslistungen von Markenprodukten
Jedes Jahr gibt es zwischen den großen Nahrungsmittel-Herstellern und Einzelhändlern Verhandlungen um die Preise – die sich zunehmend als Preiskämpfe gestalten. Dabei kommt es gelegentlich zur Auslistung von Produkten der Nahrungsmittel-Hersteller durch die Einzelhändler. Für den Verbraucher hat das teilweise unangenehme Folgen.
Polizist nach Auftritt bei "Querdenken"-Demo durch Präsidium versetzt
Auf regierungskritischen Anti-Coronapolitik-Demos der Initiative "Querdenken" in Augsburg und Dortmund sind Polizeibeamte als Redner aufgetreten.
USA: Gewaltsame Ausschreitungen bei BLM-Protesten in Seattle - 45 Festnahmen, 21 verletzte Polizisten
Unruhestifter setzten am Rande von Black Lives Matter-Aktionen in Seattle die Baustelle einer Jugendstrafanstalt und eines Gerichtsgebäudes in King County in Brand und schleuderten später Sprengkörper und andere Geschosse auf die Polizei, was zu Verletzungen von mehr als 20 Beamten führte.
Berliner Senat fragt Peking nicht nach dem Organraub
Die Städtepartnerschaft Berlin – Peking besteht seit 1988. Doch die Menschenrechte, die Verfolgung von Glaubensgemeinschaften und der Organraub scheinen sehr heikle Themen für den Berliner Senat zu sein.
AfD-Verkehrspolitiker zu Dieselfahrverbot: Aufstellungsort von Mess-Stationen politisch motiviert
Messungen am Stuttgarter Neckartor während des Corona-Lockdown zeigten, dass weniger Autoverkehr nicht automatisch bessere Luftmesswerte bedeuten. Hierüber sprachen wir mit dem verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, dem Stuttgarter Dr. Dirk Spaniel.
Linksautonome in Berlin: Anwalt und Hausverwalter verprügelt - Polizisten mit Feuerlöscher besprüht
In der Rigaer Straße 94, einem von Linksautonomen besetztem Haus, kam es zu einem Angriff auf Personen, die das Haus betreten wollten. Auch die hinzugezogene Polizei wurde angegriffen. Es gab mehrere Verletzte.
Tausende Biker demonstrieren in Sachsen gegen mögliche Fahrverbote und Lärmbeschränkungen
Biker aus verschiedenen Bundesländern trafen sich am 12. Juli zu Tausenden in Dresden und Leipzig. Sie protestierten gegen ein Sonn- und Feiertagsfahrverbot sowie den 10-Punkte-Beschluss des Bundesrates.
Oppenau: Mann, der Polizisten entwaffnete, trotz Großfahndung immer noch auf der Flucht - Polizei bittet um Hinweise
Den ganzen Sonntag suchten Polizeikräfte in und um Oppenau im Schwarzwald nach einem bewaffneten Mann in Tarnkleidung, der vier Polizisten entwaffnete und mit ihren Waffen in den Wald flüchtete. Trotz starkem Personaleinsatz, dem Einsatz eines SEK-Spezialkräfteteam und drei Polizeihubschraubern mit Wärmebildkameras, konnte der Geflüchtete nicht gefasst werden.
