16. Juli 2020 - Auch die Uiguren wehren sich täglich gegen die Menschenrechtsverletzungen in China. (Symbolbild)Foto: Getty Images | AFP | Frederic J.

USA: Zoll soll Kleidung beschlagnahmen, die in chinesischen Gefängnissen hergestellt wird

Von 18. August 2020 Aktualisiert: 18. August 2020 17:29
Die Verwaltung von US-Präsident Donald Trump kündigte diese Woche an, dass Zollbeamte importierte Waren zurückhalten werden, wenn sie mit Gefängnisarbeit in China in Verbindung stehen. Die Produkte der Hero Vast Group werden künftig an allen US-Eingangshäfen und in Übereinstimmung mit einem Bundesgesetz beschlagnahmt.

Mit sofortiger Wirkung werden alle hergestellten Kleidungsstücke, die von der Hero Vast Group, zu der eine Reihe von Unternehmen gehören, zurückgehalten, teilten Zollbeamte und der Grenzschutz der Vereinigten Staaten (CBP) mit.

Grundlage für die Anordnung sind Informationen, aus denen hervorgeht, dass die Unternehmen bei der Herstellung von Waren auf Gefängnisarbeit zurückgreifen.

Stellungnahme des Ministeriums für Innere Sicherheit

Tschad Wolf, amtierender Sekretär des Ministeriums für Innere Sicherheit, erklärt: „Der Einsatz von Zwangsarbeit in China zur Herstellung von Waren ist illegal und falsch. Die schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen können nicht hingenommen werden. Das Ministerium für Innere Sicherheit ist nach wie vor entschlossen, alle verfügbaren Mittel einzusetzen, um Produkte, die durch Zwangsarbeit hergestellt wurden, zu identifizieren und zu verhindern, dass sie in die Vereinigten Staaten gelangen.“

Die Produkte der Hero Vast Group werden künftig an allen US-Eingangshäfen und in Übereinstimmung mit einem Bundesgesetz beschlagnahmt. Das Gesetz verbietet den Import von Waren, die durch Zwangsarbeit hergestellt wurden, einschließlich Sträflings-, Kinderzwangs- und Schuldknechtschaftsarbeit.

Gemäß der US-Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong gab es 2019 mindestens 681 staatlich unterstützte Unternehmen, die Gefängnisarbeit anwandten.

Die Anordnung zur Beschlagnahmung ist formell als „Withhold Release Order“ bekannt. Es ist die elfte Order der Zoll- und Grenzschutzbehörde der Vereinigten Staaten, die im September 2019 erlassen wurde. Vier davon wurden gegen China erteilt. Seit 1991 wurden insgesamt fünfunddreißig solcher Anordnungen gegen in China ansässige Unternehmen erlassen.

Die neue Anordnung kommt, während die Trump-Administration die Strafmaßnahmen gegen die Kommunistische Partei Chinas wegen einer Reihe von Menschenrechtsfragen verschärft.

Das US-Handelsministerium und die Schwarze Liste

Das US-Handelsministerium hat im vergangenen Monat chinesische Firmen, die an Zwangsarbeit und genetischer Überwachung beteiligt sind, auf eine Schwarze Liste gesetzt. Gleichzeitig erzwangen US-Beamte die Schließung des US-Konsulats in Houston.

Allein im August hat die Trump-Administration die Führerin Hongkongs, Carrie Lam, und zehn weitere Beamte wegen Untergrabung der Autonomie und der Freiheiten der Stadt sanktioniert. Chinesische Social-Media-Anwendungen wie TikTok und WeChat wurden verboten.

Es wurde eine Durchführungsverordnung unterzeichnet, die darauf abzielt, die Abhängigkeit der USA von in China hergestellten Arzneimitteln zu verringern.

Chinesische Unternehmen wurden von den US-Börsen genommen und ein Zentrum, das Pekings Anordnungen für amerikanische Hochschulen umsetzt, wurde als ausländische Mission bezeichnet.

Vermutlich will die KP China – so eine nachrichtendienstliche Einschätzung –, nicht, dass Trump im November eine zweite Amtszeit gewinnt. „Sie würden es gerne sehen, dass der Präsident verliert“, sagte der nationale Sicherheitsberater Robert O’Brien.

US-Präsident Donald Trump über die KP-Führung

Trump sagte am Dienstag im „Fox Sports Radio“, dass er und der chinesische Führer Xi Jinping eine „sehr gute Beziehung“ hatten, bevor der Virusausbruch stattfand, den die Kommunistische Partei Chinas vertuschen wollte und der zur Pandemie führte. „Ich hatte früher ein sehr gutes Verhältnis zu ihm. Wir schlossen ein Handelsabkommen. Es war ein großes Geschäft für uns“, sagte er.

„Ich hatte ein sehr gutes Verhältnis zu Präsident Xi. Ich mag ihn, aber jetzt fühle ich nicht mehr dasselbe“, fuhr er später fort und fügte hinzu: „Als die Pest aus China kam – ich nenne es die Pest – aber als die Pest aus China kam, änderten sich die Beziehungen.“

Dieser Artikel erschien im Original auf The Epoch Times USA unter dem Titel: Border Agents to Seize Clothing Made in Prisons in China (deutsche Bearbeitung azg)


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Viele bezeichnen ihr berufliches oder soziales Umfeld metaphorisch als „Schlachtfeld“ – doch für die KP China bedeutet es Krieg im wahrsten Sinne des Wortes. Diese Partei, die die Regierung Chinas stellt, vertritt den Grundgedanken der „uneingeschränkten Kriegsführung“: „Einfach ausgedrückt, Schwarzkopf [Oberbefehlshaber der multinationalen Streitkräfte des Golfkriegs] + Soros + Morris [Schöpfer des Morris-Wurm-Computervirus] + bin Laden? Das ist unsere wahre Karte, die wir ausspielen“, so zwei chinesische Oberste, die „Erfinder“ der „Uneingeschränkten Kriegsführung“.

Der Schlüsselpunkt dazu sind nicht unbedingt die unter Waffen stehenden Streitkräfte, sondern die „Generalisierung von Krieg“ für jeden chinesischen Landesbürger. „Uneingeschränkte Kriegsführung“ meint, dass „alle Waffen und Technologien nach Belieben eingesetzt werden können; was bedeutet, dass alle Grenzen zwischen Krieg und Frieden, zwischen militärischer Welt und ziviler Welt aufgebrochen werden.“

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