DEMO
Verhandlung gegen Polizisten nach Angriff auf Corona-Demonstrant vertagt
Liegt ein schwerwiegenderer Straftatbestand gegen einen Berliner Polizisten vor? Ein verschobener Verhandlungsbeginn führte gestern zu Verdruss bei den zahlreich angereisten Prozessbeobachtern und Unterstützern des Geschädigten.
Innenministerium: Zahl der Nazi-Aufmärsche wieder auf Vor-Pandemie-Niveau
Nach Anfrage der Linken-Fraktion konstatiert Petra Pau: Rechtsextremismus reicht bis in die bürgerliche Mitte. Polizei hingegen nimmt die Mitte der Gesellschaft bei Demos oft ganz anders wahr.
Situation für Journalisten in der EU weiterhin „besorgniserregend“
Angriffe auf die Pressefreiheit zeugen nach Ansicht des Medienbündnisses MFRR von einer Verschlechterung der Lage. Deutschland schaffte es 2022 nur noch auf den drittletzten Platz aller untersuchten Länder.
Kein russisches Öl mehr - Proteste wegen Raffinerie Schwedt: „Hier wird die ganze Region sterben“
Die Öl-Pipeline „Druschba“ zählt zu den größten der Welt und liefert Rohöl aus Russland nach Schwedt. Die Bundesregierung schließt die Pipeline zum 31.12. – dagegen regt sich Protest.
Linkes Bündnis fordert soziale Sicherheit und schnelle Energiewende
„Es ist an der Zeit, dass die Leute gehört werden, die gehört werden müssen“, so eine Moderatorin bei der Auftaktkundgebung. Gleichzeitig fordere man gezielte Hilfen für Menschen mit wenig Geld, höhere Steuern für Reiche und eine konsequentere Energiewende von der Politik.
„Solidarischer Herbst“: Linkes Bündnis fordert soziale Sicherheit und schnelle Energiewende
„Es ist an der Zeit, dass die Leute gehört werden, die gehört werden müssen“, so eine Moderatorin bei der Auftaktkundgebung. Gleichzeitig fordere man gezielte Hilfen für Menschen mit wenig Geld, höhere Steuern für Reiche und eine konsequentere Energiewende von der Politik. Laut Polizei versammelten sich in Berlin rund 3.500 Menschen.
Warum kommt es zu Bauernprotesten in der EU?
In den Niederlanden kämpfen die Bauern ums Überleben. Neue Stickstoff-Umweltgesetze sollen viele dazu zwingen, ihren Tierbestand deutlich zu reduzieren oder ihre Höfe ganz aufzugeben. Auch in anderen EU-Ländern gehen und gingen verzweifelte Bauern bereits auf die Straße. Die Gründe sind teils unterschiedlich, doch immer gibt es auch Zusammenhänge mit der Europäischen Union.
Impfung: Kritiker fordern Antworten zu Nebenwirkungen und Sicherheit
Rund 400 Teilnehmer versammeln sich bei einer Demonstration vor dem Paul-Ehrlich-Institut in Langen. Die Initiatoren bekommen bislang keine Antworten auf ihre Fragen. Auch eine Bitte um Stellungnahme der Epoch Times blieb bis dato unbeantwortet.
Berlin: Menschen gehen gegen Corona-Impfpflicht auf die Straße
Die Abgeordneten trafen sich am Donnerstag (7.4.) zu der Abstimmung zur Ü60-Impfpflicht im Bundestag. Zeitgleich gingen Menschen unter dem Motto „Für freie Impfentscheidung und Selbstbestimmung über den eigenen Körper“ nahe dem Regierungsviertel auf die Straße. Epoch Times sprach mit ihnen vor Ort, aus welchen Beweggründen sie hier protestieren.
Demonstranten vor Bundesverfassungsgericht fordern "Wahrheit und Transparenz"
Von ausgelassen fröhlich bis emotional aufgeheizt schwankte die Atmosphäre auf der Protestkundgebung vor dem Bundesverfassungsgericht, die von den „Anwälten für Aufklärung e. V.“ organisiert wurde.
Hunderttausende auf Friedensdemo: „Ich bin für Russland, aber gegen Putin“
Mit Schildern wie „Stoppt den Krieg“ und ukrainischen Flaggen demonstrierte eine bunte Menschenmenge aller Altersgruppen, auch Familien gemeinsam mit ihren Kindern, entlang der Flaniermeile Unter den Linden, an der russischen Botschaft durch das Brandenburger Tor hindurch bis zur Siegessäule. Aufgrund der hohen Teilnehmerzahl kam es zu Verkehrseinschränkungen im Berliner Stadtzentrum.
Versammlung, Demo oder doch nur ein Spaziergang?
"Montagsspaziergänge" rechtlich unter die Lupe genommen.
„Punktuell“: Rechte und linke Extremisten besuchen Corona- und Gegenproteste
Immer mehr Menschen in Deutschland protestieren gegen die Corona-Maßnahmen. Was sagen die Sicherheitsbehörden?
Erste Bundestagsdebatte zur Corona-Impfpflicht - Demo vor dem Bundestag
Am Mittwoch, 26. Januar 2022, findet im Bundestag die erste Debatte über die Einführung einer Corona-Impfpflicht statt. Vor dem Bundestag wurde eine Demonstration angemeldet. Die Epoch Times wird live von vor Ort berichten.
Traumatisierte Lichtensteiner geben nicht auf
Montagsspaziergänge sind im Osten nichts Ungewöhnliches. Seit Beginn der Corona-Maßnahmen gehen vor allem die Sachsen für Freiheit und Selbstbestimmung auf die Straße. Die Polizei geht teilweise mit harten Bandagen dagegen vor.
So denken Österreicher über die Impfpflicht und Maßnahmen der Regierung
Am Samstag versammelten sich erneut Zehntausende Bürger in Österreichs Hauptstadt, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung und die geplante Impfpflicht zu setzen.
"Angesichts des Genozids in Turkestan, darf es keine Olympiade in China geben"
„Es wurden bereits viele diplomatische Gesten gezeigt, aber es müssen wirklich Taten folgen“, erklärt ein Uiguren-Vertreter bei einer Protestveranstaltung gegen die Olympischen Winterspiele 2022 in Peking vor dem Auswärtigen Amt in Berlin.
„Gesund ohne Zwang“: AfD ruft zu Großdemo gegen Impfzwang auf
In Nürnberg führt die AfD am Sonntag eine Großdemo gegen eine Impfpflicht durch. Hier will man auch die neue AfD-Bundeskampagne „Gesund ohne Zwang“ vorstellen.
Berliner Versammlungsbehörde untersagt Demo gegen Impfpflicht
Unter dem Motto „Für alle Menschen aus der Mitte, gegen Spaltung und Impfpflicht. Wir wollen zeigen, wir sind keine Querdenker!“, rief eine Initiative auf, sich am Samstag am Brandenburger Tor zu versammeln. Die Berliner Behörden untersagten heute die Veranstaltung, weil sie befürchteten, dass sich „Querdenker“ unter die Teilnehmer mischen könnten.
„Der Green Deal wird ohne die Landwirte nicht funktionieren“
Am 13. und 14. Dezember planen Bauern aus ganz Europa nach Brüssel zu fahren, um dort für Ihr Überleben zu kämpfen. Derzeit protestieren die Landwirte auch vor mehreren Edeka-Zentrallagern, wie dem in Wiefelstede, wo wir mit Stefan Wendtland sprachen, Vorstandsmitglied des LSV-Deutschland, der den Protest in Brüssel mitorganisiert hat. Ein Interview von Rebecca Sommer.
Demonstration in Wien: „Freiheit, Friede, Grundrechte“
„Friede, Freiheit, keine Diktarur“ skandieren die Demo-Teilnehmer in Wien. Den Protestierenden geht es am 20. November vor allem gegen die Einführung der angekündigten allgemeinen Impfpflicht und die in ihren Augen überzogenen Maßnahmen der Regierung. Ein Ausflug in die Hauptstadt Österreichs zeigt das Geschehen vor Ort und die Meinung der Protestler über die Handhabung der Pandemie durch die Politik.
1. August: Polizeigewalt auf Corona-Demos in Berlin bislang folgenlos
Ob es am 1. August bei Corona-Demonstrationen in Berlin zu unverhältnismäßiger Gewalt durch Polizeikräfte kam, werde „transparent untersucht“, versprach Innensenator Andreas Geisel. Den aktuellen Stand der Untersuchung erhielt AfD-Politiker Marc Vallendar nun in einer Anfrage an das Abgeordnetenhaus.
„Rechtswidrige Auflagen“: Gericht spricht Masken-Verweigerer auf Demo frei
Weil ein Versammlungsleiter auf einer Querdenken-Demo die Teilnehmer dazu aufgefordert hatte, die Maske abzulegen, wurde er angeklagt. Der Richter sprach ihn jedoch frei.
"Wenn die Obrigkeit was befiehlt, sollen wir danach tanzen!" - Eine Reportage vom 1.8. aus Berlin
Fast schon surreal erleben viele Teilnehmer die Szenen zwischen Polizei und den fröhlich wirkenden Teilnehmern der verbotenen Querdenken-Demo am 1.8. in Berlin.
Anwalt Christ nach verbotenen Demos: "Meinungs- und Demonstrationsfreiheit gilt nur noch auf Papier"
Die Hauptstadt hat ein ereignisreiches Wochenende hinter sich.
Weiße Rosen vor Weimarer Amtsgericht: Polizei löst nicht genehmigten Protest auf
Mehrere Hundert Demonstranten haben sich am Weimarer Amtsgericht versammelt - trotz Verbot. Die Versammlung wurde durch die Polizei aufgelöst.
Demos in Berlin: Polizei will am 1. Mai notfalls Wasserwerfer gegen „Querdenker“ einsetzen
Zum ehemaligen Streiktag der Arbeiterklasse, dem 1. Mai, sind am morgigen Samstag deutschlandweit Demos angemeldet. Traditionell erwartet die Stadt Berlin eine Großdemo in den Stadtteilen Kreuzberg und Neukölln. In Lichtenberg wollen sich die Querdenker versammeln.
Auflösung & Ausschreitungen bei Demo gegen das Infektionsschutzgesetz - Berlin 21.04.2021
In Berlin fanden am 21.
Stuttgart: Prozess um linksextreme Schläger vertagt - Lebensgefährlicher Angriff auf Corona-Demonstranten
Im Mai 2020 wurden drei Personen auf dem Weg zu einer großen Corona-Demonstration in Stuttgart von einem linksextremen Schlägertrupp überfallen. Am Montag sollte der Prozess beginnen, in dem es um versuchten Totschlag und gefährliche Körperverletzung geht.
