Chinesischer Journalist zu zwei Jahren Haft verurteilt

Von 20. Juli 2006 Aktualisiert: 20. Juli 2006 23:02

Am Morgen des 13. Juli verurteilte der Mittlere Gerichtshof der Stadt Bijie in der Provinz Guizhou den früheren Reporter der Bijie-Tageszeitung, Li Yuanlong, zu zwei Jahren Gefängnis . Li Yuanlong weigerte sich das Urteil zu unterschreiben und gab bekannt, dass er in Berufung gehen werde.

Der Fall Li Yuanlong erregte Aufmerksamkeit

Li Yuanlong wurde am 29. September 2005 durch die öffentliche Sicherheitsbehörde der Provinz Guizhou wegen seiner Veröffentlichung von Artikeln auf Web-Seiten außerhalb Chinas festgenommen. Laut einer AP-Meldung vom 08. März 2006 aus Peking hatte er kritisch über die Armut in den ländlichen Gebieten und die Arbeitslosigkeit berichtet. Nach seiner Verhaftung wurde sein persönliches Eigentum eingezogen.

Dieser Fall wurde zwischen mehreren Staatsanwaltschaften hin und her geschoben. Erst am 9. Februar 2006 wurde Li Yuanlong offiziell wegen „Anstiftung zum Umsturz der Staatsgewalt“ angeklagt. Die Gerichtsverhandlung wurde drei Mal verschoben und fand schließlich am 11. Mai statt.

Die Ehefrau von Li Yuanlong dankt für Unterstützung

Die Ehefrau des Reporters Li Yuanlong sagte in einem Interview mit The Epoch Times, dass die Urteilsverkündung erst zwei Monate nach der Verhandlung erfolgte. Sie hatte mehrere Male das Gericht gedrängt, das Urteil zuzustellen, doch der Richter gab jedes Mal an, dass sie nichts tun könnten, sie müssten auf Anweisungen der höheren Behörden warten.

Die größte Sorge der Ehefrau des Reporters ist aber dessen Gesundheit. Aufgrund der langen Zeit der Unterernährung sei er dünn geworden und leide unter den verschiedensten Krankheiten. „Als ich ihn vor Gericht sah, war er noch dünner geworden. Ich konnte nur wenige liebevolle Worte zu ihm sagen.“ Während des Interviews dankte sie allen Freunden und Medien innerhalb und außerhalb Chinas, die sich für Li Yuanlong einsetzten.

Das Urteil ist inakzeptabel

In einem Interview mit The Epoch Times befand Li Jianqiang, der Rechtsanwalt von Li Yuanlong, dass vom Rechtlichen her ein Urteil auch mit nur einem Tag Haft falsch sei, da Li Yuanlong kein Verbrechen begangen habe. „Weder die Familie, noch die Anwälte können das akzeptieren“, sagte er. Deshalb gingen sie in die Berufung. Obwohl er das hiesige Gericht im Vergleich zu anderen Gerichten als einigermaßen vernünftig einschätzte, hätte das Gericht nicht die Befugnis gehabt, das endgültige Urteil zu fällen.

Im Vergleich mit ähnlichen Fällen sei der Schuldspruch sehr milde ausgefallen, so der Anwalt von Li. Er sagte: „Das hat vor allem mit der Unterstützung von innerhalb und außerhalb Chinas zu tun, einschließlich solcher Organisationen wie Reporter ohne Grenzen, dem International Pen Club, dem unabhängigen Chinesischen PEN Center und nicht zuletzt mit der Aufmerksamkeit seitens der ausländischen Medien.“

Internationale Unterstützung

Anfang Februar dieses Jahres forderte die Internationale Vereinigung von Reporter ohne Grenzen das kommunistische Regime auf, Li frei zu lassen. Die Organisation reagierte mit Verärgerung auf das Verhalten des Regimes und forderte, die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung im Internet aufzuheben.

Die Kommission für Schriftsteller im Gefängnis des International PEN Club schrieb als Protest gegen die Anklage mehrere Artikel. Die Vereinigung forderte die sofortige und bedingungslose Freilassung von Li Yuanlong entsprechend Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR), die China mit unterschrieben hatte. Ebenso forderte die Vereinigung die Freilassung von weiteren Autoren, die nur in Haft sind, weil sie ihre Meinung geäußert hatten.

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