Wird Xi Jinping wegen Taiwan in den Krieg ziehen?
Chinas Staatschef Xi Jinping inspiziert Soldaten der Volksbefreiungsarmee in einer Kaserne in Hongkong am 30. Juni 2017. Symbolbild.Foto: DALE DE LA REY/AFP via Getty Images

Eroberung Taiwans: Ein Ziel, das Xi Jinping niemals erreichen kann – Teil 1

Von 8. Januar 2023
Welche Agenda wird Chinas Staatschef als Nächstes vorantreiben, nachdem er sich auf dem 20. Parteitag im Oktober eine historische dritte Amtszeit gesichert hat? Viele Menschen spekulieren. Eine Schreckensvision wäre, dass Xi Jinping mit seiner Armee in Taiwan einmarschiert. Es gibt jedoch vier Gründe, warum dieses Szenario unwahrscheinlich ist. Ein Kommentar.

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Seit dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine richten sich weltweit die Blicke nach China. Die Vereinigten Staaten, die Europäische Union sowie internationale Denkfabriken teilen eine Befürchtung: Die Kommunistische Partei Chinas (KPC) unter der Führung von Xi Jinping könnte die Gunst der Stunde nutzen und einen Krieg gegen Taiwan starten.

Einige China-Experten halten dieses Szenario für denkbar. Sie warnen: Xi Jinping könnte seine Ambition auf eine lebenslange Herrschaft mit einer für die KPC bedeutenden historischen Errungenschaft untermauern: eine kriegerische Eroberung Taiwans.

Allerdings gibt es vier Gründe, die einen derartigen Krieg als unwahrscheinlich erscheinen lassen.

Technologie als Schlüssel der Machterhaltung der KPC

Obwohl China ein bedeutendes Produktionsland ist, ist es dennoch keine Produktionsmacht. Fast alle Schlüsseltechnologien befinden sich in den Händen anderer Länder.

Der Fall des chinesischen Technologiekonzerns ZTE verdeutlicht Chinas Abhängigkeit: Das US-Handelsministerium verhängte im Jahr 2018 eine Sanktion gegen ZTE, nachdem das Unternehmen US-Waren illegal in den Iran und nach Nordkorea verkauft hatte. Demnach durften amerikanische Firmen sieben Jahre lang keine Technologien wie Chips oder Software mehr an ZTE verkaufen. Das Geschäft des chinesischen Technologieriesen geriet infolgedessen enorm unter Druck.

Einem Bericht der „Voice of America“ zufolge soll der chinesische Staatschef daraufhin den damaligen US-Präsidenten Donald Trump gebeten haben, ZTE wieder ins Geschäft zu verhelfen. Auf die Frage hin, was China zu zahlen bereit sei, soll Xi Jinping 500 Millionen US-Dollar genannt haben. Darüber hinaus versprach er, die Geschäftsführung und den Vorstand von ZTE abzusetzen.

Trump konterte mit 1,5 Milliarden US-Dollar. ZTE müsse zudem umfangreiche Sicherheitsgarantien abgeben und sich zum Kauf einer großen Anzahl von US-Produkten verpflichten. Nach einigem Feilschen soll Xi die von Trump geforderte Strafe schließlich auf 1,3 Milliarden US-Dollar reduziert haben. Und so konnte das Unternehmen gegen Auflagen und der Strafzahlung seine Geschäfte in den USA wieder aufnehmen.

Ein weiteres Beispiel ist Huawei. Die US-Sanktionen gegen den chinesischen Telekommunikationsriesen haben zu einem starken Rückgang seines Handygeschäfts geführt. Im Jahr 2021 wurden rund 35 Millionen Geräte verkauft – das entspricht einem Rückgang von 81,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Jede Herrschaft hat ihren Preis

Es ist bekannt, dass die KPC die Stabilität ihres Regimes durch allgegenwärtige Überwachungskameras, Gesichtserkennung, Big-Data-Sammlung und so weiter aufrechterhält. Sie ist angewiesen auf den Einsatz von Technologien und Datenspeicherung. Ohne Computerchips etwa kann die KPC die Gesellschaft nicht kontrollieren. Ein Hightech-Embargo würde das Regime folglich direkt bedrohen.

Manche mögen einwenden: Die KPC konnte in der Ära von Mao Zedong auch ohne fortschrittliche Technologie eine strenge soziale Überwachung umsetzen. Und warum kann Nordkorea seine Bevölkerung unter totaler Kontrolle halten, obwohl das Land sehr arm ist?

Man muss sich über eines im Klaren sein: Jede Herrschaft hat ihren Preis. Für die Herrschenden ist es am kostengünstigsten, wenn das Volk bedingungslos gehorcht. Eine übliche Strategie in kommunistischen Ländern ist daher, den obersten Führer des Regimes wie einen Gott aussehen zu lassen. Dies wird erreicht, indem man den Führer zu einem charismatischen, allwissenden, gottähnlichen Wesen macht. Wenn die Bevölkerung ihm wie gebannt folgt, kostet es nicht viel, um alles im Land zu kontrollieren. Der Führer hätte praktisch die Herzen aller Menschen bereits erobert. Aber China ist weit davon entfernt, dies zu erreichen.

In den sozialen Medien erfinden viele Chinesen alle möglichen sarkastischen Spitznamen für den Staatschef. Die Plattform Xiaohongshu, das chinesische Instagram, soll laut einem Datenleck über 564 Begriffe mit ironischen Anspielungen auf Xi Jinping zensiert haben. Wie zum Beispiel das Wort „Xi Baozi“ oder „Xi Zhutou“. „Baozi“ ist ein chinesisches Dampfbrötchen und „Zhutou“ bedeutet Schweinskopf.

Die KPC muss folglich auf externe Mittel, wie die moderne Technologie, zurückgreifen, um ihre Herrschaft aufrechtzuerhalten. Wenn Xi in den Krieg gegen Taiwan zieht, könnte dies seine Macht zerstören.

Die Rolle der Wirtschaft

Nun kommt die Wirtschaft ins Spiel. Denn Technologien kosten Geld. Wenn die Kommunistische Partei Chinas ihre Herrschaft so abhängig von der Technik macht, muss sie die Ökonomie des Landes stützen. Im Haushaltsplan der Regierung gibt es jährlich einen großen Finanzpott für „Ausgaben zur Stabilitätserhaltung“. Damit werden beispielsweise Gehälter und die Ausrüstung der Polizei sowie die Kosten für Nachrichtendienste finanziert.

Die KP Chinas gibt seit dem Jahr 2011 mehr Geld für ihre Stabilitätssicherung aus als für das Militär. Dies kommt einer Kriegsführung gegen die eigene Bevölkerung gleich.

Wenn die Wirtschaft zusammenbricht, wird das Kontrollsystem nicht mehr funktionieren. Denn die bewaffnete Polizei schützt die KP Chinas nicht aus Loyalität und Überzeugung, sondern nur, um einen Gehaltsscheck zu kassieren. Ein Krieg gegen Taiwan würde die Wirtschaft Chinas zum Einsturz bringen und das Leben der chinesischen Bürger unerträglich machen. Westliche Staaten würden Sanktionen gegen das Regime verhängen und der Handel auf dem internationalen Markt würde erschwert.

Seit dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989 versucht die KPC ihre Macht zu legitimieren, indem sie sich als leistungsfähig und wirksam zeigt. Das heißt, dieses Regime ist nicht rechtmäßig autorisiert.

Das Leben vieler Chinesen hat sich durch die Reform- und Öffnungspolitik sowie die Aufnahme Chinas in die Welthandelsorganisation wirtschaftlich verbessert. So haben die allermeisten nicht laut hinterfragt, warum die Kommunistische Partei Chinas die Alleinherrschaft im Land hat.

Ein wirtschaftlicher Abschwung würde folglich die Rechtmäßigkeit des kommunistischen Regimes auf eine harte Probe stellen. Xi Jinping kann es sich aus diesen Gründen nicht leisten, Taiwan militärisch anzugreifen.

Der dritte Grund ist Xis Sorge um die Sicherheit seiner eigenen Macht. Der vierte Grund ist die Frage, ob er den Krieg gewinnen kann. Diese beiden Aspekte werden im zweiten Teil dieses Beitrags diskutiert.

Zum Autor

Dr. Zhang Tianliang (Shujia Gong), ehemaliger Assistenzprofessor der George Manson University, ist Dekan der Abteilung für freie Künste und Wissenschaften an der New Yorker Feitian Academy und schreibt über Chinas Geschichte und Politik. Er schreibt für eine Reihe von Publikationen, darunter The Arts. Er ist ein beliebter Kolumnist der Epoch Times und leitender Kommentator des in New York ansässigen New Tang Dynasty Television sowie Gastkommentator des chinesischen Dienstes von Voice of America. Er ist der Autor von „Chinas Weg zum friedlichen Übergang“.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: Invading Taiwan: A Goal Xi Jinping Can Never Achieve (redaktionelle Bearbeitung dl)

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.


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