Prochinesische Kommunisten arbeiten daran, 40 Millionen neue Wähler gegen Trump zu mobilisieren

Von 29. Juli 2019 Aktualisiert: 29. Juli 2019 18:05
Der neuseeländische Autor Trevor Loadon hat sich die "Freedom Road Socialist Organization" angeschaut, die alle Trumpgegner von links unter ihrer Leitung zusammenfassen will. Vieles was die FRSO von sich gibt, hört sich an wie von den Flugblättern der kleinen deutschen K-Gruppen der 70er Jahre abgeschrieben, die immer die "Massen" hinter sich sahen.

Präsident Donald Trump und die Republikanische Partei sollten sich besser auf einen Tsunami neuer demokratischer Wähler vorbereiten, der im Jahr 2020 über sie hereinbrechen könnte.

Der Wahlsieg für Präsident Trump und seine Partei könnte weit weniger einfach zu erreichen sein, als viele Experten voraussagen. Trotz der starken Wirtschaft könnten sie von einer unerwarteten Welle neuer Wähler, die hauptsächlich aus dem Süden und Südwesten kommen, überwältigt werden.

Die gleichen prochinesischen, kommunistisch geführten Organisationen, die 2018 fast die Gouverneurswahlen in Florida und Georgia entschieden haben und fast das einmal zuverlässig republikanische Virginia in Demokraten-Blau getaucht haben, zielen darauf ab, atemberaubende 40 Millionen neue Wähler gegen Präsident Trump zu mobilisieren.

Wenn dieses Netzwerk nur 20 Prozent der neuen Wähler mobilisieren kann, wird Trump nur eine Amtszeit lang Präsident sein. Die jüngste Vorhersage von Donald Trump Jr., dass die Wahlen 2020 ein Kampf zwischen „Freiheit und Kommunismus“ sein werden, wird sich als schrecklich genau erweisen.

Während sich die meisten Kommentatoren auf die mittelwestlichen „Schlachtfeldstaaten“ konzentrieren, schauen die amerikanischen Linksaußen viel weiter nach Süden. Die Freedom Road Socialist Organization (FRSO) und ihre Verbündeten wenden sich an die Millionen von schwarzen, lateinamerikanischen und einkommensschwachen weißen potenziellen Wähler im Süden und Südwesten, die stark zu den Demokraten neigen, aber traditionell nur in geringer Zahl wählen gehen.

Wenn die FRSO in den nächsten 18 Monaten mehrere Millionen neue demokratische Wähler in North Carolina, Georgia, Florida, Texas und Arizona mobilisieren kann, wird es für Trump äußerst schwierig sein, zu gewinnen – selbst wenn er einige Gewinne in den nördlichen, mittleren und westlichen Staaten erzielt.

Florida, North Carolina und Arizona sind alle extrem verwundbar. Georgia ist auch kein sicherer Gewinn und sogar Texas ist im Spiel. Wenn die Kommunisten Florida und Arizona für die Demokraten umdrehen können, verliert Trump fast sicher. Wenn Georgia und North Carolina blau werden, wird Texas nicht einmal gebraucht. Wenn Texas blau wird, regiert das demokratische/kommunistische Bündnis die Vereinigten Staaten für immer.

Wer ist Jon Liss?

Jon Liss ist heute einer der einflussreichsten und dennoch wenig bekannten politischen Akteure in den Vereinigten Staaten. Als langjähriger Leiter der FRSO baute Liss seit über drei Jahrzehnten politischen Einfluss in Nord-Virginia auf. Er war aktiv in Tenants and Workers United, der Rainbow Coalition/Jesse Jacksons Präsidentschaftskampagne, der Fairfax County Taxi-drivers Association und dem Left Strategies Collective.

Die Organisation von Liss, die FRSO, ist aus der maoistischen „Neuen Kommunistischen Bewegung“ der 1970er Jahre hervorgegangen und hat Verbindungen zum kommunistischen China gepflegt. Die FRSO ist wahrscheinlich etwa 2.000 Mitglieder stark, aber sie arbeitet in Partnerschaft mit den 5.000 Mitgliedern der ebenso prochinesischen Kommunistischen Partei USA (CPUSA) und den fast 60.000 demokratischen Sozialisten Amerikas (DSA).

In einem Bündnis namens „Left Inside/Outside Project“ haben diese drei Gruppen die Demokratische Partei in jedem Staat der Union infiltriert.

Massenhafte Registrierung von Wählern

In den letzten Jahren hat Liss die New Virginia Majority (NVM) geführt, eine in Alexandria ansässige Wählerregistrierungsaktion, die mehrere hunderttausend Wähler registriert hat, hauptsächlich aus Minderheitengruppen, um Virginia in einen von den Demokraten dominierten Staat zu verwandeln, der vorher zuverlässig republikanisch war.

NVM ist in der Lage, potenziell demokratische Wähler mit Hilfe ausgefeilter demografischer Informationen und Karten, die von einem FRSO-Unterstützer am Geographischen Institut der Wuhan University in China erstellt wurden, gezielt anzusprechen.

Die NVM-Partnerorganisation New Florida Majority (NFM), schaffte es 2018 fast, den Linksradikalen Andrew Gillum zum Gouverneur Floridas wählen zu lassen, indem sie dazu beitrug, die Stimmenanteile der Demokraten im Sonnenscheinstaat um mehr als 40 Prozent zu erhöhen. Ähnliche kommunistisch geleitete Massenengagements von Wählern aus Minderheiten wählten Stacey Abrams fast zur Gouverneurin von Georgia und Beto O’Rourke zum US Senator von Texas. Sie haben es geschafft, die Demokraten Kyrsten Sinema und Doug Jones in den US-Senat für Arizona bzw. Alabama wählen zu lassen. In North Carolina haben FRSO-Aktivisten Minderheitswähler benutzt, um mehrere linke Demokraten in lokale Regierungspositionen zu wählen.

State Power Caucus

[Das Wort Caucus beschreibt einen Zusammenschluss von Personen oder Gruppen mit einem bestimmten gemeinsamen Interesse politischer Natur, die ansonsten aber auch voneinander abweichende Meinungen haben können. Der Begriff Einheitsfront der kommunistischen Ideologie kommt dem sehr nahe, ist in den USA aber nicht gebräuchlich, zumal der Begriff Caucus in den USA auch von nicht kommunistischen Interessenverbänden genutzt wird.]

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[Das Wort Powerorganisation(en) steht stellvertretend für jene (Empowerment)Organisationen, die mehr Einfluss für ihre Minderheiteninteressen oder sonstige Interessen fordern, die mit den Etablierten kollidieren, aber auch für K-Gruppen und ihre sozialistischen oder grünen Tarnorganisationen.]

Die in Virginia, Georgia, Florida, North Carolina, Alabama, Arizona und Texas gewonnenen Erkenntnisse werden nun auf nationaler Ebene genutzt, um Trump zu verdrängen.

Eines der wichtigsten Koordinierungsgremien für dieses ehrgeizige Projekt ist der State Power Caucus unter der Leitung von Liss und dem FRSO-Mitglied Andrea Mercado von NFM.

Liss schreibt über diese neue Strategie auf der FRSO-orientierten Website Organizing Upgrade:

„Inspiriert von der Katastrophe Trump und dem Trumpismus in den letzten zwei Jahren, beschäftigen sich die meisten Organisatoren mit Bar- oder Kaffeehaus-Spekulationen über die Wahl 2020.

„Angesichts der zwei Dutzend angekündigten demokratischen Kandidaten, debattieren viele darüber: Wird es Sanders oder Warren sein, mit ihren Angriffen auf die korporativen Demokraten? Wird es einer von Hillarys Erben sein, mit ihrer einträglichen Beziehung zur Wall Street? Wird Harris die erste schwarze Frau sein, die von einer großen Partei nominiert wird? Wenn es Biden wird, sitzen wir es dann aus?“

„Das Ganze ist eine nutzlose Spekulation, es sei denn, wir organisieren gemeinsam dutzende Millionen der 108 Millionen Wahlberechtigten, die 2016 nicht abgestimmt haben. Das ist richtig, einhundertundacht Millionen Wahlberechtigte haben sich entschieden, sich 2016 nicht zu registrieren oder abzustimmen. Der Block der Nichtwähler ist unverhältnismäßig jung, arm und farbig.“

Also, was ist die Lösung?

„Dutzende Powerorganisationen, die sich in den einzelnen Bundesstaaten organisiert haben, haben sich zusammengeschlossen, um die Bemühungen zu leiten, eine langfristige Front gegen Trump und den Trumpismus aufzubauen. In den letzten 25 Jahren sind diese Powerorganisationen gewachsen, um den politischen Raum zu füllen, der durch den Niedergang der lokalen Organisation der Demokratischen Partei, die Auflösung und den Zusammenbruch von ACORN und die geringe Wahlbeteiligung geschaffen wurde. Das spiegelt die Abkehr vom engen Alinskyismus und seinem sehr begrenzten politischen Engagement wider.“

Seit Jahren haben kommunistisch geprägte Gruppen, wie ACORN und ihre Spin-offs in mehreren Bundesstaaten, mit unkoordinierten Bemühungen versucht, an der republikanischen Stimmbasis zu kratzen. Was Liss hier offenbart, ist der Versuch, diese Gruppen zu einer einzigen Front zu konsolidieren, um ihre Wirkung massiv zu verstärken.

Aufbau des Caucus

Laut Liss:

„Seit dem Sommer 2017 haben sich viele führende Powerorganisationen aus den Bundesstaaten als Caucus zusammengeschlossen, um das gegenseitige Lernen zu unterstützen und innovative Organisationspraktiken zu entwickeln. Zu den Organisationen, die den State Power Caucus geleitet haben, gehören New Virginia Majority, New Florida Majority, California Calls, Washington Community Action Network und Kentuckians for the Commonwealth.

Insgesamt sind 22 Organisationen aus 15 Staaten am Caucus beteiligt. Wichtig ist, dass diese Organisationen die Notwendigkeit erkannten, eine systematische und langfristige Alternative zum Trumpismus zu entwickeln.“

Diese Gruppen, die alle der FRSO angehören, können glaubhaft behaupten, seit dem Wahlgang 2016 einen erheblichen Einfluss auf das Abstimmungsverhalten gehabt zu haben. Sie erkennen jedoch an, dass viel größere Anstrengungen erforderlich sein werden, um Trump zu besiegen.

„Wir haben auch damit begonnen, die kollektiven Auswirkungen der bundesstaatlichen Organisationen zu bewerten. Mit Blick auf 2016 gehen wir grob davon aus, dass höchstens 4 Millionen Menschen kontaktiert und zur Stimmabgabe aufgefordert wurden. Das ist unsere optimistischste Schätzung. Die tatsächliche Zahl derjenigen, die tatsächlich abgestimmt haben, ist wahrscheinlich noch viel geringer.

„Erinnern Sie sich an die 108 Millionen Menschen, die berechtigt waren, aber nicht gewählt haben? Sie sind weitgehend unser „Kernwahlkreis“, oder anders ausgedrückt, sie sind unsere unorganisierte soziale Basis. Diese 108 Millionen sind im Vergleich zu den normalerweise abstimmden Wählern eher Schwarze, Einwanderer, Arbeiterklasse und Arme.

„Wenn wir zunächst nur die Hälfte der 108 Millionen anpeilen und anerkennen, dass einige in dieser Hälfte mit unseren Werten und unserer Politik nicht einverstanden sind, werden einige nicht wählen, egal was passiert, und einige befinden sich in Regionen, die wir einfach nicht erreichen können. Wir glauben, dass unsere tatsächliche Zielgröße für die Mobilisierung der Wähler 40 Millionen beträgt, und wir haben uns als Caucus auf diese Zahl als unser Ziel geeinigt. Das ist unser natürlicher Wahlkreis.“

Liss sieht dieses Ziel als ein Mittel, um mehr Sozialisten und Kommunisten in öffentliche Ämter zu wählen, aber auch, um Trump zu besiegen und als einen Schritt, um das Land weiter auf dem sozialistischen Weg zu bringen.

„Das lange Spiel, um den weißen Nationalismus zu besiegen und den neoliberalen Korporatismus zu überwinden, besteht darin, eine von unten kommende Bewegung von 40 Millionen Menschen aufzubauen.“

Neue Partei, neue Gesellschaft

In einem Folgeartikel über „Organization Upgrade“ macht Liss deutlich, dass der State Power Caucus darauf abzielt, weit über die Niederlage von Trump hinauszugehen. Das eigentliche Ziel ist der Aufbau einer neuen sozialistischen Massenpartei, die schließlich in der Lage sein wird, die Staatsmacht an sich zu reißen.

Liss ist froh, dass die kommunistische Linke endlich die Notwendigkeit der Wahlarbeit auf dem Weg zu einem sozialistischen Amerika erkannt hat. Die Bernie Sanders Bewegung war ein großer Teil dieses taktischen Wandels. Liss schreibt:

„Ich bin zwar alt, aber doch etwas zu jung, um die Neue Kommunistische Bewegung der 1970er Jahre und ihre Kämpfe zur Bildung revolutionärer Parteien und Vorparteien durchlebt zu haben. Das heißt, eine disziplinierte Gruppe von professionellen Revolutionären aufzubauen, um eine politische Linie zu verfolgen. …. Auf der anderen Seite gibt es eine einzigartige, vielleicht sogar historische Gelegenheit, einen politisch-strategischen Raum für die Durchführung der Wahlorganisation zu schaffen.

„Es gibt immer mehr radikale Organisationen, die glauben, dass die Wahlarbeit ein Schlüsselbereich des Kampfes ist. Das ist eine große Veränderung, die in den letzten Jahrzehnten stattgefunden hat. Dank sei Bernie und seiner Kampagne zur Revitalisierung des Begriffs Sozialismus und der zunehmenden Erkenntnis bei Immigrantenrechtskämpfern, Occupy- und Black Lives Materr Führern, wie wichtig Wahlen sind. Wichtig ist die Anerkennung der Notwendigkeit von Massenmaßnahmen UND einer Wahlstrategie.“

Aber all diese neue Energie wird ohne zentrale Koordination verschwendet:

„Es ist an der Zeit, ein „allgemeines Kommando“ oder einen Ort zu schaffen, an dem sich alle organisierten Personengruppen zusammenfinden, die Wahlen als Schlüsselbereich des Kampfes und das Wachsen einer Basis radikaler „neuer Mehrheiten“ demokratischer Wähler als zentrale Aufgabe betrachten. Um es deutlich zu sagen, bezieht sich die neue Mehrheit der Demokraten auf Frauen, insbesondere Farbige, Schwarze und Einwanderer, und auf die Bereiche junger Menschen und Arbeiterklasse-Wählern.“

Es ist auch zwingend erforderlich, denjenigen Kandidaten zu unterstützen, wer auch immer es sei, den die Demokraten auswählen, um Trump herauszufordern:

„Unsere Aufgabe ist es, ein organisatorisches Vehikel aufzubauen, das ich einen „parteiartigen Raum“ nenne… um die folgenden Punkte herum:

a) eine stärkere, größere Basis von Farbigen, jüngeren Wählern und weiblichen Wählern aufzubauen (in Virginia zum Beispiel waren schwarze Frauen der Motor für alle progressiven Veränderungen),

b) bestehende Powerorganisationen in den Bundesstaaten zu unterstützen, die einige der Dutzende von Organisationen der sozialen Bewegung sind, die um die Regierungsmacht auf staatlicher Ebene kämpfen, oder zumindest Organisationen, die außerhalb der Strukturen der Demokratischen Partei liegen,

c) sich bereit zu erklären, den demokratischen Kandidaten zu unterstützen, der sich herauskristallisiert, um es mit Trump bei den allgemeinen Wahlen aufzunehmen.

Was würde also diese parteiähnliche Struktur bewirken? Liss zufolge wäre es „ein wertvoller Schritt zu einem kohärenten Ansatz für den Aufbau einer sozialistischen Bewegung“.

„Auf strategischer Ebene würde dieser parteiähnliche Raum existieren, um die Grundlagen für eine linke Massenorganisation zu schaffen, die in der Lage ist, Eliten in den beiden dominanten Parteien herauszufordern, die Stärken und Forderungen mehrerer Bewegungen auszunutzen und einen Kampf um das Leben jenseits von Trump und Trumpismus zu ermöglichen. Die praktischen nächsten Schritte sollten Folgendes beinhalten:

  1.  Stimmen Sie diesen oder ähnlichen Punkten der Einheit zu….
  2.  Koordinieren Sie die Wahlpläne.
  3.  Arbeiten Sie in der realen Welt sowohl zusammen als auch getrennt, bewerten Sie regelmäßig und gemeinsam den Fortschritt, lernen Sie Lektionen und passen Sie Strategien an.
  4. Rekrutieren Sie andere Projekte und Organisationen, um diesen politischen Raum anzuschließen.
  5. Entwickeln Sie Arbeitsbeziehungen um Mitglieder und Freiwilligen in Powerorganisationen auf Bundesstaatsebene, bei der DSA oder der Working Families Party einzuschleusen, die unabhängig von der Demokratischen Partei sind, während sie gleichzeitig die Wählerschaft erweitern und die breiteste Front gegen Trump und den Trumpismus aufbauen.“

Kommunistische Inspiration

Um die bisherigen Erfolge dieses Ansatzes zu veranschaulichen, führt Liss das Beispiel der oft regierenden FMLN El Salvadors an, einem Wahlbündnis, das sich um die Kommunistische Partei El Salvadors herum gebildet hat.

„In El Salvador gelang es 5 Organisationen, die unter lebensbedrohlichem Druck standen, sich zur Gründung der FMLN zusammenzuschließen. Sie begannen mit sehr unterschiedlichen strategischen Positionen, schufen aber einen Prozess der Zusammenarbeit und Koordination. Im Laufe der Zeit waren viele der Unterschiede nicht annähernd so wichtig wie die Notwendigkeit der Zusammenarbeit. Auch wenn sich im Laufe der Zeit längerfristige strategische Überlegungen entwickeln können, ist es der richtige Weg, diese echte Arbeit für 2020 in Angriff zu nehmen.“

Ernsthafte Bedrohung

Die FRSO und ihre Verbündeten verfügen über genügend Menschen und Ressourcen, um ihren Plan zu verwirklichen, 40 Millionen neue Wähler gegen Trump zu mobilisieren.

Ihre Führung des State Power Caucus und ihre Kontrolle über 22 Wählerregistrierungsorganisationen in 15 Staaten ist keine kleine Armee. Hinzu kommen massive Mittel der Democracy Alliance, von Gewerkschaften und linken Stiftungen sowie eine mögliche kontinuierliche Informationsunterstützung durch China. Es ist klar, dass Trump eine ernsthafte Opposition, die noch unter dem Radar fliegt, hat und die von der FRSO und dem State Power Caucus kommt.

Diese Gruppen werden in Kalifornien, Ohio und anderen Staaten arbeiten, aber der wirkliche Fokus liegt auf südlichen und südwestlichen republikanischen Staaten mit hoher Minderheitenpopulation. North Carolina, Georgia, Florida, Texas und Arizona können durchaus das eigentliche Schlachtfeld sein, das diesen Wahlgang ausmacht.

Das Ergebnis der nächsten Wahlen wird entweder die Vereinigten Staaten in eine neue Aufwärtsspirale von Freiheit und Wohlstand versetzen, oder es könnte die Vereinigten Staaten und den Westen in eine fast unaufhaltsame Abwärtsspirale von Sozialismus und Tyrannei versetzen.

Im Zweiten Weltkrieg wurde der Kampf um die Zivilisation in den Schlachten um das Korallenmeer, Midway, Normandie und bei der Ardennenoffensive entschieden.

Der drohende Kampf um die Zivilisation kann durchaus in den Wahlurnen von Arizona, Florida und North Carolina geführt werden.

Trevor Loudon ist ein Autor, Filmemacher und öffentlicher Redner aus Neuseeland. Seit mehr als 30 Jahren erforscht er radikale linke, marxistische und terroristische Bewegungen und deren verdeckten Einfluss auf die Mainstream-Politik.


Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: Pro-China Communists Working to Mobilize 40 Million New Voters Against Trump

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.