Thüringen: SPD droht auf Platz fünf zurückzufallen – Von Jürgen Fritz

Vier Monate vor der Landtagswahl in Thüringen sieht es für die SPD dort ähnlich schlecht aus wie in Bayern und Sachsen, wo sie bereits im einstelligen Bereich angekommen ist, oder in Baden-Württemberg, wo sie es gerade noch so in den zweistelligen Bereich schafft. Die SPD, die es über Jahrzehnte gewohnt war, immer die Nr. 1 oder die Nr. 2 zu sein, könnte in Thüringen sogar auf Platz 5 abrutschen. Auf Platz 1 liegt derzeit die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Mike Mohring, doch für die dürfte sich im Falle eines Wahlsieges ein Riesenproblem stellen: Mit wem zusammen regieren?

Erste dunkelrot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland

Die thüringische Landtagswahl im September 2014 hatte für einiges Aufsehen gesorgt und führte zu einem Novum. Zum ersten Mal kam es in Deutschland zu einer Regierungsbildung unter einem Ministerpräsidenten von „Die Linke“ (Linkspartei / PDS / SED). Diese war zwar nicht als stärkste, sondern hinter der CDU liegend nur als zweitstärkste Partei aus den Wahlen hervorgegangen, lag aber weit vor der drittplatzierten SPD, die nicht einmal halb so viele Wählerstimmen wie jene erhalten hatte. So sah das Ergebnis 2014 aus:

CDU: 33,5 %
LINKE: 28,2 %
SPD: 12,4 %
AfD: 10,6 %
GRÜNE: 5,7 %
FDP: 2,5 %
Sonstige: 7,1 %

Somit stellte sich für die drittplatzierte SPD die Frage, wen sie zum neuen thüringischen Ministerpräsidenten machten sollte, die damals noch amtierende CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht oder den Spitzenkandidaten der Linken. In einem Mitgliederentscheid entschieden sich die Genossen mit einer klaren 70 Prozent-Mehrheit nicht für eine Fortsetzung der großen Koalition mit der CDU, sondern für die erste deutsche dunkelrot-rot-grüne Landesregierung unter dem neuen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke). Die SPD als eine von zwei Juniorpartnerinnen der SED-Nachfolgepartei! Ob das gut gehen konnte?

Linke und SPD fallen, Grüne steigen

In vier Monaten, am 27.10.2019, kommt es in Thüringen nun wieder zur Landtagswahl. Thüringen, Landeshauptstadt Erfurt, ist mit ca. 2,2 Millionen Einwohnern bezogen auf die Bevölkerungsanzahl das zwölftgrößte deutsche Bundesland respektive das fünftkleinste. INSA hat nun aktuell eine repräsentative Erhebung durchgeführt und dabei im Zeitraum vom 18.06. bis 24.06.1019 insgesamt 1.005 volljährige Thüringer telefonisch und online befragt und die Ergebnisse mit entsprechenden Korrekturfaktoren hochgerechnet.

So in etwa würden also die Thüringer bei Landtagswahlen laut INSA im Moment wählen (in Klammern die Veränderungen im Vergleich zu vor vier Wochen, so es eine gab):

CDU: 26 %
LINKE: 24 % (– 1)
AfD: 20 %
GRÜNE: 10 % (+ 2)
SPD: 10 % (– 1)
FDP: 5 %
Sonstige: 5 %

Muss die CDU sich zwischen Linkspartei und einem Vierer-Bündnis entscheiden?

Dunkelrot-Rot-Grün hätten aktuell nur noch ca. 44 Prozent. Das würde selbst dann nicht für eine Mehrheit reichen, wenn die FDP beispielsweise mit 4,99 Prozent den Einzug ins Parlament verpassen würde und die sonstigen Parteien auf 5 Prozent kämen. Gehen wir davon aus, dass die FDP mindestens 5,00 Prozent schaffen sollte und die sonstigen Parteien auf ca. 5 Prozent kommen, dann werden ca. 47,5 Prozent der abgegebenen gültigen Zweitstimmen notwendig sein, um eine Mehrheit der Sitze im Landtag zu erreichen. Welche mögliche Koalitionen gäbe es dann überhaupt?

1. Schwarz-Grün-Rot-Gelb (CDU + Grüne + SPD + FDP): 51 Prozent. Wenn die FDP den Einzug in den Thüringischen Landtag schaffen sollte, dann hätte dieses Viererbündnis wohl eine klare Mehrheit.
2. Schwarz-Dunkelrot (CDU + LINKE): käme im Moment auf ca. 50 Prozent. Das würde ebenfalls für eine Mehrheit reichen.
3. Schwarz-Blau (CDU + AfD): ca. 46 Prozent. Das würde, wenn es die FDP in den Landtag schaffen sollte, nicht reichen für eine Mehrheit. Außerdem spricht sich ja der CDU-Parteiführung in Berlin unter Kramp-Karrenbauer derzeit geschlossen gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD aus, die man mit allen Mitteln klein zu kriegen versucht.
4. Schwarz-Grün-Rot (CDU + Grüne + SPD): 46 Prozent. Auch das würde, wenn die FDP die Fünf-Prozent-Hürde nimmt, nicht für eine Mehrheit reichen.
5. Dunkelrot-Grün-Rot: ca. 44 Prozent, derzeit also kaum eine Chance auf eine Mehrheit.

Die gute Nachricht für die CDU ist derzeit also, dass, so wie es im Moment aussieht, a) keine Mehrheit ohne sie gebildet werden könnte und b) sie, da sie stärkste Partei zu werden verspricht, wieder den Ministerpräsidenten stellen könnte, mithin Bode Ramelow (Die Linke) ablösen würde.

Die schlechte Nachricht für die CDU ist dagegen, dass sowohl sie selbst als auch die SPD inzwischen so schwach ist, dass eine Regierungsbildung unter Umständen nur mit einem Viererbündnis (Schwarz-Grün-Rot-Gelb) oder einer Koalition mit der SED-Nachfolgerin möglich sein könnte.

Die Spitzenkandidaten der Parteien und ihre Bewertungen durch die Wähler

CDU: Mike Mohring (siehe Titelbild), Bekanntheitsgrad: 87 Prozent, Bewertung: 30 Prozent positiv – 40 Prozent negativ

DIE LINKE: Bodo Ramelow, Bekanntheitsgrad: 97 Prozent, Bewertung: 49 Prozent positiv – 35 Prozent negativ

AfD: Björn Höcke, Bekanntheitsgrad: 90 Prozent, Bewertung: 15 Prozent positiv – 62 Prozent negativ

GRÜNE: Anja Siegesmund, Bekanntheitsgrad: 76 Prozent, Bewertung: 20 Prozent positiv – 36 Prozent negativ

SPD: Wolfgang Tiefensee, Bekanntheitsgrad: 92 Prozent, Bewertung: 37 Prozent positiv – 35 Prozent negativ

FDP: Thomas Kemmerich, Bekanntheitsgrad: 51 Prozent, Bewertung: 10 Prozent positiv – 24 Prozent negativ

Zuerst erschienen auf JFB