Meinung
Trump erwägt, Sidney Powell als Sonderermittlerin zum Wahlbetrug zu ernennen
Anwältin Sidney Powell und US-Präsident Donald Trump.
Foto: Getty Images/Epoch Times
Dieser Gastbeitrag ist der Originaltext zum Video: „Trump erwägt Sidney Powell als Sonderermittlerin zum Wahlbetrug zu ernennen“ vom Youtube-Kanal Leas Einblick.
Laut amerikanischen Medien hat Präsident Donald Trump die Absicht, einen Sonderermittler zu ernennen. Einen Sonderermittler mit dem Auftrag, den Wahlbetrug bei der US-Präsidentschaftswahl 2020 zu untersuchen.
Als Favorit für diesen Posten gilt die Rechtsanwältin Sidney Powell.
Wenn ein Sonderermittler ernannt werden soll, muss das dann schnell passieren. Denn bis zum 6. Januar sind es nur noch zwei Wochen. Dann wird der US-Kongress die Wahlmännerstimmen aus ganz Amerika auszählen. An dem Tag besteht noch die Möglichkeit, die bisher gemeldeten Wahlergebnisse in den einzelnen Bundesstaaten anzufechten.
Welche Bedeutung hat es, wenn Sidney Powell in diesen Tagen tatsächlich als Sonderermittlerin ernannt wird?
Am letzten Freitag fand ein wichtiges Treffen im Weißen Haus statt. Neben Präsident Trumps Beratern, seinen persönlichen Anwälten Rudy Guiliani und Jenna Ellis, war auch die renommierte Rechtsanwältin Sidney Powell dabei.
Am darauffolgenden Sonntag und Montag wurde Sidney Powell noch zweimal gesichtet, als sie das Weiße Haus verließ. Drei Besuche im Weißen Haus innerhalb von vier Tagen. Das spricht dafür, dass Sidney Powell eine zunehmende Bedeutung im Kampf gegen den Wahlbetrug über den Rechtsweg gewinnt.
Sidney Powell vertritt die Meinung, dass es bei den Wahlen Wahlfälschungen gegeben habe – und zwar in großem Ausmaß. Zudem sollen sich ausländische Kräfte eingemischt haben. Kräfte, wie China und Iran. Inzwischen hat sie mehrere Klagen gegen Wahlbetrug in Bundesstaaten wie Georgia, Arizona, Michigan und Wisconsin eingereicht. Die Gerichte haben diese abgewiesen – nicht aus inhaltlichen, sondern eher aus formalen Gründen. Sie wandte sich an den US-Supreme Court.
Wer genau ist Sidney Powell?
Sidney Powell ist die ehemalige Präsidentin der Amerikanischen Akademie der Berufungsanwälte und der Anwaltskammer des Fünften Bundesberufungsgerichts. Bevor sie 1993 ihre eigene Anwaltskanzlei gegründet hatte, arbeitete sie als Staatsanwältin in Texas.
Sidney Powell gilt als eine außerordentlich mutige Anwältin, die kein Blatt vor den Mund nimmt. In ihrem Buch „Licensed to Lie“ (Lügen mit Lizenz) beschrieb sie die beunruhigenden Ereignisse, Fehltritte, Vertuschungen, Fehlverhalten und Korruption der Justiz, die sie veranlasst haben, das System infrage zu stellen.
Im Jahr 2019 vertrat sie als Anwältin den ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater von Präsident Trump, General Michael Flynn.
General Flynn war ehemaliger Leiter des militärischen Nachrichtendienstes, einer der größten Geheimdienste der Welt. Er wurde beschuldigt, Kontakte mit ausländischen Stellen gehabt zu haben, die er zuvor nicht angegeben hatte. Gegen Flynn wurde ermittelt. Alle Vorwürfe gegen ihn wurden jedoch am 8. Mai 2020 von der Anklage fallengelassen. Präsident Trump gab daraufhin kund, dass Flynn das Opfer von einer Verschwörung wurde und sah ihn als „völlig schuldfrei“ an.
Und obwohl die Anklage gegen Flynn eingestellt wurde, ordnete der zuständige Bundesrichter an, den Fall zur weiteren Untersuchung zurückzustellen. Vor einem Monat wurde Flynn von Präsident Trump begnadigt.
Aus zeitlichen Gründen werde ich hier nicht auf die Einzelheiten von Flynns Fall eingehen.
Der Fall „Flynn“ war hochsensibel. Es gab nicht viele Anwälte, die Flynn verteidigen wollten – doch Sidney Powell war anders. Sie war mutig genug, um den Fall zu übernehmen und verteidigte Flynn – mit Erfolg.
Letzte Woche habe ich die Anhörung des US-Senats zum Thema Wahlbetrug verfolgt. Der ehemalige Richter aus Wisconsin, James Troupis, sagte gegenüber Senatsabgeordneten, dass das US-Gerichtssystem zutiefst von den Linken eingeschüchtert ist.
„Einer der Gründe, warum ich gerufen wurde, war, dass praktisch jede größere Anwaltskanzlei in diesem Land und in dieser Stadt sich weigerte, den Präsidenten zu vertreten. Nicht wegen des Mangels an Verdiensten bei Vertretung der Ansprüche – wir haben sicherlich gezeigt, dass es Verdienste gibt – sondern wegen der cancel-culture, der Absagekultur. Wegen der Umgebung, die von den Linken geschaffen wurde, die Anwälte so eingeschüchtert haben, dass sie nicht hier sein können. Die von den riesigen Anwaltskanzleien sind nicht hier, gerade weil ihnen von ihren Management-Komitees und anderen befohlen wurde, dass sie diese Fälle nicht übernehmen können. Der Grund, warum sie diese Fälle nicht annehmen können, ist, weil unsere Klienten oder die Demokratische Partei oder die kommende Regierung sich daran erinnern und es gegen sie verwenden werden. Das ist das Traurige an der Sache.“
Das ist nicht nur eine traurige Sache, sondern eine beängstigende Realität, wenn Anwälte eingeschüchtert werden, sodass sie den Mut verlieren, sich für die Rechte der Bürger einzusetzen.
Wie mutig muss ein Anwalt sein?
Neben Fachkenntnissen, Rhetorik, Erfahrungen und Willenskraft, ist Mut heutzutage ein wichtiges Charaktermerkmal, das ein Anwalt oder Richter haben muss, um den großangelegten Wahlbetrug zu untersuchen.
Das Problem, was das Trump-Team hat, ist nicht, dass sie zu wenige Beweise haben – sondern viel zu viele. Bei der Menge und der Vielfalt der Beweise kann man sich vorstellen, wie viele Menschen und Interessengruppen bei dem Wahlbetrug involviert sind und wie groß der Widerstand für die Untersuchung sein kann.
Vor diesem Hintergrund kann ich gut verstehen, warum Sidney Powell für die Besetzung des Postens des Sonderermittlers ins Gespräch kam. Durch den Flynn-Fall hat sie bereits bewiesen, dass sie den Mut hat, gegen einen großen Apparat zu kämpfen.
Sidney Powell gehört nicht dem Anwaltsteam von Präsident Trump an. Seit der Wahl am 3. November hat sie als freie Anwältin innerhalb einer kurzen Zeit viele Beweise gesammelt und den Gerichten vorgelegt. Doch als private Anwältin hat sie nur begrenzte Möglichkeiten, um Beweise zu sammeln und Zeugen zu befragen.
Als Sonderermittlerin würden ihr viel mehr Ressourcen zur Verfügung stehen.
Bestellung eines Sonderermittlers eine der ersten Amtshandlungen des neuen Justizministers?
Und wie wir wissen: der scheidende Justizminister William Barr hielt es für nicht notwendig, einen Sonderermittler für die Untersuchung des Wahlbetrugs zu ernennen.
Heute ist der erste Arbeitstag seines Nachfolgers Jeff Rosen. Vielleicht gehört die Ernennung eines Sonderermittlers zu den ersten Themen, mit denen er sich ernsthaft beschäftigen muss.
Präsident Trump steht im Prinzip das Recht zu, Sidney Powell oder jemand anderen als Sonderermittler ohne die Zustimmung des Justizministeriums zu ernennen. In diesem Fall würden allerdings dieser Person die mächtigen Instrumente und zahlreiche Ressourcen fehlen, die Bundesstaatsanwälte haben, um Beweise zu verlangen und Zeugenaussagen durch Grand Jurys und andere rechtliche Mechanismen zu erzwingen. Diese Möglichkeiten stehen nur den formell ernannten Anwälten des Justizministeriums zur Verfügung.
Wenn Sidney Powell tatsächlich als Sonderermittlerin zur Untersuchung des Wahlbetrugs vom 3. November ernannt werden würde, stellt sich hier bereits die nächste Frage: Wird sie dann noch ausreichend Zeit haben, genügend Beweise zu sammeln? Beweise, die ausschlaggebend sind, um noch mehr Abgeordnete und Senatoren zu überzeugen, damit diese letztendlich am 6. Januar die bereits gemeldeten Wahlergebnisse anfechten.
Dieser Gastbeitrag wird vom Youtube-Kanal Leas Einblick zur Verfügung gestellt, es fand keine redaktionelle Änderung durch Epoch Times statt.
+++ Ergänzung und Update durch die Redaktion +++
Präsident Trump sprach sich spät am Abend des 23. Dezember auf Twitter für einen Sonderermittler aus:
„Nachdem ich den massiven Wählerbetrug bei der Präsidentschaftswahl 2020 gesehen habe, stimme ich mit niemandem überein, der denkt, dass kein starker, schneller und fairer Special Counsel benötigt wird, SOFORT“, twitterte der Präsident. „Dies war die korrupteste Wahl in der Geschichte unseres Landes, und sie muss genau untersucht werden!“
Dies ist das erste Mal, dass Trump auf Twitter persönlich die Idee eines Special Counsel vorgeschlagen hat. Gleichzeitig erinnerte Trump auf Twitter daran, dass ihn am 10. Dezember mindestens 26 Republikaner des Repräsentantenhauses aufforderten, den Generalstaatsanwalt anzuweisen, einen Sonderberater zu ernennen.
Sidney Powells Twitter-Account teilte am späten Mittwoch einen Beitrag des ehemaligen Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn. Flynn antwortete auf Trumps Twitter-Post so:
„[Präsident Donald Trump], Sie wissen genau, was meine Wahl ist [Sidney Powell]. Und warum? Weil sie der Wahrheit auf den Grund gehen wird und das erschreckt jeden.“
(ks)
+++ Update Ende +++
Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers oder des Interviewpartners dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.
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