mögliche Deeskalation
Borrell sieht Anzeichen für Entspannung in Ukraine-Konflikt
Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, bei einer Konferenz in Brüssel, November 2021.
Foto: JOHN THYS/AFP via Getty Images
Die europäische Krisendiplomatie zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts hat vorsichtige Zuversicht ausgelöst. Es gebe „echte Chancen für eine diplomatische Lösung“, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Mittwoch in Kiew. Auch der Kreml sprach von „positiven Signalen“. Für Donnerstag sind in Berlin weitere Gespräche im Normandie-Format unter Beteiligung Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine geplant.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sieht ebenfalls Anzeichen für eine mögliche Deeskalation des Ukraine-Konflikts. Der Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Moskau sei eine „gute Initiative“ gewesen, sagte Borrell am Dienstag zum Abschluss seines Besuchs in Washington. „Ich denke, dass dies ein Element der Entspannung darstellt.“
Zwar habe das Treffen Macrons mit Russlands Staatschef Wladimir Putin am Montag „kein Wunder bewirkt“, sagte Borrell. Aber solange Menschen bereit seien, „sich an den Tisch zu setzen und zu reden, besteht meines Erachtens die Hoffnung, dass es nicht zu einer militärischen Konfrontation kommt“.
Macron hatte nach eigenen Angaben von Putin die Zusicherung erhalten, auf eine weitere Eskalation zu verzichten. Er habe dem Kreml-Chef bei dem fünfstündigen Gespräch am Montag „konkrete Sicherheitsgarantien“ angeboten, sagte der französische Staatschef am Dienstag. Es sei ihm bei den Beratungen mit Putin darum gegangen, „eine Eskalation zu verhindern und neue Perspektiven zu eröffnen“, sagte Macron. „Dieses Ziel ist für mich erreicht.“
Der Kreml wertete seinerseits das Treffen Macrons mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj am Dienstag in Kiew als Schritt in die richtige Richtung. „Es gab positive Signale, dass eine Lösung für die Ukraine nur auf der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen beruhen kann“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
Es gebe aber keine Anzeichen dafür, dass die ukrainische Regierung bereit sei, „schnell“ das zu tun, „was Kiew schon längst hätte tun sollen“, fügte Peskow hinzu. „Es gibt also positive und weniger positive Signale.“
Moskau hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Dies schürt Befürchtungen, dass Russland einen Angriff auf das Nachbarland vorbereiten könnte. Russland bestreitet dies und führt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Moskau fordert umfangreiche Sicherheitsgarantien von dem Militärbündnis und von den USA, bislang aber ohne Erfolg. (afp/red)
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