Brüssel: Flüchtlinge auf „legalem und sicherem Weg“ nach Europa lassen

Die Europäische Kommission hat nach der Machtübernahme der Taliban die EU-Länder aufgerufen, sich auf mögliche Fluchtbewegungen aus Afghanistan vorzubereiten. „Wir sollten nicht die gleichen Fehler wie 2015 machen“, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson der „Welt am Sonntag“. Man solle nicht warten, bis die Menschen an den EU-Außengrenzen stünden.

„Bisher bewegen sich nicht so viele Menschen nach Europa, aber die Situation ändert sich jetzt schnell und wir müssen auf verschiedene Szenarien vorbereitet sein“, so Johansson. Die Situation im Land sei „instabil“ und die Dinge änderten sich schnell, sagte die Politikerin aus Schweden. Dies bedeute, dass man die Afghanen innerhalb des Landes und in den Nachbarländern der Region unterstützen müsse. Dazu gehöre auch die Türkei. Zugleich forderte Johansson forderte die EU-Staaten auf, mehr Flüchtlinge aus Afghanistan „auf legalem und sicherem Weg“ ins Land zu lassen.

Brüssel sei bereit, die Umsiedlungsprogramme des UNHCR zu koordinieren und stärker zu unterstützen: „Wir möchten nicht, dass sich Menschen aufmachen zu gefährlichen Reisen, bei denen Menschenschmuggler die Not der Menschen ausnutzen. Darum rufe ich alle EU-Länder auf, ihre Quoten für Umsiedlungen von Flüchtlingen innerhalb des UNHCR-Programms zu erhöhen.“

Neben Ortskräften, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten brauchten auch Mädchen und Frauen dringend Schutz. „Die EU-Kommission ist bereit, solche Programme zu koordinieren und zusätzliche Finanzhilfen bereit zu stellen. Die Beratungen darüber werden in den kommenden Tagen auf politischer Ebene und in den Fachgremien weitergehen.“ Die EU-Innenkommissarin bekräftigte zugleich, dass Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt werden sollten. Dies sei in der aktuellen Situation „völlig unmöglich“. (dts)