Iran kündigte Ende des Atomabkommens an – Europäer wollen daran festhalten
Der Iran hält das Atomabkommen in vielen Details schon lange nicht mehr ein und hat nach der Tötung General Kassem Soleimanis den endgültigen Ausstieg angekündigt. Trotzdem wollen die westeuropäischen Vertragspartner den Iran zur Fortsetzung des Abkommens aufrufen.
Außenminister Heiko Maas.
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/dpa
Beim EU-Sondertreffen zum Iran-Konflikt haben mehrere Außenminister Teheran aufgefordert, sich nicht aus dem internationalen Atomabkommen zurückzuziehen. Das Abkommen wie von US-Präsident Donald Trump gefordert zu „zerschlagen“, sei „die schlechteste Lösung“, sagte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn am Freitag in Brüssel. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte, die EU wolle, „dass dieses Abkommen eine Zukunft hat“. Dazu müsse es aber auch vom Iran eingehalten werden.
Nach der Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch einen US-Drohnenangriff im Irak hatte Teheran am Sonntag die „fünfte und letzte Phase“ des Rückzugs aus dem Atomabkommen angekündigt. Das Land zieht sich schon seit dem Ausstieg der USA im Mai 2018 schrittweise zurück. Denn die EU konnte ihr Versprechen nicht erfüllen, die wirtschaftlichen Folgen wiedereingeführter US-Sanktionen gegen den Iran aufzufangen.
Der Atom-Deal mit dem Iran
Das 2015 geschlossene Abkommen soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Ob es noch zu retten ist, bleibt offen. Litauens Außenminister Linas Linkevicius zweifelte in Brüssel daran. „Rechtlich gesehen existiert es noch, de facto zweifele ich daran“, sagte er und verwies auf Irans jüngste Äußerungen zu der Vereinbarung, die „nicht hilfreich“ seien.
Der slowakische Chefdiplomat Miroslav Lajak zeigte sich optimistischer. Die EU sei „nicht glücklich“ darüber, dass der Iran nun die letzte Stufe des Rückzugs aus dem Atomabkommen eingeleitet habe, sagte er. „Aber das Spiel ist noch nicht zu Ende. Wir hoffen, ihnen zu helfen, „8AFP9wieder ins Spiel zurückzukehren.“ (afp)
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