Iran kündigte Ende des Atomabkommens an – Europäer wollen daran festhalten
Beim EU-Sondertreffen zum Iran-Konflikt haben mehrere Außenminister Teheran aufgefordert, sich nicht aus dem internationalen Atomabkommen zurückzuziehen. Das Abkommen wie von US-Präsident Donald Trump gefordert zu „zerschlagen“, sei „die schlechteste Lösung“, sagte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn am Freitag in Brüssel. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte, die EU wolle, „dass dieses Abkommen eine Zukunft hat“. Dazu müsse es aber auch vom Iran eingehalten werden.
Nach der Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch einen US-Drohnenangriff im Irak hatte Teheran am Sonntag die „fünfte und letzte Phase“ des Rückzugs aus dem Atomabkommen angekündigt. Das Land zieht sich schon seit dem Ausstieg der USA im Mai 2018 schrittweise zurück. Denn die EU konnte ihr Versprechen nicht erfüllen, die wirtschaftlichen Folgen wiedereingeführter US-Sanktionen gegen den Iran aufzufangen.
Der Atom-Deal mit dem Iran
Das 2015 geschlossene Abkommen soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Ob es noch zu retten ist, bleibt offen. Litauens Außenminister Linas Linkevicius zweifelte in Brüssel daran. „Rechtlich gesehen existiert es noch, de facto zweifele ich daran“, sagte er und verwies auf Irans jüngste Äußerungen zu der Vereinbarung, die „nicht hilfreich“ seien.
Der slowakische Chefdiplomat Miroslav Lajak zeigte sich optimistischer. Die EU sei „nicht glücklich“ darüber, dass der Iran nun die letzte Stufe des Rückzugs aus dem Atomabkommen eingeleitet habe, sagte er. „Aber das Spiel ist noch nicht zu Ende. Wir hoffen, ihnen zu helfen, „8AFP9wieder ins Spiel zurückzukehren.“ (afp)
Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times
Der Öffentlichkeit ist wenig über den Einfluss der KP Chinas auf den Iran bekannt. In der sogenannten „peripheren Strategie“ der Kommunistischen Partei werden Staaten, die die Partei als zentrale Schlüsselstaaten ansieht, etabliert. Der Iran ist einer davon. Schlüsselstaaten sind für China die, die über eine beträchtliche regionale Macht verfügen und die Peking mit seinen Kapazitäten und Ressourcen leiten kann. Weiterhin haben diese Staaten keine direkten Konflikte in Bezug auf strategische Interessen mit der KP China und keine engen gemeinsamen Interessen mit den Vereinigten Staaten.
Im Nahen Osten ist der Iran der Empfänger der größten chinesischen Investitionen. Peking unterhält seit den 1980er Jahren enge wirtschaftliche und militärische Beziehungen zum Iran.
1991 stellte die Internationale Atomenergiebehörde fest, dass die KP China Uran in den Iran exportiert hatte und dass China und der Iran 1990 ein geheimes Atomabkommen unterzeichneten. Als 2002 das iranische Urananreicherungsprojekt bekannt wurde, zogen sich westliche Ölgesellschaften aus dem Land zurück und gaben der KP China damit die Möglichkeit, die Situation zu nutzen und engere Beziehungen zum Iran aufzubauen.
Dank der Unterstützung der KP China konnte der Iran die ihm auferlegte internationale Isolation überstehen und ein breites Arsenal an kurz- bis mittelfristigen ballistischen Raketen sowie Schiffsabwehrraketen entwickeln. Die Chinesen versorgten sie auch mit Seeminen und angriffstauglichen Schnellbooten und halfen dem Iran, ein Projekt für verdeckte chemische Waffen zu realisieren. Diese Tatsachen werden in Kap. 18 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ dargelegt.
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