NATO wird größer und stärker – Putin wirft Bündnis „imperiale Ambitionen“ vor

Schon im nächsten Jahr will NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen guten Teil von geplant 300.000 Soldaten als schnelle Reaktionskräfte im Bündnis einsatzfähig haben. Mehrfach nennt Stoltenberg das deutsche Konzept für eine Kampfbrigade in Litauen als Beispiel.

Schätzungsweise 3.000 bis 5.000 Soldaten will Deutschland bereitstellen. Schwere Waffen und Munition – so das Konzept für den Einsatz der Brigade – werden in Litauen vorgehalten, die Soldaten im Spannungsfall dann schnell verlegt. Ein „vorgeschobenes Führungselement“ unter Brigadegeneral Christian Nawrat aus Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) soll im Land die militärischen Befehlsstränge in der Hand halten und die Ortskenntnis pflegen.

Neue Dimensionen wegen Ukraine-Krieg

Seit 2017 führt Deutschland schon einen NATO-Gefechtsverband in dem Land und stellte zunächst 600 Soldaten in einem Rotationsverfahren. Nach Beginn des Ukraine-Krieges schickte die Bundeswehr 350 weitere Soldaten, ausgerüstet mit der Panzerhaubitze 2000 sowie dem Flugabwehrsystem Ozelot.

Nun wird nochmals in ganz anderen Dimensionen geplant. „Wir haben schon angekündigt, dass wir bereit sind, eine Division zu stellen, sprich 15.000 Soldatinnen und Soldaten, und dazu natürlich auch entsprechend das Material. Wir reden hier von circa 65 Flugzeugen und 20 Schiffen“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in Madrid zum deutschen Beitrag für die verstärkten schnellen Reaktionskräfte. „Die NATO muss stark sein, und das muss sich auch ausdrücken in den Zahlen der Soldatinnen und Soldaten.“ Beim Zeitrahmen ist Deutschland etwas vorsichtiger als Stoltenberg und nennt 2024 als Ziel.

Vier Gefechtsverbände („eFP battle groups“) hat die NATO bislang gebildet: Es gibt sie in Litauen, Lettland und Estland sowie in Polen. Die Soldaten werden alle sechs Monate ausgetauscht, auch weil die NATO-Russland-Grundakte keine dauerhafte Stationierung alliierter Truppen in Osteuropa erlaubt.

Nun gibt es auch eine geografische Erweiterung, für die vier weitere Gefechtsverbände aufgestellt werden. In der Slowakei beteiligt sich Deutschland mit 1000 Soldaten daran. Und die deutsche Marine hat schon bekräftigt, dass sie für eine Führungsrolle in der strategisch bedeutsamen Ostsee bereit ist und in Rostock ein regionales Hauptquartier für Seestreitkräfte der NATO einrichten könnte.

Aus der Einsatzarmee, die in den vergangenen drei Jahrzehnten einzelne Fähigkeiten der Bundeswehr für internationale Stabilisierungsmissionen geliefert hat, soll im Eiltempo eine schlagkräftige Truppe auch für das sogenannte hochintensive Gefecht werden.

Putin: NATO-Beitritt von Finnland und Schweden „kein Problem“

Derweil hat der russische Präsident Wladimir Putin der NATO „imperiale Ambitionen“ vorgeworfen. Das Militärbündnis versuche durch den Ukraine-Konflikt seine „Vormachtstellung“ zu behaupten, sagte Putin am Mittwoch in der turkmenischen Hauptstadt Aschgabad vor Journalisten. „Die Ukraine und das Wohlergehen der ukrainischen Bevölkerung sind nicht das Ziel des kollektiven Westens und der NATO, sondern ein Mittel zur Verteidigung ihrer eigenen Interessen.“

Mit dem geplanten NATO-Beitritt von Finnland und Schweden habe Russland „kein Problem“, sagte Putin außerdem. „Wir haben mit Schweden und Finnland keine Probleme, wie wir sie mit der Ukraine haben.“ Es gebe mit den beiden Ländern keine „territorialen Differenzen“.

Sollten in den Staaten jedoch „Militärkontingente und militärische Infrastruktur stationiert werden“, wäre Russland gezwungen, in gleicher Weise zu reagieren, fügte Putin hinzu. Auf dem NATO-Gipfel war zuvor am Mittwoch offiziell der Beitritt Finnlands und Schwedens auf den Weg gebracht worden.

Der russische Staatschef wies zudem die Verantwortung für den Angriff auf ein Einkaufszentrum in der ukrainischen Stadt Krementschuk mit 18 Toten zurück. „Unsere Armee greift keine zivile Infrastruktur an. Wir sind absolut in der Lage zu wissen, was sich wo befindet“, sagte er. (dpa/afp/red)