Putin entlässt Verteidigungsminister Schoigu – Lawrow bleibt Außenminister

Mit einem überraschenden Postenwechsel für Verteidigungsminister Schoigu hat Russlands Machthaber Wladimir Putin seine Regierung im Sicherheits- und Verteidigungsbereich neu aufgestellt.

Schoigu wurde seines bisherigen Amtes enthoben und wird stattdessen Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, wie aus einem am Sonntagabend vom Kreml veröffentlichten Dekret zur Regierungsumbildung hervorgeht. Außenminister Sergej Lawrow behält sein Amt.

Belusow wird neuer Verteidigungsminister

Neuer Verteidigungsminister wird laut Berichten russischer Nachrichtenagenturen der Ökonom Andrej Belusow. Er hat offenbar keine Erfahrung im Militärbereich, vielmehr fungierte er in den vergangenen Jahren als einer der wichtigsten Wirtschaftsberater Putins.

Belusow war lange Jahre Putins Berater in Wirtschaftsfragen, bekleidete in den vergangenen Jahren verschiedene Posten in der Regierung. Unter anderem war er im Jahr 2020 für mehrere Wochen kommissarischer Regierungschef, als Michail Mischustin mit einer Corona-Infektion ausgefallen war.

Schoigu wechselt in den Sicherheitsrat

Schoigu war seit 2012 Verteidigungsminister. Er verkörperte zusammen mit Lawrow die Stabilität der verschiedenen Regierungen unter Putin. Der russische Präsident hielt auch trotz einer Reihe von Rückschlägen für die russischen Truppen zu Beginn ihrer Offensive in der Ukraine 2022 an Schoigu fest, obwohl es teilweise deutliche Kritik aus dem Militär an dem Minister gab. Nun wurde er seines Amtes enthoben.

Stattdessen wird der 68-jährige Putin-Vertraute nun Sekretär des Sicherheitsrates. Schoigu wird damit Nachfolger von Nikolai Patruschew, der diesen Posten seit 2008 inne hatte.

Die Ablösung von Schoigu hatte sich in den vergangenen Wochen abgezeichnet. Zuletzt hatte Putin zunehmend versucht, die Macht des Ministers zu beschneiden und sich mit möglichen Konkurrenten getroffen.

Vor wenigen Wochen wurde bereits einer von Schoigus Stellvertretern, Timur Iwanow, wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet. Beobachter werteten das als Anzeichen von Machtkämpfen innerhalb des russischen Militär- und Sicherheitsapparats.

Weitere Personalien

Die Zukunft des einflussreichen früheren Chefs des Inlandsgeheimdienstes Nikolai Patruschew werde „in den kommenden Tagen“ mitgeteilt, erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.

Der jetzige FSB-Chef Alexander Bortnikow und Auslandsgeheimdienstchef Sergej Narischkin behalten ihre Posten.

Die von Putin vorgenommenen Änderungen sollen am Montag und Dienstag vom russischen Parlament abgesegnet werden, dies ist aber eine reine Formalität.

Die russische Verfassung sieht vor, dass ein neu gewählter Präsident die Mitglieder der Regierung neu ernennen, beziehungsweise im Amt bestätigen muss.

Nach Putins Sieg bei der Präsidentschaftswahl im März war darüber spekuliert worden, ob er Veränderungen in der Regierung vornehmen würde. Am Freitag hatte Putin Ministerpräsident Michail Mischustin in seinem Amt bestätigt. (afp/red)