Debatte neu entfacht
Schweden und Finnland wollen Nato nicht beitreten
Nato-Flagge.
Foto: iStock
Schweden und Finnland wollen der Nato weiterhin nicht beitreten. Die schwedische Regierungschefin Magdalena Andersson verurteilte am Donnerstag die „sehr klare Verletzung internationalen Rechts und der europäischen Sicherheitsordnung“. Trotz der durch die Ukraine-Krise angefachten Debatte über eine Nato-Mitgliedschaft bleibe Schweden aber bei seiner Haltung, sich nicht dem Verteidigungsbündnis anzuschließen, sagte Andersson.
„In einer Situation wie dieser ist es wichtig, dass Schwedens langjährige Sicherheitspolitik standfest bleibt. Dass wir berechenbar und klar sind“, sagte die sozialdemokratische Regierungschefin. Schweden sei „seit extrem langer Zeit bündnisfrei“, und dies habe „den schwedischen Interessen gut gedient“, fügte sie hinzu. Ungeachtet dessen sagte sie, es habe „ein neues und dunkles Kapitel in der europäischen Geschichte begonnen“.
Auch im Nachbarland Finnland schloss die Regierung Schritte hin zu einer Nato-Mitgliedschaft aus. Die finnische Sicherheitspolitik sei darauf ausgelegt, „Krisenzeiten standzuhalten“, sagte Außenminister Pekka Haavisto vor Journalisten. Finnland werde die ihm zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, „darunter eine Kooperation mit Nato-Partnern“.
Anders als Schweden hat Finnland eine sogenannte „Nato-Option“, auf deren Grundlage Helsinki „die Möglichkeit zu einem Antrag auf Mitgliedschaft hat, wenn Finnlands Sicherheit dies erforderlich macht“, wie Ministerpräsidentin Sanna Marin sagte.
Die Frage einer vollwertigen Nato-Mitgliedschaft wurde in den vergangenen Wochen in Finnland bereits diskutiert. Der russische Angriff auf die Ukraine werde die Debatte wahrscheinlich weiter anfachen, sagte Marin. Diese verlange jedoch „einen breiten parlamentarischen Konsens“.
Das Nato-Mitglied Norwegen verurteilte die „ernsthafte Verletzung von internationalem Recht“ und kündigte eine „vorübergehende“ Verlegung seiner Botschaft in der Ukraine von Kiew nach Lemberg (Lwiw) an.
Dänemark bestellte den russischen Botschafter ein, um gegen die Invasion in der Ukraine zu protestieren. (afp/dl)
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