Stoltenberg: Schweden hat türkische Bedingungen für NATO-Beitritt erfüllt

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betrachtet die von Türkei an Schweden gestellten Bedingungen für den NATO-Beitritt des Landes als erfüllt. „Schweden hat beträchtliche konkrete Schritte unternommen, um den Bedenken der Türkei entgegenzukommen“, sagte Stoltenberg am Sonntag in Istanbul nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. „Schweden hat seine Verpflichtungen erfüllt“, betonte er.

Die Türkei hatte ihren Widerstand damit begründet, dass Schweden ein sicherer Hafen für „Terroristen“ sei, besonders für Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Kürzlich verschärfte Schweden dann seine Anti-Terror-Regelungen durch ein neues Gesetz.

Stoltenberg hatte am Samstag an den Feierlichkeiten in Ankara zur Vereidigung des wiedergewählten Präsidenten Erdogan teilgenommen. Schon vor seiner Türkei-Reise hatte er angekündigt, sich dafür einsetzen zu wollen, dass Schweden „so schnell wie möglich“ der Militärallianz beitritt.

Schweden hatte ebenso wie Finnland als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Beide Länder brachen so mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität. Finnland wurde bereits am 4. April als 31. Mitglied der NATO aufgenommen.

Der Beitritt Schwedens wird hingegen weiter nicht nur von der Türkei, sondern auch von Ungarn blockiert. Der Aufnahme eines neuen Mitglieds müssen sämtliche NATO-Staaten zustimmen. (afp)