US-Geheimdienste benennen China als größte Bedrohung

Von 18. April 2021 Aktualisiert: 18. April 2021 15:34
Eine Anhörung im letzten Monat ergab, dass das U.S. Special Operations Command künftig seinen Fokus von der Terroristenbekämpfung auf die Bekämpfung chinesischer Desinformation verlagern will. Zudem bereitet es sich auf künftige Konflikte mit Peking vor und stellte für den Indo-Pazifik extra eine Joint Task Force auf.

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „USA fährt harten Kurs gegen China: die größte Bedrohung“ vom Youtube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

Der US-Geheimdienst stuft das chinesische Regime als die größte Bedrohung fürs Land ein. Präsident Biden schickt seine erste Delegation nach Taiwan. Immer mehr Spannung herrscht zwischen den beiden größten Wirtschaftsmächten der Welt. 

Das Büro des Director of National Intelligence, kurz DNI, veröffentlichte am Dienstag seinen Bedrohungsbericht 2021. Laut dem Bericht zählen das kommunistische China, Russland, Iran und Nordkorea zu den „größten nationalen Sicherheitsherausforderungen“ für die Vereinigten Staaten. Das kommunistische China steht dabei ganz oben.

Ich denke, es gibt überparteilich ein wachsendes Bewusstsein für die Bedrohung der jetzigen Strukturen in der Welt durch die KP-Chinas.“ – Col. John Mills, ehemaliger Cybersecurity-Beauftragter des Pentagon.

Das Originalvideo von NTD Deutsch: 

Einer der größten Bedrohungen Pekings sei der Cyber-Bereich, worunter auch die Desinformation fällt. 

In einer Anhörung im letzten Monat gab das U.S. Special Operations Command [Das US Special Operations Command ist eine teilstreitkraftübergreifende Kommandoeinrichtung sämtlicher US-amerikanischer Spezialeinheiten der US Army, US Air Force, US Navy und des US Marine Corps. ] bekannt, es wolle seinen Fokus verlagern. Und zwar von der Terroristenbekämpfung auf die Bekämpfung chinesischer Desinformation. Ebenso bereite es sich auf eine verdeckte Rolle vor – im Falle von zukünftigen Konflikten mit Peking. Eigens dafür stellten es eine Joint Task Force für den Indo-Pazifik auf.

„Ich würde es als Maßnahme gegen den Einfluss der KP Chinas bezeichnen. Und wir sind wirklich dabei unsere Maßnahmen dagegen zu verstärken.“ – Col. John Mills, ehemaliger Cybersecurity-Beauftragter des Pentagon.

Auch die U.S. Cyber-Truppe versucht Pekings Cyber-Bedrohungen zu begegnen. Einige dieser Bedrohungen wurden innerhalb der Vereinigten Staaten lanciert, wie z.B. der mit China verbundene Cyberangriff auf Microsoft. Aber US-Gesetze und -Richtlinien hindern das Militär und die Geheimdienste daran, innerhalb der Vereinigten Staaten zu operieren.

Der DNI-Bericht befasst sich nicht nur mit Fragen der Cybersicherheit, sondern auch mit anderen Bedrohungen aus China.

Unter der Überschrift: „CHINA’S PUSH FOR GLOBAL POWER“ – erwähnt der Bericht, wie China alles in seiner Macht Stehende tue, um eine neue Weltordnung zu schaffen. Eine, die seinem eigenen autoritären System entspricht.

Erreichen wolle China dies durch den Aufbau eines „Weltklasse“-Militärs. Anhand dessen versuche China andere Länder, die gegenüber Peking noch widerspenstig gesinnt sind, unter Druck zu setzen.

Im Technologiesektor meldete der Bericht, dass China die größte Bedrohung für die USA bleiben werde. Besonders amerikanische Schlüsseltechnologien werde Peking durch Spionage und Diebstahl ins Visier nehmen.

Ebenso kommt der Bericht zu der Schlussfolgerung, dass China das politische Umfeld in den USA so gestalte, dass es Peking zugutekommt.

Dazu gehöre die Zensur öffentlicher Kritik und die Ausübung von Druck auf US-Politiker, die sich Pekings Interessen widersetzen.

Mitten in den Spannungen zwischen USA und China entsendet das Weiße Haus am Dienstag eine inoffizielle Delegation nach Taiwan.

Der Besuch erfolgt auf Wunsch von Präsident Biden. Ein Beamter des Weißen Hauses sagte, es sei ein „persönliches Signal“ von Biden hinsichtlich seines Engagements für Taiwan.

Der Delegation gehören ein ehemaliger US-Senator und zwei ehemalige stellvertretende Staatssekretäre an. Sie treffen sich am Donnerstag mit Taiwans Präsidentin.

Der Besuch fällt mit dem 42. Jahrestag des Taiwan Relations Act zusammen. 1979 erließ die Carter-Regierung das Gesetz zur Erhaltung der kommerziellen, kulturellen und anderen Beziehungen mit der Insel – jedoch alles nur inoffiziell.

Peking hat das Treffen sofort verurteilt. Chinesische Funktionäre warfen dem Treffen vor, es würde ein falsches Signal an Taiwans Unabhängigkeitsbestrebungen senden.

Peking beansprucht die Insel seit langem als eine chinesische Provinz. Und das, obwohl Taiwan eine selbstgewählte Regierung, eigene Verfassung und eine eigene Währung hat.

Auf die Frage nach zukünftigen Kontakten auf offizieller Ebene mit Taiwan antwortete ein Beamter des Weißen Hauses, dass es keine „spezifischen Pläne zurzeit“ gebe.

Während der Regierungszeit von Donald Trump besuchte der ehemalige Gesundheitsminister Alex Azar Taiwan im August 2020. Seit die USA vor über 40 Jahren die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abgebrochen hatten, ist Azar bis dato der höchste US-Beamte, der die Insel jemals besucht hat.   


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