Eine Wahlhelferin aus Clark County scannt am 7. November 2020 in Nord-Las Vegas, Nevada, Postwahlzettel in der Wahlbehörde von Clark County.Foto: Ethan Miller/Getty Images

Video: Dominion-Software erlaubt es Stimmen zu ändern und hinzuzufügen

Epoch Times13. Dezember 2020 Aktualisiert: 13. Dezember 2020 20:17
Eine Wahlleiterin im US-Bundesstaat Georgia führte kürzlich vor, wie Stimmen durch einen "Bewertungs"-Vorgang geändert werden können - mit einem Dominion-System.

Eine Wahlleiterin im Landkreis Coffee im US-Bundesstaat Georgia führte kürzlich in einem online gestellten Video vor, wie die Wahlsoftware von Dominion Voting Systems es ermöglicht, Stimmen durch einen „Bewertungs“-Vorgang zu ändern.

Der Vorgang ermöglicht es dem Anwender, einem gescannten Stimmzettel Wahlmarkierungen hinzuzufügen sowie bereits auf dem Stimmzettel vorhandene Wahlmarkierungen für ungültig zu hinterlegen.

Die Bewertung sollte nur dazu dienen, Probleme mit Wählern zu lösen, die ihre Stimmzettel falsch markiert haben, z. B. indem sie die Wahlzettel in einer Weise ausgefüllt haben, die nicht eindeutig zeigt, für wen sie gestimmt haben. Dennoch scheint es, dass eine beträchtliche Anzahl von Stimmzetteln diesen Prozess durchlaufen hat, zumindest in einigen Landkreisen in Georgia.

Wie die Wahlleiterin von Coffee County, Misty Martin, gezeigt hat, kann das System so eingestellt werden, dass die gesamten gescannten Stimmzettel, als gültig gewertet werden. Also der Bediener dieses Gerätes kann diese Stimmzettel – auch die leeren –, tatsächlich zur Wahl freigeben.

Diese Videos wurden von der lokalen Nachrichtenseite Douglas Now veröffentlicht, deren Herausgeber Robert Preston sagte der Epoch Times, dass sie diese Woche im lokalen Wahlbüro aufgenommen wurden.

„Laut unseren Wahlhelfern ist dieses Dominion-System fehlerhaft, nicht sicher und offen für Manipulationen, wenn es jemand beabsichtigt“, sagte Preston in einer Facebook-Nachricht.

Es ist unklar, wie viele Stimmzettel landesweit angepasst wurden. Das Büro des Staatssekretärs von Georgia, Brad Raffensperger, reagierte nicht auf eine Anfrage.

Wahldirektor: 106.000 Stimmzettel wurden „angepasst“

In dem Landkreis Fulton, zu dem Atlanta gehört, wurden bis zum 4. November über 106.000 Stimmzettel angepasst sagte Richard Barron der Wahldirektor des Landkreises während einer Pressekonferenz.

Insgesamt wurden in der Region mehr als eine halbe Million Stimmzettel abgegeben. Der Demokrat Joe Biden führt in Fulton mit 381.144 Stimmen im Vergleich zu 137.240 Stimmen für US-Präsident Donald Trump.

Georgia ist ein wichtiger umkämpfter Staat, der 16 Wahlmännerstimmen kontrolliert. Entsprechend dem aktuellen Ergebnis liegt Biden mit weniger als 12.000 Stimmen vor Trump.

Corbitt: Überparteiliches Bürgergremium muss jeden nicht eindeutigen Stimmzettel überprüfen

„Der Anpassungsvorgang, wie es das Gesetz und die Wahlordnung von Georgia vorsieht besagt dass ein überparteiliches Bürgergremium jeden Stimmzettel innerhalb eines Stapels überprüft, der von der Scansoftware als nicht eindeutig in Bezug auf die Wahlabsicht markiert ist“, sagte die Sprecherin von Fulton County, Jessica Corbitt, in einer Erklärung, die an die Epoch Times gemailt wurde.

„Das überparteiliche Wahlgremium, nicht die Mitarbeiter, führt diese Überprüfung durch, um festzustellen, ob die Absicht des Wählers klar ist“, sagte Corbitt.

Sie wies darauf hin, dass sich die von Barron zitierte Zahl auf die Gesamtzahl der Stimmzettel in den Stapeln bezog, die zur Beurteilung gingen, aber nicht jeder Stimmzettel in jedem Stapel wurde bewertet.

„Wenn ein Stapel von Stimmzetteln bewertet wurde, bedeutet das, dass alle Stimmzettel, die in diesem Stapel markiert sind, den Prozess der Bürgerbewertung durchlaufen haben“, sagte sie.

Jeder Stapel entspricht einem Stapel von mehreren Dutzend Stimmzetteln, die in einen Stimmzettelscanner eingelegt werden.

Corbitt reagierte nicht auf konkrete Fragen

Corbitt reagierte nicht auf spezifische Fragen bezüglich der Anzahl der einzelnen bewerteten Stimmzettel in den Landkreisen, wer in den Bürgerausschüssen war und ob die Arbeit der Gremien durch verfügbares Videomaterial der Auszählung überprüft werden kann.

„Wir haben Gremien die Stimmzettel bewerten, jedes Mal, wenn sie von der Wahlabteilung des Landkreis Fulton County dafür vorgesehen wurden,“ teilte Trey Kelly, Vorsitzender der Fulton County Republican Party, der Epoch Times per E-Mail mit.

Es scheint so, dass die Arbeit des Ausschusses nicht von den durch die Coronavirus-Pandemie verursachten Einschränkungen betroffen war. Wahlbeobachter in vielen Staaten, einschließlich Georgia, beklagten jedoch, dass sie so weit von den Wahlhelfern entfernt gehalten wurden, dass sie nicht vernünftig beobachten konnten, was getan wurde.

Die Zweigstellen der Republikanischen Partei in Georgia und Gwinnett reagierten nicht auf Anfragen bezüglich eines Kommentars über den Bewertungsprozess und die Teilnahme des Bürgergremiums.

Bewertungsprozess von jedem Bediener der Dominion-Software vermutlich einsehbar

Die Videos des Landkreises Coffee lassen vermuten, dass der Bewertungsprozess von jedem Bediener der Dominion-Software eingesehen werden kann, unabhängig davon, ob Beobachter anwesend sind.

Wahlleiterin Misty Martin sagte, dass ein Anwender der Software die Stimmen ändern kann, ohne dass nachvollziehbar ist, wer es getan hat oder welche Stimmzettel geändert wurden. Das System würde nur markieren, dass mindestens ein Stimmzettel in der Charge angepasst wurde, aber „es kann nicht nachverfolgt werden, um genau welchen Stimmzettel es sich handelte,“ sagte sie.

Dominion antwortete nicht auf per E-Mail gestellte Fragen bezüglich der Bewertungsfunktion seiner Software.

Sterling: Prüfmarkierung und Protokolldateien sollen zeigen wer was getan hat

Eine Dominion-Broschüre wirbt damit, dass „bei Stimmzetteländerungen immer die ursprüngliche Absicht des Wählers erhalten bleibt. Jeder, der einen Stimmzettel überprüft, wird in der Lage sein zu sehen, wie der Wähler seinen Stimmzettel markiert hat, wie der Scanner die Absicht interpretiert hat und wie der Stimmzettel ausgewertet wurde.“

Gabriel Sterling, Wahlsystem-Implementierungsmanager für das Büro des Staatssekretärs von Georgia, sprach die Coffee County Videos während einer Pressekonferenz am 10. Dezember an:

„In diesem System gibt es eine Prüfmarkierung, die damit einhergeht, und Protokolldateien, damit wir sehen können, wer was getan hat. Das ist also die Art, wie die Beurteilung funktioniert.“

Informationen des Landkreises Gwinnett, welcher nach aktuellem Stand auch an Biden ging, deuten an, dass nur Briefwahlstimmen Gegenstand der Beurteilung waren, da am Wahltag, Menschen ihre Stimme per Wahlmaschine abgaben, welche dann den Stimmzettel ausdruckte. Dies, verhinderte zumindest theoretisch, die Möglichkeit dass Wähler den Stimmzettel fehlerhaft markieren.

Bewertung von nicht eindeutigen Briefwahlzetteln begann schon am 19. Oktober

Die Bewertung von Briefwahlzetteln begann eigentlich schon Wochen vor der Wahl, sagt der Landkreis auf seiner Webseite, da der Wahlvorstand von Georgia den Landkreisen es erlaubte, die Briefwahlunterlagen schon am 19. Oktober zu öffnen. Der Bundesstaat wird aktuell wegen dieser Entscheidung verklagt, da es laut Georgias Wahlgesetz es erst erlaubt ist, die Briefwahlumschläge am Wahltag zu öffnen.

Am 3. November berichtete der Landkreis Gwinnett, dass seit dem 19. Oktober „der Bewertungsausschuss insgesamt 5.900 Stapel von Stimmzetteln bearbeitet hat.“

Das könnte auch bei den mehr als 120.000 Briefwahlstimmen so passiert sein, die in der gesamten Region abgegeben wurden. Dies deutet darauf hin, dass alle oder fast alle Stapel im System als „bewertet“ markiert waren.

Menschen, die in Georgia vorzeitig persönlich wählten, gaben auch Briefwahlstimmen ab. Es ist nicht klar, ob diese Stimmzettel von Hand oder maschinell gekennzeichnet wurden, und ob sie der Bewertung unterworfen sind.

Der Landkreis Gwinnett im Bundesstaat Georgia reagierte nicht auf Anfragen dazu.

Was passierte mit den bewerteten Stimmzetteln?

Eine weitere Frage ist, was mit einem bewerteten Stimmzettel passiert. Es scheint, dass, wenn der Scanner einen Stimmzettel aus irgendeinem Grund nicht lesen kann, der Stimmzettel durch eine Wahl-Markierungsmaschine dupliziert werden muss – die Auswahl des Wählers wird von einem Wahlhelfer auf einem Touchscreen eingegeben und die Maschine druckt dann einen Ersatz-Stimmzettel aus.

Videos aus dem Briefwahl-Zählzentrum in der State Farm Arena in Atlanta zeigen mehrere Personen, die eine Maschine bedienen, die offenbar Ersatzwahlzettel ausdruckt. Es scheint in den zwei Stunden dabei niemanden gegeben zu haben, der den Vorgang beobachtet. Die Sprecherin des Landkreises gab keinen Kommentar zu diesen Videos ab.

Der Vervielfältigungsprozess könnte erklären, warum eine Wahlleiterin im Landkreis Fulton aussagte, dass sie auf eine Kiste mit 110 Stimmzetteln stieß, die „tadellos“ waren und nicht gefaltet waren.

Landkreis Coffee weigerte sich, seine Wahlergebnisse zu zertifizieren

Der Landkreis Coffee weigerte sich, seine Wahlergebnisse zu zertifizieren und berief sich dabei auf Probleme mit der Dominion-Software. Das Büro des Staatssekretärs gab dem Landkreis Coffee die Schuld für die Verzögerung der Zertifizierung.

Dominion ist wegen angeblicher Sicherheitslücken in seinen Systemen in die Kritik geraten. Der republikanische Abgeordnete Matt Hall, der den Vorsitz des Michigan Aufsichtsausschuss innehat, drohte dem CEO von Dominion kürzlich mit einer Vorladung, falls er nicht freiwillig vor seinem Ausschuss erscheinen würde.

Richter ordnet forensische Prüfung von 22 Dominion-Maschinen an

Letzte Woche ordnete ein staatlicher Richter eine forensische Prüfung von 22 Dominion-Maschinen in Michigans Landkreis Antrim an, die letzten Monat von republikanischen Beamten markiert wurden als 6.000 Stimmen von Trump auf Biden übertragen worden waren, bevor sie angeblich wieder korrigiert wurden.

Ein Mitglied von Trumps juristischem Team sagte, ein „unabhängiges Team“ habe an der Prüfung teilgenommen.

Update: Der Artikel wurde mit Informationen aus einer Dominion-Broschüre und Gabriel Sterling, Wahlsystem-Implementierungsmanager für das Büro des Georgia Secretary of State, und Trey Kelly, Vorsitzender der Fulton County Republican Party, aktualisiert.

Der Originalartikel erschien zuerst bei Epoch Times USA: Election Supervisor Shows on Video How Dominion Software Allows Changing, Adding Votes (Deutsche Bearbeitung von jm)



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