Der Bundestag.Foto: Michael Kappeler/Archiv/dpa

AfD redet zu viel: Bundestag erwägt Neuregelung der Redezeiten oder des Plenarablaufs

Epoch Times26. September 2019 Aktualisiert: 26. September 2019 7:44
Sitzungen, die regelmäßig bis in die frühen Morgenstunden dauerten, belasteten nicht nur Abgeordnete, sondern vor allem auch Beschäftigte wie Saaldiener, Stenografen, Abgeordneten-Mitarbeiter. Ein Grund für die längeren Sitzungen sei, dass die AfD-Abgeordneten ihre Reden in der Regel auch bei Tagesordnungspunkten, die am späteren Abend aufgerufen werden, nicht zu Protokoll gäben.

Um die Zahl der Nachtsitzungen des Bundestags zu verringern, erwägen die Fraktionen eine Neuregelung der Redezeiten oder des Plenarablaufs. „Es gibt einen erkennbaren Bedarf nach einer Straffung des Ablaufs“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben).

Sitzungen, die regelmäßig bis in die frühen Morgenstunden dauerten, belasteten nicht nur Abgeordnete, sondern vor allem auch Beschäftigte wie Saaldiener, Stenografen, Abgeordneten-Mitarbeiter.

„Wir suchen nach einer Möglichkeit, dies zu ändern, ohne den Parlamentarismus zu beschädigen“, so der CSU-Politiker weiter. Angestrebt werde, dies im Konsens aller Bundestagsfraktionen zu lösen. Denkbar sei etwa, die Debattenzeit für jeden Tagesordnungspunkt zu verkürzen. Zusätzliche Sitzungswochen des Bundestags oder eine Ausweitung der Plenardebatten am Mittwoch, an dem der Bundestag bislang erst ab dem Nachmittag tagt, seien nur dann sinnvoll, wenn sich damit die Zeit für die einzelnen Tagesordnungspunkte wirklich erweitere und nicht haufenweise zusätzliche Themen auf die Agenda gesetzt würden, sagte Müller.

Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, plädierte für eine Reform. „Wir müssen darüber unbedingt sprechen“, sagte Haßelmann den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Man müsse überlegen, „ob wir nicht die Sitzungswochen anders strukturieren müssen, damit mehr Zeit für Plenardebatten bleibt“, so die Grünen-Politikerin weiter.

„Es ist die Frage, ob es dem Bürger wirklich wichtig ist, dass nachts um 3 Uhr noch eine Rede im Bundestag gehalten wird“

Nach Einschätzung aus Bundestagsverwaltung und Fraktionen dauerten Plenarsitzungen des Bundestags in dieser Wahlperiode im Schnitt deutlich länger als in den vorherigen Wahlperioden. Dies liege unter anderem daran, dass es mehr Fraktionen gebe, die dann bei jeder Debatte zu Wort kommen müssten.

Ein weiterer Grund für die längeren Sitzungen sei, dass die AfD-Abgeordneten ihre Reden in der Regel auch bei Tagesordnungspunkten, die am späteren Abend aufgerufen werden, nicht zu Protokoll gäben. Dies war in früheren Legislaturperioden gängige Praxis. „Es ist die Frage, ob es dem Bürger wirklich wichtig ist, dass nachts um 3 Uhr noch eine Rede im Bundestag gehalten wird“, sagte Müller den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“.

Laut einer Statistik der Bundestagsverwaltung dauerten die fünf längsten Bundestags-Plenarsitzungen der laufenden Wahlperiode mindestens bis 01:30 Uhr morgens. In der Wahlperiode davor hätten nur zwei Sitzungen länger als bis halb zwei gedauert. Von 2009 bis 2013 sei als nächtlicher Rekord zwei Mal um kurz vor ein Uhr Schluss gewesen, berichten die Zeitungen weiter. Im Oktober wollen die Fraktionen erstmals über Änderungen beraten. (dts)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion