Altkanzler Schröder hätte nicht gesagt: «Wir schaffen das»

„Wir werden das in diesem Jahr noch einmal schaffen, selbst wenn wir mit einer weiteren Million rechnen müssen – so alle Voraussagen“, sagte er am Donnerstagabend bei einer SPD-Veranstaltung in Stuttgart. „Aber dann sind die Kapazitätsmöglichkeiten in den Kommunen, in den Ländern auch erschöpft.“

„Ich hätte nicht gesagt: Wir schaffen das“, sagte Schröder und bezog sich damit auf die entsprechende Aussage von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Flüchtlingsfrage. „Ich hätte gesagt: Wir können das schaffen, wenn wir bereit sind, Voraussetzungen dafür hinzubekommen.“ Da scheine das eine oder andere aber noch zu fehlen. Die Flüchtlinge könnten eine Riesenchance für Deutschland sein. Ihre Integration könne aber nur in einer gemeinsamen Anstrengung von Bund, Ländern und Gemeinden gelingen – über Bildung, Ausbildung und Arbeit. Derzeit trügen die Bundesländer die Hauptlast.

Kanzlerin Merkel handelte seiner Ansicht nach richtig, als sie im September vergangenen Jahres die Grenze zu Österreich für Flüchtlinge öffnete. Der Fehler sei nicht gewesen, über die gesetzlichen Regelungen hinwegzusehen. In der Situation habe kein Kanzler eine andere Entscheidung treffen können. „Der Fehler war, dass sie aus einer Ausnahmesituation den Anschein erweckt hat, das sei die neue Normalität“, meinte Schröder. Die Politik versuche nun, diesen Fehler zu korrigieren – allerdings mehr schlecht als recht.