Mehr als 2.700 Corona-Demonstrationen seit August 2020
Die Bundesregierung geht einem Zeitungsbericht zufolge davon aus, dass seit August 2020 bundesweit mehr als 2.700 Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen stattgefunden haben.
Nur 28 dieser Demonstrationen wurden vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als von Rechtsextremen durchgeführt oder dominiert eingestuft, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgabe) aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zitierte.
Die Bundesregierung teilte demnach mit, ihr lägen „teilweise unbestätigte“ Hinweise auf über 2.700 Veranstaltungen vor. Konkrete Angaben könnten jedoch nur zu Versammlungen und Organisationen gemacht werden, „die dem gesetzlichen Beobachtungsauftrag des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) unterliegen“.
Das sei insbesondere dann nicht der Fall, „soweit es sich um nichtextremistische Versammlungen handelt, an denen sich aber Rechtsextremisten in geringer Zahl und ohne prägenden Einfluss auf das Demonstrationsgeschehen beteiligt haben“.
Lediglich 28 Corona-Demos stufte das BfV den Angaben zufolge als klar rechtsextrem ein. Alleine 15 davon fanden in Halle an der Saale statt. Die als rechtsextrem eingestuften Versammlungen wurden demnach größtenteils von Einzelpersonen, aber auch von Neonazi-Parteien wie Die Rechte, Der Dritte Weg oder der NPD angemeldet. (afp/nh)
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