Bestseller Autor Sarrazin versetzt die SPD in Aufruhr
In der SPD rumort es, wodurch die Differenzen innerhalb der Partei offen zum Vorschein kommen. Bei dem Streit geht es um eine Buchlesung von SPD-Mann Thilo Sarrazin.
SPD-Mann und Buchautor Thilo Sarrazin wurde vom Landtagsabgeordneten Oskar Helmerich, (früher AfD) eingeladen ohne Rücksprache durch den thüringischen Parteichef. Dies sorgt für Spannungen.
Foto: Sean Gallup/Getty Images
Der Thüringer SPD-Politiker Oskar Helmerich hat den islamkritischen Bestsellerautor und SPD-Mann Thilo Sarrazin zu einer Lesung eingeladen. Sarrazin soll bei einer Veranstaltung zum Thema Islamisierung in Deutschland aus seinem Buch „Feindliche Übernahme“ lesen. Der von der AfD zu den Sozialdemokraten gewechselte Helmerich will mit der Veranstaltung am 22. Mai ehemalige Wähler der SPD zurückgewinnen. Doch der Vorstoß sorgt für Aufregung bei den Sozialisten.
Einige SPD-Genossen wollen Sarrazin sogar aus der Partei werfen. Bereits zum dritten Mal versuchen sie den kritischen Autor aus der SPD auszuschließen. Doch auch dieser Versuch Sarrazin mithilfe eines Parteiausschlussverfahrens aus der Partei auszuschließen, ist wohl zum Scheitern verurteilt.
Zum Scheitern deswegen verurteilt, weil dem Betreffenden ein parteischädigendes Verhalten nachgewiesen werden muss, um ausgeschlossen werden zu können. Parteischädigend verhält sich derjenige, der „das Gebot der innerparteilichen Solidarität außer Acht lässt oder sich einer ehrlosen Handlung schuldig macht“, so erklärt es die „Welt“.
Zudem muss das auszuschließende Parteimitglied „vorsätzlich“ gehandelt, „erheblich“ gegen die Grundsätze verstoßen und der Partei „schweren Schaden“ zugefügt haben. Diesen Tatbestand sah die zuständige Schiedskommission in Charlottenburg-Wilmersdorf bei Thilo Sarrazin in den letzten zwei Verfahren nicht als gegeben.
Sarrazins Bücher sind kein Grund für einen Rauswurf
Seine Bücher geben – so die Schiedskommission – keinen Grund für einen Rauswurf her. Dass dies nach Sarrazins neustem Buch anders ausfallen könnte, bezweifeln sogar SPD-Funktionäre, schreibt die „Welt“ und vermutet, dass die Berliner SPD den Paragrafen 35 des Parteistatuts nun verschärfen will. Im Dezember wird ein Beschluss der Berliner SPD zur Änderung des Parteistatuts dem SPD-Bundesparteitag vorgelegt.
Sarrazin erklärte gegenüber der „Welt am Sonntag“: „Ich fühle mich weder von der alten noch von der neuen Regelung betroffen, weil meine Äußerungen, Interviews und Bücher keine fremdenfeindlichen, rassistischen oder anderweitig herabsetzenden Bemerkungen enthalten.“ (er)
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