Corona-Krise: Bundestagsabgeordneten droht Diäten-Senkung

Den 709 Bundestagsabgeordneten droht wegen der Corona-Krise eine Senkung ihrer Diäten. Die bisher negative Entwicklung der Löhne infolge der Pandemie ist die Ursache für die Kürzung der Abgeordnetenbezüge, berichtet die „Bild“. Die Diäten werden jeweils zum 1. Juli so angepasst, wie sich die Nominallöhne im Vorjahr entwickelt haben.

Laut Statischem Bundesamt sind die Nominallöhne zwar im ersten Quartal 2020 noch um 2,1 Prozent gestiegen, im zweiten und dritten Quartal aber wegen der Pandemie um vier beziehungsweise 1,3 Prozent gesunken. Da der Negativ-Trend auch im vierten Quartal wegen des erneuten Lockdowns anhalten dürfte, würde das auch auf die Diäten durchschlagen.

Die Bundestagsabgeordneten hatten wegen des Corona-Wirtschaftseinbruchs bereits im abgelaufenen Jahr auf eine Erhöhung verzichtet. In dem im Mai verabschiedeten Diätengesetz legten sie jedoch fest, dass die Anpassung der Diäten „zum 1. Juli 2021 wieder entsprechend des dann ermittelten Nominallohnindex durchgeführt“ werden soll.

„Entsprechend dem Ziel des Anpassungsverfahrens wirken sich somit die Verdienstentwicklungen sowohl positiv als auch negativ auf die Abgeordnetenentschädigung aus“, heißt es in der Gesetzesbegründung weiter.

Der Politologe Hans Herbert von Arnim sagte der Zeitung: „Millionen Beschäftigte sind wegen der Coronakrise in Kurzarbeit oder arbeitslos. Ihre Einkommen sind zum Teil drastisch gesunken. Es ist das Mindeste, dass deshalb auch die Diäten der Bundestagsabgeordneten im nächsten Jahr gesenkt werden, wie es das Gesetz vorsieht.“ (dts)