Die Sozialdemokratin Eva Högl Anfang des Jahres im Deutschen Bundestag.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Die Bundeswehr ist für Eva Högl politisches Neuland

Epoch Times5. Mai 2020

Für Eva Högl ist die Bundeswehr politisches Neuland. Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin, die am Donnerstag zur neuen Wehrbeauftragten des Bundestages gewählt werden soll, hat sich bislang als Innen- und Justizpolitikerin einen Namen gemacht. Högls Nominierung für den lukrativen Posten sorgt für reichlich Unruhe in der SPD-Fraktion. Amtsinhaber Hans-Peter Bartels zeigte sich düpiert über seine Ablösung. Und der Haushaltsexperte Johannes Kahrs, der sich ebenfalls Hoffnungen auf den Job gemacht hatte, kündigte am Dienstag gar unter Protest seinen Rückzug aus dem Bundestag an.

Holpriger hätte der Start der 51-Jährigen ins neue Amt also kaum ausfallen können – zwei langjährige Genossen, Bartels und Kahrs, bleiben schwer beschädigt zurück. Das ist eine schwere Hypothek für den Start ins neue Amt.  Högl selbst kann auf eine respektable Parlamentskarriere zurückblicken, auch wenn sie mit Verteidigungspolitik bislang kaum zu tun hatte.

Högl hat sich gegen den Rechtsextremismus engagiert, aber auch im Koalitionsstreit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. Und in Untersuchungsausschüssen hat sie sich den Ruf einer fleißigen Ermittlerin erworben.  Sie gehört zwar nicht zur ersten Reihe in der Berliner Politik, gilt aber als ministrabel – so war sie etwa für das Justiz- und das Familienressort im Gespräch.

Und auch als Regierende Bürgermeisterin wurde die promovierte Juristin 2014 kurzzeitig gehandelt, nachdem der damalige Amtsinhaber Klaus Wowereit (SPD) seinen Rückzug angekündigt hatte.

Die am 6. Januar 1969 in Osnabrück geborene Högl arbeitete von 1999 bis 2009 im Bundesarbeitsministerium, ab 2006 leitete sie dort das Europareferat. 2009 zog sie erstmals als Direktkandidatin für den Berliner Wahlkreis Mitte in den Bundestag ein und machte im Parlament bald Karriere: 2013 wurde sie SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss zur Mordserie des rechtsextremen NSU.

Bekannter wurde die Sozialdemokratin, die dem pragmatisch ausgerichteten Netzwerk in der SPD-Fraktion angehört, als Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Affäre um die Kinderporno-Vorwürfe gegen den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy. Dieser Posten brachte der resoluten Sozialdemokratin Kritik der Opposition ein. Schließlich hatte sie im NSU-Ausschuss eng mit Edathy zusammengearbeitet – der dieses Gremium geleitet hatte.

Kritik hagelte es auch, als jetzt die SPD-Fraktionsspitze Högl für die Nachfolge des bisherigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels nominierte. Der Posten sei „keine Aufgabe wie ein Ministerposten, die politische Führungspersonen übernehmen können, auch ohne fachpolitisch versiert sein zu müssen“, schrieb der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei einem „Welt“-Bericht zufolge in einem Brief an SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

Und die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wertete die geplante Ablösung von Bartels durch Högl als „Affront gegen die Soldatinnen und Soldaten“. Schließlich durchlebe die Bundeswehr gerade „extrem herausfordernde Zeiten“.

Irritiert zeigte sich schließlich Amtsinhaber Bartels: „Warum die Partei jetzt dieses wichtige, unabhängige Amt, das als Teil der parlamentarischen Kontrolle unseres Militärs im Grundgesetz verankert ist, gerne durch eine neue SPD-Kandidatin besetzen will, erschließt sich nicht sofort“, schrieb der verbitterte Amtsinhaber an Mützenich. Er hätte seinen Job wohl gerne weitergemacht.

Und ein anderer Sozialdemokrat hätte ihn gerne übernommen – der Hamburger Abgeordnete Johannes Kahrs. Er verabschiedete sich am Dienstag mit einem Knall: „Als langjähriger Berichterstatter für das Verteidigungsministerium im Haushaltsausschuss hätte ich gerne für das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages kandidiert“, schrieb er. Er wolle nun „außerhalb der Politik einen Neuanfang“ suchen. (afp)



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