Meck-Pomm: Grüne verpassen Einzug ins Schweriner Parlament

Epoch Times4. September 2016 Aktualisiert: 5. September 2016 7:02
Die Grünen sind nicht mehr im Schweriner Landtag. Die Partei scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde, die sie knapp verpasste.

Update: Das vorläufige amtliche Endergebnis zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern ist da: Die SPD bleibt an der Spitze, doch die AfD überholte die CDU und wurde zweitstärkste Kraft. FDP und NPD scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde – und auch die Grünen ereilte dieses Schicksal.

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Die Grünen haben nach Hochrechnungen vom späteren Abend den Wiedereinzug in das Landesparlament von Mecklenburg-Vorpommern verpasst. Nach Auszählung von über 99,3 Prozent der 1.896 Wahlbezirke kommen die Grünen auf 4,8 Prozent, die letzten Prognosen von ARD (23.23) und ZDF (21.44) lagen bei 4,8 und 4,7 Prozent. Demnach wird die SPD stärkste Kraft vor AfD, CDU und Linken.

Die Partei hatte vor fünf Jahren den Einzug in den Landtag mit 8,7 Prozent geschafft und war im Parlament mit 7 von 71 Sitzen vertreten, berichtete dpa.

Wenige hundert Stimmen entschieden Schicksal der Grünen

Die Landeszentrale für politische Bildung MV twitterte zuvor, was 0,1 Prozenpunkte bei der festgestellten Wahlbeteiligung von 61 Prozent bedeuten: 811 Stimmen. Demnach ging es bei den Grünen in Meck-Pomm nur um wenige hundert Stimmen, die darüber entschieden, ob sie über die Fünf-Prozent-Hürde springen oder aus dem Schweriner Landtag flogen.

Unmut gab es bei den Grünen über einen Tweet ihres Mitstreiters Daniel Mack.

Auch solle man aus dem Abschneiden der Grünen in dem 1,6 Millionen Einwohner-Land Meck-Pomm keinen Bundestrend ablesen, hieß es in einem Retweet auf Bütikofers Twitter.

Özdemir sieht alle Parteien in der Verantwortung

Grünen-Chef Cem Özdemir äußerte sich noch nicht zum Misserfolg seiner Partei. Er wollte das gute Abschneiden der AfD jedoch nicht allein mit der Unzufriedenheit über die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel begründen und sagte er im ZDF: Alle demokratischen Parteien hätten verloren.

„Ich bin nun wirklich nicht jemand, der Frau Merkel immer in Schutz nimmt, aber ich finde, die Flüchtlingspolitik, die haben wir alle gemeinsam schon so gewollt und alle müssen dabei ihren Anteil der Verantwortung übernehmen. Ein großer Teil des Frusts, der der AfD geholfen hat, hat auch mit dem Stil der Politik zu tun. Wie die in der großen Koalition wie die Kesselflicker streiten, das ist ja keine Koalition, sondern das ist ja eigentlich eine Streitgemeinschaft.“

Und er fügte noch hinzu: „Das ist Politik zum Abgewöhnen.“ n-tv berichtete. (rf)

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