Hessen und Umweltverbände erzielen Einigung zu Fahrverboten in Darmstadt
In Darmstadt wird es ab 1. Juni 2019 Diesel-Fahrverbote auf zwei Straßen geben. Zum ersten Mal wurde in einem Rechtsstreit um Fahrverbote eine außergerichtliche Einigung erzielt.
Diesel.
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In Darmstadt wird es „als Maßnahme zur Luftverbesserung“ ab kommendem Sommer Diesel-Fahrverbote auf zwei Straßen geben. Darauf verständigte sich das Land Hessen mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem ökologischen Verkehrsclub VCD in einer Vergleichsvereinbarung, wie DUH und VCD am Freitag mitteilten.
Verbindlicher Teil der Einigung sind demnach auch Maßnahmen der Stadt Darmstadt zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und des Radverkehrs.
Den Verbänden zufolge werden zum 1. Juni 2019 Diesel-Fahrverbote und Fahrspurreduzierungen an der Hügelstraße und der Heinrichstraße in Kraft treten. Sollte die Belastung mit Stickstoffdioxid im zweiten Halbjahr nicht wie prognostiziert unter den EU-Grenzwert von im Jahresmittel 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft sinken, wird das Maßnahmenpaket demnach verschärft.
Zum ersten Mal wurde damit in einem Rechtsstreit um Fahrverbote eine außergerichtliche Einigung erzielt. Nach Angaben der Umwelthilfe und des VCD verlief der Dialog mit der hessischen Landesregierung „konstruktiv“.
„Erstmals ist es uns gelungen, mit einem beklagten Land eine außergerichtliche Einigung zu erzielen, die zudem für den Fall weiterer Grenzwertüberschreitungen eine weitere Nachjustierung beinhaltet“, erklärte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. „Wir wünschen uns, dass dieses Beispiel in anderen Luftreinhalteklagen Schule macht.“
Die DUH hatte für Darmstadt Fahrverbote für ältere Diesel gefordert, damit dort die Grenzwerte für Stickoxid eingehalten werden. Die südhessische Stadt belegt nach Angaben der Verbands auf der Liste der deutschen Städte mit hoher Stickoxid-Belastung nach Stuttgart und München den dritten Platz.
Die Umwelthilfe klagt in einer Reihe von Städten und fordert dort Maßnahmen für bessere Luft. Für zahlreiche Kommunen ordneten Gerichte bereits Fahrverbote an. (afp)
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