Bundestagswahl 2021.Foto: Steffi Loos/Getty Images

Historischer Rekord: Rund 2.100 Einsprüche gegen die Bundestagswahl 2021

Epoch Times27. Januar 2022 Aktualisiert: 27. Januar 2022 12:08

Vier Monate nach der Bundestagswahl haben sich beim sogenannten Wahlprüfungsausschuss des Bundestages 2.100 Einsprüche gegen die Bundestagswahl angesammelt. Das berichtet das Magazin „Business Insider“ unter Berufung auf „Ausschusskreise“. Die Zahl ist ein historischer Rekord.

Üblich waren in der Vergangenheit zwischen 80 und 300 Klagen, einzig 1994 gab es einen deutlichen Ausreißer mit 1.450 Einsprüchen. Die meisten Eingaben gegen die Wahl kamen demnach aus Berlin.

Das Chaos bei der Durchführung der Bundestagswahl in der Hauptstadt sorgte vor vier Monaten deutschlandweit für Empörung: In dutzenden Wahllokalen in der Hauptstadt kam es zu zahlreichen Problemen, unter anderem zu unzumutbaren Warteschlangen, fehlenden Stimmzetteln und kurzfristigen Wahllokal-Verlegungen.

In der Folge musste nicht nur Landes-Wahlleiterin Petra Michaelis zurücktreten, Bundeswahlleiter Georg Thiel legte sogar selbst beim Bundestag Einspruch gegen den Wahlausgang in mehreren Bezirken ein.

Die Wahlausschuss-Mitglieder, neun Bundestagsabgeordnete, müssen nun prüfen, ob tatsächlich ein Wahlfehler vorlag, der das Bundeswahlgesetz, die Bundeswahlordnung oder die Verfassung verletzt hat. Oder ob der angezeigte Wahlfehler Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Bundestag hat. Es müsste also ein sogenannter mandatsrelevanter Wahlfehler vorliegen.

Während die damalige Landes-Wahlleiterin Michaelis dies in einem Geheim-Bericht an Bundeswahlleiter Thiel verneinte, sieht dieser jedoch in seinem Einspruch an den Bundestag die Möglichkeit dazu in mehreren Berliner Wahlkreisen. Das beträfe mehrere Zehntausend Berliner.

Sollte der Ausschuss dem folgen, könnte die Wahl in diesen Bezirken wiederholt werden. Das müsste dann aber der gesamte Bundestag mit einfacher Mehrheit auf Basis einer entsprechenden Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses beschließen, schreibt „Business Insider“. (dts/red)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion